RN/33

11.01

Abgeordneter MMag. Dr. Michael Schilchegger (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich wundere mich gerade, denn Vizekanzler Babler trifft soeben ein. Ja, okay, alles gut, alles gut. – Na ja, Herr Vizekanzler, wenn wir schon dabei sind: Offenbar tun Sie ja alles Mögliche, Sie fliegen nach New York oder schweben auf Wolke sieben. Regieren tun Sie aber jedenfalls nicht. Sonst wäre es nämlich nicht zu erklären, dass Ihre eigenen Abgeordneten, allen voran Herr Kollege Seltenheim, sekundiert von Ihren beiden Regierungskoalitionspartnern, Sie hier auffordern, tätig zu werden. (Präsident Haubner übernimmt den Vorsitz.)

Ich darf den Entschließungstext, um den es geht, kurz vortragen: „Entschließung betreffend Entwicklung einer einheitlichen Medien-Förderstrategie“ – das stammt nicht von uns Freiheitlichen, das ist wie gesagt ein Antrag der Regierungsfraktionen. „Der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport“ – also Sie, Herr Babler – „wird ersucht, die medienförderungsrelevanten rechtlichen Grundlagen einer wissenschaftlichen Analyse vor allem in Hinblick auf die Erreichung der medienpolitischen Zielsetzungen zu unterziehen, um eine evidenzbasierte Grundlage zu schaffen, damit die Bundesregierung eine einheitliche Förderstrategie mit dem Fokus auf Qualitätsjournalismus, Treffsicherheit, Zukunftsfähigkeit und Medienvielfalt finalisieren und implementieren kann.“ – Meine Damen und Herren, das ist keine Regierung – ich habe es heute schon erwähnt –, das ist die Simulation einer Regierung. (Beifall bei der FPÖ.)

11.02

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Klaus Seltenheim. – Ich stelle die Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.