RN/130

17.31

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Meine sehr verehrten Zuseherinnen und Zuseher! Dieser Tagesordnungspunkt ist ein gutes Beispiel dafür, dass wir in weiten Teilen und in weiten Bereichen, was die Landesverteidigung und die Sicherheit Österreichs betrifft, übereinstimmen und Konsens über alle Fraktionen hinweg im Hohen Haus pflegen. Das ist nicht immer so, wie die Debatte heute Nachmittag zum Thema der Neutralität bewiesen hat. Aber gerade in diesem Teil, in dem es um die Verleihung des Dienstgrades Fähnrich an die Absolventen des EF-Kurses und des EF-Jahres geht, zeigt sich diese grundsätzliche gemeinsame und positive Haltung dem österreichischen Bundesheer gegenüber. 

Es ist dabei schon positiv zu bemerken und zu gratulieren, dass das EF-Jahr wiedereingeführt wurde, weil das eine Marke war, die jeder kannte und die auch motiviert hat, diese Ausbildung zu machen. Dieser motivierende Effekt soll jetzt auch mit dem Vorschlag, nach Absolvierung dieses Ausbildungsjahres den Dienstgrad Fähnrich zu erlangen, erreicht werden. Das ist auch wichtig, weil sich die geopolitische Lage verändert hat. Verteidigungsfähigkeit und Abschreckungswirkung der militärischen Kräfte eines Landes sind wichtiger denn je. 

Das Ziel verfolgt auch der Aufbauplan österreichisches Bundesheer 2032 plus, der das Ziel hat, die Fähigkeiten des österreichischen Bundesheeres im Bereich der militärischen Landesverteidigung wieder massiv auf- und auszubauen. Dazu wird in Mannschaftstransportpanzer, in Hubschrauber, in Flugzeuge, in Infrastruktur investiert. 

Gerade in dieser wirtschaftlichen Situation, in der wir sind, ist dabei das Wichtige, dass bei Beschaffungen circa 60 Prozent der Wirtschaftsleistung in Österreich bleiben, bei Investitionen in die Infrastruktur sogar circa 99 Prozent. Konkret am Beispiel der Pandur-Panzer: Da verbleiben sogar 70 Prozent der Wertschöpfung in Österreich, weil sehr viele österreichische Betriebe beteiligt sind, und das ist jetzt nicht so wenig. Insgesamt sprechen wir von circa 4 500 militärischen Beschaffungen pro Jahr, aber das ist Gerät, das ist Infrastruktur. 

Wichtig sind die Menschen, die dieses Gerät bedienen, die auch bereit sind, Österreich mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Dabei ist wesentlich zu erwähnen, dass wir im Vergleich zu manchen anderen Ländern in Europa Gott sei Dank nach wie vor den Grundwehrdienst haben, der nicht nur eine Säule des österreichischen Bundesheeres ist, sondern über den das österreichische Bundesheer auch in der Gesellschaft verankert wird.

Aber natürlich werden diese Grundwehrdiener ausgebildet und dann ausgemustert. Wichtig wäre es allerdings, wenn auch entsprechende Übungstätigkeit entfaltet werden kann. Und ja, auch die grundsätzliche Übungsfähigkeit und Übungstätigkeit wurde bereits ausgebaut. Wie diese noch verstärkt werden kann, darüber wird sich jetzt die Wehrdienstkommission, die eingerichtet wurde, Gedanken machen und uns entsprechende Vorschläge unterbreiten. Dabei ist es natürlich auch nicht von der Hand zu weisen, dass in diesem Zusammenhang, wenn es um die Attraktivierung des Wehrdienstes geht, auch die Verleihung des Dienstgrades Fähnrich entsprechend geprüft wird und Vorschläge gemacht werden, wie das entsprechend eingebunden werden kann. – Auch ich darf all denjenigen, die diese Ausbildung absolvieren, alles Gute wünschen und viel Soldatenglück! (Beifall bei der ÖVP.)

17.34

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Robert Laimer. – Ich stelle die Redezeit auf 5 Minuten ein, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.