RN/28

11.02

Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Ich freue mich sehr, dass ich zwei Gruppen hier auf der Galerie begrüßen darf, nämlich einerseits Vertreter:innen der Arbeiterkammer Steiermark und Beschäftigte der Firma RHI Magnesita aus Radenthein. – Herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall.)

Herr Steiner, ich frage mich schon - - (Abg. Steiner [FPÖ]: Bitte!) – Ja, ich weiß, wo Sie sitzen, Sie sind nicht zu überhören und nicht zu übersehen. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Ich kann mich erinnern, dass die FPÖ stärkste Partei geworden ist. Und wo ist die FPÖ nicht als stärkste Partei? – In der Regierung. Sie übernehmen keine Verantwortung, Sie stehlen sich aus der Verantwortung (Zwischenrufe bei der FPÖ), Sie sitzen immer nur da. (Abg. Kickl [FPÖ]: Na warten Sie noch ein bisserl!) Mittlerweile wissen wir, Sie schreiben auch nur ab. Sie schreiben nicht einmal mehr eigene Anträge, Sie kopieren das von anderen. Also das ist keine Politik! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und NEOS.  – Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ.) Das ist F wie feig und sonst gar nichts. 

Ich möchte aber wieder zur Sache kommen, nämlich zu unserer Tourismusbranche, die wirklich eine bedeutende Säule in unserer Wirtschaft, Wertschöpfung und Konjunktur ist. Deswegen Danke an die fleißigen Menschen in den Betrieben, die dafür sorgen, dass das passiert, was wir in unserer Wirtschaft brauchen, nämlich Aufschwung. (Abg. Lausch [FPÖ]: ... weil ihr euch verkauft habt!)

Es ist ein deutliches Comeback, das wir im Tourismus verzeichnen können. Wir haben ein Plus bei den Nächtigungen, ein Plus bei den Ankünften und eine starke Entwicklung bei den internationalen Herkunftsmärkten, aber auch Zuwächse im Inlandstourismus. Das ist sehr, sehr vorbildlich. Diese Zahlen sind sehr erfreulich und ein großer Erfolg. Aber was braucht der Tourismus, wovon lebt er? – Der Tourismus lebt von Gästen und von Kunden und Kundinnen, deswegen müssen wir bei diesem Bericht auch zwischen den Zeilen lesen. Was steht dann da geschrieben? – Dass diese Ergebnisse noch besser sein könnten, wenn rechtzeitig Maßnahmen gegen die Teuerung gesetzt worden wären. (Beifall bei der SPÖ.)

Tatsächlich ist die Teuerung in den letzten Regierungen durchgerauscht. Die letzte Bundesregierung hat bei der Bekämpfung der Inflation versagt und nur Rekorde beim Defizit, bei der Inflation und bei den Schulden geschrieben, und trotzdem ist der Tourismus gewachsen. Aber: Wie viel mehr wäre noch drinnen gewesen, wie viel Urlaub und Ausgaben hätten sich unsere Gäste leisten können, wenn die Teuerung rechtzeitig bekämpft worden wäre? – Die Umfragen zeigen: Für 63 Prozent der Bevölkerung ist die Teuerung noch immer das Topthema. Deswegen müssen wir das Übel bei der Wurzel packen und natürlich auch für gute Gehälter und Löhne sorgen (Zwischenruf der Abg. Schartel [FPÖ]), denn auch die Menschen, die im Tourismus beschäftigt sind, sind selbst Gäste und wollen selbst Urlaub machen und auch genügend Geld zur Verfügung haben, um es auszugeben. (Beifall bei der SPÖ.)

Deswegen lernen wir jetzt aus den Fehlern der Vergangenheit. Wir werden sie nicht wiederholen, wir haben die Mietpreisbremse, den Mietpreisstopp, die sozialen Energietarife, das Einfrieren der Rezeptgebühren eingeführt. Wir setzen eine Maßnahme nach der anderen, um den Menschen das Geld in der Tasche zu lassen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Wir schreiben nicht von anderen ab, wir setzen uns neue Ziele und wir erfüllen unsere Versprechungen, die Sie als FPÖ noch nie gehalten haben. Deswegen freue ich mich für diese erfolgreiche Tourismusbranche. 

Zuletzt noch ein Punkt zur Kultur: Jene, die keinen Zuwachs im Tourismus hatten, sind die Kulturbetriebe. Das heißt wiederum: Kultur darf kein Luxusgut sein! Kultur muss leistbar sein und Teilhabe sein! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Oberhofer [NEOS].) Deswegen werden wir aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und Verantwortung übernehmen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

11.06

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Gertraud Auinger-Oberzaucher. – Bitte, Frau Abgeordnete. Ich habe Ihre Redezeit auf 3 Minuten eingestellt. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.