RN/60

12.31

Abgeordnete Mag. Martina von Künsberg Sarre (NEOS): Vielen Dank, Herr Vorsitzender! Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die Redebeiträge der Grünen zeigen, dass das Modell der Bildungskarenz nicht ganz verstanden wurde. Die Bildungskarenz, das hat ja Kollege Sieber gerade gesagt, wurde ursprünglich für niedrig Qualifizierte eingeführt (Abg. Koza [Grüne]: Nein, stimmt nicht! – Abg. Neßler [Grüne]: Stimmt nicht!), und es ging uns um Treffsicherheit. 

Treffsicherheit ist ein Wort, das in Ihrem Wortschatz nicht vorkommt, denn sonst würden wir nicht vor diesem budgetären Scherbenhaufen stehen, den Sie uns hinterlassen haben. (Beifall bei den NEOS. – Zwischenrufe bei den Grünen.)

Es geht auch nicht darum, Herr Kollege Koza, dass allen Leuten alle Wünsche erfüllt werden, sondern es geht darum, dass die Leute Kurse machen, Weiterbildungen machen, die für sie persönlich, aber auch für die Gesamtheit sinnvoll sind.

Die Zahlen zeigen es ja: 2023 hatten 2 500 der mehr als 22 000 Bezieher einen Pflichtschulabschluss. Über 50 Prozent hatten einen AHS- oder BHS-Abschluss oder waren Akademiker. Das zeigt, dass die Bildungskarenz in den letzten Jahren am Thema vorbeigegangen ist. Fast 800 Millionen Euro wurden dafür ausgegeben. Und, Frau Kollegin Neßler, sie war auch nicht dazu gedacht, dass sie die Karenz für Mütter verlängert. Es ist eine Bildungskarenz und keine Mütterkarenz. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Neßler [Grüne].)

Von 2010 bis 2021 stieg die Zahl der Karenzzeitverlängerungen von 500 auf 7 200. Davon war ein Großteil gut ausgebildete Frauen. Auch da war also die Treffsicherheit nicht gegeben. Die Bildungskarenz sollte nicht auf Kosten der Allgemeinheit finanziert werden. Und weil Sie immer Angst haben, dass jetzt höher Qualifizierte nichts mehr in diese Richtung machen können: Es gibt das Studienabschlussstipendium, es gibt das Selbsterhalterstipendium, es gibt das Fachkräftestipendium für Umschulungen, das Pflegestipendium. Wir sind in Österreich: Sie werden ganz viele weitere Stipendien für jede Situation finden. 

Deswegen ist es gut und richtig, dass die Weiterbildungsbeihilfe dafür sorgt, dass die Mittel, die zur Verfügung stehen, treffsicher vergeben werden. Das ist wirklich gut so. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

12.34

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Silvia Kumpan-Takacs. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.