RN/180

19.19

Abgeordnete Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist schon sehr viel gesagt worden und die Betroffenheit eint uns. Die Berichte über die SOS-Kinderdörfer oder darüber, was dort passiert ist, haben uns wirklich tief bewegt. Wir haben sie gelesen, wir haben sie mit viel Betroffenheit, mit Sorge gehört, aber vor allem auch mit der Frage, wie solche Vorfälle genau an solch einem Ort, der eigentlich Schutz und Geborgenheit geben soll, möglich waren.

Es ist nun das Richtige und das Notwendige passiert, zwar spät, aber doch: Es wurde nämlich eine unabhängige Kommission unter der Leitung von Irmgard Griss eingesetzt. Wir können dank der Integrität dieser Kommission, ihrer Erfahrung und ihrer Unabhängigkeit davon ausgehen, dass das passiert, was dringend notwendig ist, nämlich eine gründliche und objektive Untersuchung. Es muss auch festgestellt werden, ob es sich um systemische Probleme handelt oder ob man diese ausschließen kann. 

Die Fälle in den SOS-Kinderdörfern zeigen uns aber auch, wie wichtig eine verlässliche und zukunftsfähige Kinder- und Jugendhilfe in Österreich ist. Rund 13 000 Kinder und Jugendliche leben in staatlicher Obsorge, für sie trägt der Staat die Verantwortung, und das bedeutet, dass sie den bestmöglichen Schutz, die bestmögliche Betreuung und faire Chancen auf Bildung und Teilhabe verdienen. 

Heute wird diese Verantwortung in den Bundesländern – das hat Barbara Neßler auch schon ausgeführt – sehr unterschiedlich organisiert. Die Verländerung, die vor einigen Jahren stattgefunden hat, hat wahrscheinlich nicht zu mehr Qualität geführt, und sie macht es schwer, gemeinsam Verbesserungen umzusetzen. Daher glaube ich, wir brauchen dringend bundesweite Qualitätsvorgaben, klare Rahmenbedingungen für Personal, Ausbildung und Kontrolle und ein System, das vor allem sicherstellt, dass jedes Kind, egal, wo es lebt, dieselben Chancen auf Schutz, Bildung und Teilhabe hat. (Beifall bei NEOS, ÖVP und SPÖ.)

Wir wissen – und auch das ist schon mehrfach gesagt worden, aber man kann es nicht oft genug sagen –, dass die Menschen, die in der Kinder- und Jugendhilfe arbeiten, sehr, sehr Großes leisten. Sie verdienen viel Anerkennung, aber sie brauchen auch die besten Rahmenbedingungen für ihre Arbeit, denn ohne diese geht es nicht. 

Jetzt geht es darum, dass wir Verantwortung übernehmen. Die Kinder in staatlicher Obsorge haben fast niemanden außer uns, und sie haben ein Recht darauf, dass wir ihnen eine Zukunft geben, auf die sie sich auch verlassen können. – Vielen Dank. (Beifall bei NEOS, ÖVP und SPÖ.)

19.21

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Bundesministerin Claudia Plakolm zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Ministerin.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.