RN/196

20.10

Abgeordneter Mag. (FH) Kurt Egger (ÖVP): Danke schön, Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher vor den Endgeräten! Herr Kollege Schiefer, wir nehmen nicht nur wahr, dass Sie heute öfters mit den Grünen gestimmt haben. Wir nehmen auch wahr, dass es bei den Freiheitlichen anscheinend nicht immer die gleiche Meinung gibt, denn Kollege Petschnig hat das durchaus etwas kritisch gesehen, was wir jetzt machen. Wir sind aber trotzdem froh, dass das jetzt auch gemeinsam getragen wird. (Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].)

Es wurde das zarte Pflänzchen schon mehrfach bemüht. Das ist es wahrlich, der Erholungskurs hat begonnen, aber diesen müssen wir jetzt unterstützen, mit dem SAG für energieintensive Industriebetriebe, mit dem Investitionsfreibetrag, den wir heute erhöhen. Die 550 000 österreichischen Unternehmungen hatten es in den letzten Jahren nicht wirklich einfach, aber mit ihren 3,5 Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben sie enormen Einsatz geliefert, Mut bewiesen, Innovationsgeist und vor allem Durchhaltevermögen gezeigt. 

Bundeskanzler Christian Stocker hat vor einigen Wochen die sogenannte Stocker-Formel ausgegeben: 2 Prozent Inflation, 1 Prozent Wachstum und null Toleranz für Asylmissbrauch. (Abg. Deimek [FPÖ]: Alles nicht umgesetzt! – Zwischenruf des Abg. Schnedlitz [FPÖ].) Wir setzen einen weiteren Schritt, um das zu unterstützen. Der Investitionsfreibetrag ist ein wichtiges Zeichen. Jeder Betrieb, der investiert, setzt ein Commitment für den Wirtschaftsstandort Österreich. 

Damit sind wir auf dem richtigen Weg: mit der Erhöhung von 10 auf 20 Prozent, für ökologische Investitionen von 15 auf 22 Prozent. Was bringt diese Erhöhung? – Diese Erhöhung bringt mehr Steuerersparnis, stärke Anreize, Herr Kollege Schwarz, für ökologische Investitionen und vor allem einen zeitlichen Anreiz, dass diese Investition auch jetzt passiert. Das ist dringend notwendig.

Welche Investitionen werden begünstigt? – Abnutzbares Anlagevermögen, also Maschinen und Geräte mit einer Mindestnutzungsdauer von vier Jahren bei einer Neuanschaffung und bei einem Einsatz in Österreich. – Mehr Investition, mehr Wirtschaft, mehr Österreich. (Beifall bei der ÖVP.)

20.12

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dominik Oberhofer. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.