RN/47

11.45

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Danke, Herr Präsident. – Meine Vorrednerin, Frau Abgeordnete Teiber, hat behauptet: Die FPÖ möchte gerne die Arbeiterkammer abschaffen. Das ist unrichtig. 

Die FPÖ möchte die Zwangsmitgliedschaft abschaffen, also ein Opting-out für alle Kammern. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Wurm [FPÖ]: Alle Kammern! – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Das besprechen wir nachher in einem Redebeitrag. 

Ich berichtige weiters tatsächlich: Frau Abgeordnete Teiber hat ebenso behauptet, wir hätten einen Entschließungsantrag zur Wiedereinführung dieser Weiterbildungskarenz eingebracht. 

Ich berichtige tatsächlich: Im Entschließungsantrag geht es wohl um Weiterbildung, aber von einer Weiterbildungskarenz steht hier kein Wort. Hier geht es vielmehr darum, dass der Fokus auf eine Qualitätsoffensive statt auf einen Kostendeckel gelegt werden soll. (Beifall bei der FPÖ.)

11.45

Präsident Peter Haubner: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Markus Koza zu Wort gemeldet. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.