RN/2

Präsidium

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Die Sitzung ist eröffnet.

Die Amtlichen Protokolle der 3. und der 4. Sitzung vom 20. November 2024 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

RN/2.1

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Giuliani-Sterrer, Herbert, Gmeinbauer, Voglauer und Zadić.

Frau Abgeordnete und Bundesministerin Zadić, wir wissen den Grund der Verhinderung, es ist ein besonders erfreulicher, und wir wollen Ihnen auch allesamt sehr herzlich zur Geburt Ihres zweiten Kindes gratulieren. (Allgemeiner Beifall.)

RN/2.2

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Vertreten wird Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M. durch Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch.

Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt: Ab 16 Uhr wird Bundesminister für Inneres Mag. Gerhard Karner durch Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner vertreten.

Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung, abgesehen vom Parlamentslivestream, überdies von ORF 2 bis 13 Uhr übertragen wird; ORF III wird diese Sitzung bis 19.15 Uhr senden, anschließend wird die Sitzung auf ORF ON übertragen.