RN/98

16.22

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Herr Präsident! – Ich rede in diesem Fall gar nicht so scharf wie Kollege Stocker. Nur so viel: Es mag Ihnen ja dann unbenommen sein, wie Sie das alles auflösen. Ich finde halt nur, es ist auch ohne den Ursprungsdisput seltsam – und mögen Sie das in der Präsidiale beraten! –, dass man vom Vorsitz aus die Abgeordneten einlädt – ich glaube, ich bin da im Zitat –, sich beim Vorsitzführenden zu „entschuldigen“. (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Sicher nicht! – Zwischenruf des Abg. Wöginger [ÖVP].) Das ist ja auch ein seltsames Verständnis vom freien Mandat der Abgeordneten hier herinnen, das Sie ja auch respektieren sollten. 

Ich versuche zu respektieren, wenn Sie sich attackiert fühlen, aber auch da ein guter Rat: Das werden Sie außerhalb der Vorsitzführung besser lösen, Hinweise auf Abgeordnete zu machen, als in Ausübung des Vorsitzes. Sie haben da oben sehr viel Macht. Insofern ist da sogar noch eine gewisse Diskrepanz gegeben, weil sich sonst jetzt jeder immer zur Geschäftsordnung melden müsste. 

Noch einmal: Es ist Ihnen unbenommen, sich zu verteidigen. Es gibt aber schlauere Wege, als vom Vorsitz aus die Abgeordneten einzuladen – in welcher Form auch immer (Abg. Deimek [FPÖ]: Dann soll er nicht lügen!), das kann man jetzt qualifizieren, wie man will; über das, wie es Herr Stocker gemacht hat, glaube ich, geht nichts mehr drüber –, so vorzugehen. (Abg. Martin Graf [FPÖ]: Zum Beispiel als Wolfgang Sobotka ...!) Das wäre wirklich ein guter Ratschlag, sogar in Ihrem eigenen Interesse. Immerhin steht ja das Vertrauen in Sie auf dem Spiel. Nur weil man nicht abgewählt werden kann, sollte man es trotzdem nicht überstrapazieren. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und NEOS.)

16.24