RN/37

11.16

Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus Mag. Elisabeth Zehetner: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wir haben gestern den Tourismusbericht diskutiert und haben gemeinsam festgestellt, dass der Tourismus weiterhin eine Konjunkturstütze und natürlich ein internationales Aushängeschild für Gastfreundschaft, Qualität und Herzlichkeit ist. Eines ist aber ganz fix: Er ist vor allem Arbeitgeber für Tausende von Menschen in allen Bundesländern, die Tag für Tag dafür sorgen, dass sich die Gäste bei uns wohlfühlen.

Hinter jedem sauberen Hotelzimmer, hinter jedem gedeckten Tisch und hinter jedem Häferl Kaffee stehen Menschen: einerseits die Unternehmerinnen und Unternehmer, aber ganz besonders die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit Leidenschaft und Engagement daran arbeiten, dass wir das in bester Servicequalität bekommen. (Beifall des Abg. Moitzi [SPÖ].) Diese Leistung, sehr geehrte Damen und Herren, verdient Respekt, Wertschätzung und vor allem auch faire Rahmenbedingungen. Zu fairen Rahmenbedingungen zählt eben auch Rechtssicherheit – und mit der neuen Trinkgeldregelung schaffen wir genau das: Die Trinkgelder bleiben ab einer vertretbaren Pauschale jetzt auch abgabenfrei. 

Das heißt konkret: keine Nachzahlungen mehr für Betriebe, Schluss mit rückwirkenden Prüfungen, mehr Planbarkeit für die Unternehmen und mehr Wertschätzung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir sorgen nämlich dafür, dass alle sozialversicherungsrechtlichen Abgaben abgedeckt sind und das Trinkgeld genau dort ankommt, wo es auch hingehört: bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Aus der moderaten Pauschale werden damit echte Maximalbeträge. Alles darüber hinaus bleibt selbstverständlich steuerfrei, ist über diesen Betrag auch abgabenfrei und bleibt direkt im Börsel der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das schafft Rechtssicherheit, schafft aber auch Entlastung und ist ein ganz klares Signal für die Anerkennung all jener, die tagtäglich im Tourismus mit ihrem Einsatz den Unterschied machen – auch für eine Tourismusnation Österreich!

Damit tragen wir auch dazu bei, dass diese Regierung einem ihrer zentralen Bestandteile Rechnung trägt, nämlich dem Leistungsgedanken. Wir sagen: Leistung muss sich lohnen – und das setzen wir mit dieser Pauschale um. Wir sorgen dafür, dass die Leistung, die von den Mitarbeitern erbracht wird, sich auch für diese tatsächlich lohnt. Ich bitte Sie nur, wenn Sie das nächste Mal einen Kaffee bestellen oder sonst wo, gerne Trinkgeld an Kellnerinnen und Kellner oder sonstige Mitarbeiter zu geben. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Das geb ich ... automatisch!) Dann können Sie sich sicher sein: Das Geld kommt genau dort an, wo es hingehört – nämlich bei diesen fleißigen, engagierten Mitarbeiter:innen im Tourismus. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

11.19 

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Michael Seemayer. – Ich stelle die Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.