RN/36

11.11

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zuerst im Namen meines Kollegen Zarits die 6a aus dem Gymnasium Kenyongasse herzlich im Hohen Haus begrüßen. (Allgemeiner Beifall.) 

Wie meine Vorredner schon gesagt haben, ist die Medienbranche natürlich extrem unter Druck, nicht erst seit gestern, das wissen wir. Es ist eine disruptive Entwicklung rund um die künstliche Intelligenz der Techgiganten, der Plattformen, die natürlich auch etablierte Medienhäuser unter Druck bringen. Das ist offensichtlich, ich glaube, da sind wir uns auch in der Analyse einig. Die Frage ist: Wie geht man damit um?

Und ich glaube, es ist auf der einen Seite wichtig, dass man feststellt, dass ein Medienmarkt trotzdem ein Markt bleibt und gewisse Marktmechanismen einfach da sind und das auch okay ist. Die Frage ist: Was ist darüber hinaus förderwürdig? Bei welchen Dingen ist es wichtig, dass sie für die Gesellschaft erhalten bleiben? Man muss natürlich sagen, dass freie Medien auch eine Infrastruktur der Demokratie sind und deswegen uns auch alle interessieren muss, wie die Medienlandschaft in Österreich ausschaut, deren Vielfalt, deren Seriosität und auch deren regionale Verankerung, weil das einfach wichtig für die Gesellschaft und auch für die Demokratie ist. 

Deswegen, glaube ich, sind wir uns auch einig, dass das auch die Parameter sind und das die Schwerpunktsetzungen bei einer etwaigen Förderung sein müssen. Und ich finde es gut, wenn wir das einfach auf eine breite Basis stellen und uns wissenschaftlich anschauen: Welche Parameter sind da wichtig? Ich sage, die Parameter dürfen nicht irgendein Moralanspruch, den man da hineinbringen will, oder irgendeine Kontrolllust einzelner Player sein, sondern das muss auf faktisch hinterlegbaren Beinen stehen und die Geschäftsmodelle, die diese Umwälzung auf dem Markt überdauern, fördern und die Transformation fördern und nicht nur Bestehendes quasi aufrechterhalten, das nicht zukunftsfähig ist. Das ist unsere Einstellung zu diesem Thema. 

Wir freuen uns auf die Debatte auch mit den anderen Parteien in diesem Haus. Ich glaube, dass die Medienlandschaft uns alle als demokratische Parteien etwas angehen sollte, und deswegen finde ich es auch gut, wenn da Dialog stattfindet, wissenschaftliche Fakten im Design der neuen Medienförderung eine Rolle spielen, die dringend notwendig ist. Es ist uns nicht egal, dass viele Journalistinnen und Journalisten arbeitslos werden, dass Medienhäuser, Herausgeber unter Druck sind. Das ist wirklich alles andere als positiv, auch im Sinne der Demokratie. Das ist immerhin das Hohe Haus, und deswegen auch danke für die Initiative. Schauen wir, dass wir etwas zusammenbringen! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.) 

11.14

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Henrike Brandstötter. – Ich stelle die Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.