RN/132

17.40

Abgeordneter Mag. Christoph Pramhofer (NEOS): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Sehr geehrtes Hohes Haus! Liebe Zuseher! Die Einjährig-Freiwilligen-Ausbildung ist ein zentraler Bestandteil unseres Wehrsystems. Sie steht für Verantwortung, für Eigeninitiative und für Leistungsbereitschaft. Das sind Werte, die wir dringend brauchen, wenn wir unser Verteidigungssystem zukunftsfit machen wollen, und im Übrigen nicht nur unser Verteidigungssystem. 

Gerade in Zeiten, in denen Russland mit seinem Angriffskrieg die europäische Friedensordnung infrage stellt, müssen wir ehrlich sein. Unsere Neutralität schützt uns nicht automatisch. Sie ist kein Schutzschild, hinter dem wir uns ausruhen können. Sie ist eine Verpflichtung, unsere Verteidigungsfähigkeit ernst zu nehmen. Wer neutral sein will, muss verteidigungsbereit sein. 

Österreich muss im europäischen Verbund glaubwürdig mit einem Heer, das modern, motiviert und professionell ist, mitwirken können. Dazu gehört auch, dass wir jene stärken, die freiwillig mehr leisten. Freiwilligkeit ist der Kern eines modernen Verteidigungsverständnisses, das zeigt, dass Dienst an der Republik auch aus Überzeugung erfolgen kann, nicht, weil man muss, sondern weil man will. 

Der vorgeschlagene Dienstgrad Fähnrich kann ein Symbol dieser Anerkennung sein, ein Zeichen der Wertschätzung für jene, die sich länger verpflichten und zusätzlich Verantwortung übernehmen. Wichtig ist aber, dass dieser Schritt in das bestehende Laufbahnsystem sinnvoll eingebettet wird, denn ein neuer Dienstgrad darf Motivation schaffen, aber keine falschen Erwartungen wecken oder eben bestehende Karrierewege unklar machen. Wir haben das ja auch im Ausschuss diskutiert. Grundsätzlich ist das eine gute Idee, aber man muss da schon aufpassen: Es kann durchaus sein, dass sich jemand bewusst auch für die Unteroffizierslaufbahn entscheidet. Da muss man dann aufpassen, dass man keine Sackgassen bekommt. 

Das ist auch der Grund dafür, warum es richtig ist, dass wir das Ganze durch die Wehrdienstkommission fachlich, sachlich und evidenzbasiert prüfen lassen, weil unser Ziel sein muss, dass wir ein Wehrsystem haben, das eben Effizienz, Leistung und Motivation verbindet, ein System, das die Freiwilligkeit stärkt und jungen Menschen Perspektiven bietet, die über den Pflichtdienst hinausgehen. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

17.42 

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter David Stögmüller. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 4 Minuten ein.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.