RN/197

20.13

Abgeordneter Dominik Oberhofer (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Machen wir uns bitte nichts vor, Österreich steckt das dritte Jahr infolge in einer Rezession. Das ist nicht nur ein gewaltiges Problem für die österreichische Wirtschaft, für den Arbeitsmarkt, für die Menschen, sondern es ist vor allem eines, nämlich unfair – deshalb unfair, weil wir so gewaltig großartige Köpfe bei uns in Österreich haben: Menschen, die Unternehmen führen, die Ideen haben, die Erfindergeist vorantreiben. 

Wenn wir aus dieser Rezession herauskommen wollen, dann müssen wir genau dort ansetzen, wo leider Gottes viele Regierungen vor uns nicht angesetzt haben, nämlich die zu fördern und die zu unterstützen. Denn was bis dato oftmals der Fall war, war genau das Gegenteil: Man hat geglaubt, in einer Rezession oder wenn die Wirtschaft runtergeht, dann können wir alles mit Subventionen und Förderungen zudecken. – Das ist nicht möglich. Wir müssen uns darauf konzentrieren, dass wir jene fördern, die investieren können und vor allem investieren wollen, und das macht diese Bundesregierung jetzt. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

Aktuell ein großes Thema: Die Nobelpreise sind vergeben worden, darunter auch jener für Wirtschaftswissenschaft. Ich möchte das schon in diesem Hohen Haus heute ansprechen, und zwar mit einem Zitat: Die Motivation des Unternehmertums ist nicht Gewinn, sondern das Schaffen, das Erobern, das Kämpfen um Erfolg. Und das stammt von einem großartigen Denker, der auch hier in diesem Haus schon gesprochen hat, denn er war der erste Finanzminister der Ersten Republik, sozialdemokratisch vorgeschlagen, nämlich Joseph Schumpeter. 

Die intellektuellen und gedanklichen Erben dieses Joseph Schumpeter haben dieses Jahr den Wirtschaftsnobelpreis bekommen. Warum haben sie den bekommen? – Weil sie genau das voranstellen, dass sie sagen: Wenn wir in der Wirtschaft Optimismus verbreiten, wenn wir in der Wirtschaft auf Forschung, auf Wissenschaft setzen, in die Zukunft investieren, dann können wir Krisen bewältigen und gehen aus Krisen stärker hervor, als wir hineingeschlittert sind. Man muss auch einmal den Mut haben, Altes im Prinzip nicht zu fördern, es nicht nur am Sterben zu hindern und am Überleben zu fördern, sondern man muss Freiräume schaffen. Und Freiräume schafft man, indem man jene Menschen unterstützt, die gründen, jene Menschen, die neue Ideen haben, und vor allem jene, die investieren wollen, und das machen wir. – Danke vielmals. (Beifall bei den NEOS, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Krainer [SPÖ].)

20.15

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Reinhold Binder

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.