RN/44
Bericht des Kulturausschusses über den Kunst- und Kulturbericht 2024 der Bundesregierung (III-230/272 d.B.)
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 556/A(E) der Abgeordneten Mag. Katrin Auer, Laurenz Pöttinger, Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung der Effizienzsteigerung bei den Datengrundlagen zu Kunst und Kultur (273 d.B.)
Präsident Peter Haubner: Wir gelangen nun zu den Punkten 3 und 4 der Tagesordnung, über welche die Debatten unter einem durchgeführt werden.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wendelin Mölzer. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.
RN/45
11.40
Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Zunächst muss ich mich einmal fragen, was die arme Laterne in New York dafür kann, dass der Vizekanzler daran gelehnt ist. Das, was wir vorher in der Debatte zu den Medien erlebt haben, zieht sich - - (Abg. Silvan [SPÖ]: Warum immer persönlich werden? Warum werdet ihr immer persönlich? Was soll das? – Ruf bei der SPÖ: Peinlich!) – Die arme Laterne, ja. (Zwischenruf des Abg. Hafenecker [FPÖ]. – Abg. Kassegger [FPÖ]: Ist er jetzt gelehnt oder nicht?)
Die Diskussion zum Medienbereich, die wir hier geführt haben, zieht sich jetzt auch weiter in den Kunst- und Kulturbereich, weil auch da offensichtlich auf der einen Seite eine sozialistische Denke um sich greift, dass man alles staatlich kontrollieren muss, alles staatlich richten muss. Ich frage mich, was die NEOS und die ÖVP da dabei verloren haben, aber offensichtlich geht eh nicht wirklich etwas weiter, denn auch für den Kunst- und Kulturbereich liegen dem Parlament im Grunde genommen zwei Larifarivorlagen vor. Das eine ist der Kunst- und Kulturbericht. Der hat es eher zufällig, dank des Kollegen Oberhofer ins Plenum geschafft. Da war sich die Regierung erst nicht einig, ob man über den Bericht des letzten Jahres reden will. Und das Zweite ist ein Larifari-no-na-net-Antrag – fast eins zu eins wie aus dem Medienbereich, bei dem Sie sich selber, Herr Vizekanzler, auffordern, etwas zu tun –, mit dem spannenden Titel „Prüfung der Effizienzsteigerung bei den Datengrundlagen zu Kunst und Kultur“. Also, wir werden den Antrag deswegen ablehnen – nicht weil wir etwas gegen eine Effizienzsteigerung und dergleichen hätten, sondern weil eh klar ist, dass der Herr Vizekanzler im Kulturressort arbeiten sollte und wir ihn als Parlament nicht dazu auffordern sollten. (Beifall bei der FPÖ.)
Die spannende Geschichte ist ja – wir haben, glaube ich, mittlerweile die dritte oder vierte Sitzung des Kulturausschusses gehabt –, dass es der Herr Vizekanzler und sein Ressort offensichtlich nicht schaffen, endlich einmal ins Tun zu kommen, wirkliche Regierungsvorlagen zu liefern. Ich bin gespannt – wir haben dann gleich im Jänner wieder eine Sitzung des Kulturausschusses –, ob es bis dahin etwas geben wird, das sozusagen von der Regierung kommt, worüber wir hier herinnen beraten können. Der vorliegende Antrag ist auf jeden Fall ein Ablenkungsmanöver und so wie auch im Medienbereich eigentlich Simulation von Arbeit. Kollege Schilchegger hat mir da meine Rede quasi schon vorweggenommen, ich hätte diese auch eins zu eins so halten können. (Beifall bei der FPÖ.)
Die Frage, die man schon stellen darf – uns Freiheitlichen wird ja immer vorgeworfen, auch vorhin von Frau Kollegin Schatz, wir liefern keine Vorschläge; das ist einfach nicht wahr –, ich frage Sie einmal: Wo sind denn Ihre Ansätze für Strukturreformen? Wo sind die großen Würfe? Beim Herrn Vizekanzler war es eben die viel zitierte Laterne und die Reise nach New York oder die Gratulation an den Song-Contest-Sieger – es ist aber nicht die Errungenschaft vom Herrn Vizekanzler, dass wir den Song Contest nach Österreich kriegen – oder vielleicht ein holpriges Statement auf Englisch – ich muss zugeben, mein Englisch ist auch nicht so toll, aber das ist auch nicht unbedingt ein Aushängeschild – oder Treffen mit Personen aus dem, sage ich einmal, kommunistisch-antifaschistischen Kreis oder die Unterstützung von RAF-Terroristen in Form der Wiener Festwochen. – Also, das kann es nicht sein.
Herr Vizekanzler, ich würde Sie bitten: Gehen Sie in Ihr Ressort, gehen Sie arbeiten, machen Sie Strukturreformen! (Abg. Zorba [Grüne]: Gehen Sie arbeiten?) Ich weiß schon, dass Sie lieber herumreisen. Ich habe gehört, wir müssen wieder Ausschusstermine verschieben, weil Sie wieder irgendwo hinfahren wollen. Das ist einfach nicht der Sinn der Sache. Ich weiß, dass es bei Ihnen bei Strukturreformen wahrscheinlich in die andere Richtung geht. Wir hingegen aber wollen einen Kurswechsel hin zur Transparenz, weg von der Abhängigkeit, weg vom Subventionsmonopol des Staates bei den Kunstschaffenden. Und deswegen darf ich noch einen Entschließungsantrag einbringen, in dem es darum geht, dass wir endlich mehr Freiheit für die Kunst schaffen, indem wir nämlich die steuerliche Absetzbarkeit von Kunst- und Kultursponsoring erleichtern.
Daher bringe ich eben folgenden Entschließungsantrag ein:
RN/45.1
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Verbesserte steuerliche Absetzbarkeit von Kunst- und Kultursponsoring“
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport, wird aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu setzen, die eine Förderung des privaten Sponsorings zeitgenössischer Kunst und Kultur durch eine erweiterte steuerliche Absetzbarkeit privater Kunst- und Kulturausgaben bewirken und zugleich eine Reform der österreichischen Kunst- und Kulturförderung, hin zu weniger Staatsengagement und mehr privaten Fördermöglichkeiten zu forcieren.“
Meine Damen und Herren, das wäre ein wesentlicher Schritt, stimmen Sie da mit! Ich weiß, Sie haben das auch im Regierungsprogramm. Es wäre ganz leicht möglich, da einen ersten großen Schritt zu machen und keine Larifarianträge, wie Sie das tun. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
11.44
Der Gesamtwortlaut des Antrages ist unter folgendem Link abrufbar:
RN/45.2
Verbesserte steuerliche Absetzbarkeit von Kunst- und Kultursponsoring (145/UEA)
Präsident Peter Haubner: Der vom Herrn Abgeordneten eingebrachte Entschließungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht und steht somit mit in Verhandlung.
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Katrin Auer. – Ich stelle die Redezeit auf 5 Minuten ein, Frau Abgeordnete.
RN/46
11.44
Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und zu Hause vor den Fernsehe- und Onlinegeräten! Auch ich möchte dem ÖFB-Team zum Erfolg gratulieren. Ich war leider gestern selbst nicht beim Spiel, aber ich freue mich, dass der Herr Vizekanzler und viele andere Regierungsmitglieder (Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ]) dort waren und das gefeiert haben, denn das haben sie sich verdient. Hätte das ÖFB-Team gestern so gespielt, wie die FPÖ politisch spielt, dann wären wir weit weg von einer WM-Qualifikation (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Auinger-Oberzaucher [NEOS] – Zwischenrufe bei der FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Wir hätten 5 : 0 gewonnen!), weil die FPÖ kann nur nach rechts ziehen. (Zwischenruf des Abg. Hafenecker [FPÖ].) Ihr habt keinen Zug aufs Tor und ihr wisst nicht, wie man abschließt. (Zwischenruf des Abg. Schiefer [FPÖ].) Ihr seid nur rechts außen und sonst gar nichts. (Beifall bei der SPÖ.) Mit euch würden wir alles verlieren. (Zwischenruf des Abg. Hafenecker [FPÖ]. – Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen.)
Und die heutige Debatte im Plenum zeigt auch, dass sorgsamer Umgang mit Geld und die gerechte Verteilung von Mitteln ist uns allen wichtig, und natürlich wird im Kulturausschuss gearbeitet und natürlich wird im Ressort gearbeitet. Wir haben eine Musikstrategie entwickelt, die Investment-Obligation wurde jetzt vereinbart, an der sozialen Absicherung wird in einer interministeriellen Arbeitsgruppe gearbeitet und auch an der kulturellen Bildung. – Es wird also gearbeitet, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, Sie müssen nur aufpassen. (Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ].) Ich weiß nicht, wie Sie Ihre Zeit im Ausschuss verbringen (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Oberhofer [NEOS]), aber anscheinend nicht mit der Kultur.
Dieser Kulturbericht beweist auch eines – und das ist das beste Gegenmittel gegen den Antrag, den die FPÖ jetzt wieder eingebracht hat –, das ist Transparenz. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Sie verstehens nicht!) Das ist viel Arbeit, das ist viel Kunst und Kultur und die komplette Transparenz, wo wir unsere Steuergelder einsetzen und wem sie zugutekommen. (Beifall bei der SPÖ.)
Heute natürlich stehen wir vor anderen Herausforderungen als der Kulturbericht 2024. Wir müssen das Budget sanieren, aber selbst mit dem Doppelbudget 2025/2026 können wir das meiste erhalten beziehungsweise wird das, was gekürzt werden musste – bei ÖFI plus zum Beispiel –, dann gerechter und zielgerichteter investiert (Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ]), denn die SPÖ hat wie das ÖFB-Team ein Ziel: Wir kämpfen gegen die Teuerung und für leistbares Leben, und indem wir das tun – mit der Regierung und mit den anderen Parteien, die dafür sind –, kämpfen wir für alle Menschen und vor allem für Künstler, Künstlerinnen und Kulturschaffende. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Oberhofer [NEOS]. – Abg. Spalt [FPÖ]: Glaubst du das selber? – Zwischenruf des Abg. Darmann [FPÖ].)
Die letzte Regierung hat die Inflationsrate bei über 11 Prozent durchrauschen lassen und unser Tor, unser Ziel sind die 2 Prozent, und das werden wir schaffen. Wir bekämpfen die Teuerung und sind für gerechte Entlohnung in allen Branchen. (Ruf bei der FPÖ: Vor allem in der Wirtschaftskammer!) Und warum erwähne ich das? – Weil Fair Pay auch im Kulturbericht ein großes Kapitel einnimmt und mir persönlich sehr, sehr wichtig ist. Auch da konnten weiterhin 10 Millionen Euro pro Jahr vom Herrn Vizekanzler und vom Herrn Finanzminister sichergestellt werden. (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Nein, vom Steuerzahler!) Deswegen werden 2025 und 2026 jeweils 10 Millionen Euro in Fair-Pay-Maßnahmen investiert, und das kommt den Menschen zugute, die in der Kultur und Kunst tätig sind und die jene Einkommen bekommen, die ihnen zustehen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Oberhofer [NEOS].)
Der von der FPÖ eingebrachte Antrag ist darum nichts anderes als ein großes Foul an Künstler:innen und Kultureinrichtungen (Zwischenruf bei der FPÖ), denn Sie fordern den Rückbau der Kunst- und Kulturförderung durch den Bund. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Und das, was der Kulturbericht deutlich macht, ist (Abg. Spalt [FPÖ]: Regierungsprogramm lesen!), wie mit Beiräten und objektiven Kriterien Kunst- und Kulturförderungen vergeben werden und gerecht verteilt werden. (Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen.) Privates Sponsoring ist wichtig, keine Frage. Wir brauchen auch privates Sponsoring, aber ein Künstler, eine Künstlerin dürfen nicht auf das Gutdünken von Mäzenen angewiesen sein, dass sie überhaupt zu Geld kommen. (Zwischenruf des Abg. Koza [Grüne].) Da braucht es objektive Kriterien und eine gerechte Verteilung. (Ruf bei der FPÖ: Kennt ihr nicht einmal euer eigenes Regierungsprogramm? – Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Oberhofer [NEOS].)
Deswegen können wir uns als Kulturland öffentliche Förderungen leisten und Österreich braucht als Kulturland auch öffentliche Förderungen. Das ist Fair Play in der Kultur. Deswegen haben wir unseren Antrag eingebracht, den ich zur Abstimmung und zur Diskussion bringen möchte, um die Datengrundlage zu verbessern, dass Daten, die es schon gibt, miteinander verknüpft werden, Synergien geschaffen werden, damit dann noch zielgerichteter als bisher evidenzbasiert, faktenbasiert tatsächlich nachgeschärft werden kann, wo und wie die Förderungen am besten eingesetzt werden. (Abg. Darmann [FPÖ]: Alles nur noch peinlich, was ihr aufführt! Das ist eine Pflanzerei der Steuerzahler!)
Deswegen das Foul Play der FPÖ ist nichts, was wir tun. Wir spielen fair und gerecht. – Amen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS. – Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Auer [SPÖ] – auf dem Weg zu ihrem Sitzplatz –: Amen?)
11.49
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Rosa Ecker. – Ich stelle die Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.
RN/47
11.49
Abgeordnete Rosa Ecker, MBA (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Ja, fair war gerade das richtige Stichwort zum Kunst- und Kulturbereich, weil da ganz eindeutig angesprochen wird, dass Fair Pay – die faire Bezahlung – zwar sehr stark versprochen, aber äußerst mangelhaft umgesetzt wurde, denn da verdienen Frauen im Schnitt noch immer um 37 Prozent weniger als Männer. Das ist dort ganz eindeutig festgelegt. Diese Daten, Zahlen, Fakten hätten Sie also schon, liebe SPÖ. Machen Sie es einfach besser! (Beifall bei der FPÖ.)
Jetzt gibt es wieder rund 10 Millionen Euro für Fair-Pay-Maßnahmen. Das klingt ganz schön, aber wie soll denn das zukünftig weitergehen? Gibt es überhaupt eine Fair-Pay-Strategie? Diese Frage haben ich und noch eine Kollegin von den Grünen im Ausschuss gestellt, aber von Vizekanzler Baba gab es dazu keine einzige Antwort, kein Wort. (Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].) Das heißt, es gibt eine wiederholte Anschubfinanzierung von 10 Millionen Euro, aber keine dauerhafte Lösung – denn wenn faire Bezahlung nur dann funktioniert, wenn der Staat jedes Jahr neue Millionen zuschießt, dann stimmt grundsätzlich etwas nicht. Das könnten wir dann ja auch bei allen anderen Frauenberufen, die niedrig bezahlt werden, machen – von der Frisörin über die Fußpflegerin bis zur Verkäuferin –, aber da machen wir es ja auch nicht, und die würden es sich auch verdienen. (Beifall bei der FPÖ.) Faire Bezahlung heißt: gleiche Leistung, gleiche Bezahlung; ohne Sondertöpfe, ohne Zusatzförderung. Das sollte die Regel und nicht die Ausnahme sein.
Da frage ich schon: Was wurde aus den Versprechungen von der damaligen Staatssekretärin Lunacek von den Grünen zum Beispiel, von der Staatssekretärin Mayer, nicht zu vergessen von Ihnen, Herr Vizekanzler außer Dienst Kogler? Sie alles haben Fair Pay mit großen Worten angekündigt, aber in der Realität warten die Frauen im Kunst- und Kulturbereich noch immer, dass die Fairness bei ihnen ankommt. (Beifall bei der FPÖ.)
11.51
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Andreas Minnich. 4 Minuten Redezeit habe ich eingestellt.
RN/48
11.52
Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Werte Abgeordnetenkollegen hier im Hohen Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Ich freue mich, gleich zu Beginn für meinen Kollegen Johannes Schmuckenschlager eine Klasse der Landwirtschaftlichen Fachschule Hollabrunn hier auf der Galerie begrüßen zu dürfen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von FPÖ, SPÖ und NEOS.) Herzlich willkommen!
Für meinen Kollegen Laurenz Pöttinger darf ich eine ganz große Gruppe von Frau in der Wirtschaft aus Steyr-Land mit Obfrau Judith Ringer begrüßen. Herzlich willkommen! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von FPÖ, SPÖ und NEOS.)
Bevor wir jetzt gleich zum Thema Kultur kommen, muss ich noch einen Sidestep machen, den ich mir nicht verkneifen kann: Fußball ist, glaube ich, seit gestern wieder zur Hochkultur erklärt worden. Ein herzliches Dankeschön an unsere Nationalelf für dieses fulminante Match, für dieses 1 : 1 und für diesen tollen Aufstieg! Nach 28 Jahren wieder bei einer WM dabei sein zu können, das reißt, glaube ich, das ganze Land mit und bringt hier wirklich neue Kraft. Vielen herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)
Ich freue mich, heute zum Kunst- und Kulturbericht sowie zum vorliegenden Entschließungsantrag sprechen zu können. 632,49 Millionen Euro hat das Kulturbudget 2024 betragen. Wenn man sich dieses telefonbuchdicke Kulturberichtprogramm ansieht, sieht man, dass hier irrsinnig viel geschafft worden ist, dass 10 Prozent mehr Geld als 2023 für Kultur bereitgestellt worden ist und hier viel gemacht worden ist. Weiters muss man aber sagen, dass die Kultur für uns alle auch ein enormer Wirtschaftsfaktor ist. Die Zahlen sind hier gerade genannt worden. Es ist aber auch wichtig, dass man die Fördergrundlage, die dieser Kulturbericht auch ist, ständig evaluiert und auf Effizienz überprüft. Deswegen ist Kultur nicht nur eine Herzensangelegenheit, sondern es ist für uns auch ganz wichtig, da Effizienz hineinzubekommen.
Damit man auch ein paar Zahlen hat: Laut einer aktuellen Musikwirtschaftsstudie beträgt die Bruttowertschöpfung der Musikwirtschaft in Österreich 7,5 Milliarden Euro. Rund 117 000 Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt mit der Musikbranche zusammen. Laut der österreichischen Kreativwirtschaft gibt es 77 000 Unternehmer, die in der Kreativwirtschaft tätig sind. Diese beschäftigen wiederum über 200 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Damit ist, wenn wir zum Entschließungsantrag zurückkommen, eines klar: Eine zielgerichtete, effiziente Kulturförderung braucht belastbare Daten. Derzeit existieren verschiedene Datensätze: einerseits der jährliche Kunst- und Kulturbericht, andererseits die Transparenzdatenbank der Statistik Austria, die Kulturstatistik sowie der Kreativwirtschaftsbericht. All diese Daten müssen intelligent miteinander vernetzt werden, um effizienter und besser fördern zu können. In diesem Sinne bitte ich um breite Zustimmung. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)
11.56
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Gertraud Auinger-Oberzaucher. Ich stelle die Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.
RN/49
11.56
Abgeordnete Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS): Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist heute ein historischer Tag und alle verweisen darauf, was gestern stattgefunden hat – nämlich ein Fußballmatch –, aber es gab auch ein weiteres großes historisches Ereignis: Es wurde in einem Auktionshaus in New York ein Rekordwert erzielt. Das ist bekanntlich jene Stadt, in der auch viele Laternen stehen, aber es gibt dort noch mehr, es gibt auch Auktionshäuser. (Zwischenruf des Abg. Steiner [FPÖ].) Dort wurde ein Klimt-Werk um rund 204 Millionen Euro ersteigert – und das zeigt uns: Der Markt funktioniert. (Beifall bei den NEOS.)
Wenn wir wissen wollen, wie es in der Kultur in Österreich aussieht und wie es dieser Kultur so geht, dann sollten wir nicht nur in den Kulturbericht blicken, sondern wir sollten vor allem hinausgehen und dort sein, wo Kultur tatsächlich entsteht: nämlich in Proberäumen, in Ateliers, in Offspaces und vielen anderen Räumen. Dort merkt man sofort, was der Kulturbericht nur bedingt zum Ausdruck bringt: nämlich, dass künstlerische Realität sich wesentlich rascher bewegt, als es ihre Strukturen tun. Das zeigt uns, dass wir noch einen Weg vor uns haben, bei dem es auch darum geht, diese Strukturen zu reformieren, und dass noch einiges zu tun ist.
Ich darf auch noch die Liste der Aktivitäten, die bereits in der österreichischen Kulturpolitik verankert wurden, die Kollegin Auer bereits aufgezählt hat, ergänzen, nämlich um eine Musikstrategie, an der gerade sehr aktiv gearbeitet wird (Abg. Mölzer [FPÖ]: ... ist ja noch nicht fertig! Das war unsere Initiative!) und mit der der Soundtrack für die Zukunft geschaffen wird, dann auch für die FPÖ. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Wer hat’s initiiert?)
Der Bericht (Abg. Mölzer [FPÖ]: Wer war das?), der Kulturbericht - - (Abg. Mölzer [FPÖ]: Na, na!) –Darf ich deine Frage hören? (Abg. Mölzer [FPÖ]: Die Musikstrategie, die Musikstrategie! Wer hat sie initiiert? Wer war das? Wer hat den Antrag ...?) – Wir alle. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Ja, ...!) Sie ist auch Teil eines Regierungsprogramms. Der Kulturbericht, den wir vor uns haben, beschreibt eine Kulturlandschaft, die auf vielen Ebenen sehr stark arbeitet – von den großen Bundesinstitutionen bis zur freien Szene, und bemerkenswert ist da vor allem die Durchlässigkeit. Die besten Entwicklungen entstehen bekanntlich immer dort, wo es Zusammenarbeit und Räume, die auch Freiheit erlauben, gibt.
Ich glaube, wichtig ist zu sagen, dass Kultur wirklich die Vielfalt der liberalen Demokratie offen hält – und überall dort, wo man sie vorsortierend kommentiert, ist das selten Ästhetik, sondern zeigt eher einen engen Horizont. Ich glaube, gerade Bad Ischl – und das ist auch im Kulturbericht erwähnt – hat im Vorjahr gezeigt, wie produktiv auch Reibung sein kann. Kontroverse ist da kein Problem, sondern ein Arbeitsprinzip von künstlerischer Qualität.
In Österreich haben wir eine Reihe von Kulturdaten. Das ist ein bisschen so wie beim Sammeln von Souvenirs: Man hat sie, aber man nutzt sie nur wenig. Deswegen freue ich mich, dass jetzt auch eine langjährige NEOS-Forderung umgesetzt wird – mit diesem Antrag, dass wir bestehende Daten auf ihre Effizienz prüfen, verknüpfen und schauen, dass wir ohne zusätzliche Erhebungen durch kluges Zusammenführen Vorhandenes wirklich sinnvoll einsetzen können. Es geht um die Verbesserung der Datengrundlage, sodass man danach auch wirklich weiß, wie und wo öffentliche Fördermittel sinnvoll eingesetzt werden können, wo man natürlich auch den Markt noch einbeziehen kann, und wo es auch einen Schritt in Richtung Satellitenkonto geht.
Ich glaube, in der Kunst und Kultur brauchen wir ein Umfeld und eine Politik, die ihre Vielfalt unterstützt, aber vor allem auch aushält. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)
11.59
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Elisabeth Götze. Ich stelle die Redezeit auf 4 Minuten ein.
RN/50
12.00
Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Danke, Herr Vorsitzender! Werter Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ja, auch ich spreche zum Kulturbericht, und der zeigt ganz klar eine grüne Handschrift – eine grüne kulturpolitische Handschrift der vergangenen Legislaturperiode. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Spalt [FPÖ]: Einen Unterpunkt meinen Sie! Ein Unterpunkt!)
Ich möchte ein bisschen weiter zurückschauen und sagen: Für uns ist Kultur immer systemrelevant. Das hat sich auch während der Coronakrise gezeigt, als die Unterstützungen für die Kulturschaffenden es ermöglicht haben (Abg. Steiner [FPÖ]: Als die Lunacek zurücktrat!), dass die Menschen weiter in Beschäftigung bleiben, dass die Bühnen nicht schließen mussten und keine Existenzen vernichtet wurden.
Im vergangenen Jahr wurden die Fair-Pay-Strategie und die Novelle des Denkmalschutzgesetzes umgesetzt, die von vielen wirklich sehr lobend erwähnt wurde, weil zum Beispiel nun auch klimafreundliche Umbauten leichter möglich sind und Unesco-Welterbe, die Filmstandortförderung – ein ganz großer Meilenstein, der der Branche sehr gutgetan hat – sowie die Europäische Kulturhauptstadt Bad Ischl – Salzkammergut gesetzlich verankert wurden. Auch das ist wirklich etwas, das Kultur in die Fläche (Ruf bei der FPÖ: Das stimmt doch nicht!) und gute Impulse für regionale Kultur gebracht hat.
Ich möchte noch erwähnen, dass es auch möglich gewesen ist, EU-Fördermittel abzuholen, zum Beispiel für die Digitalisierung von Kulturgütern – das ist auch ein wichtiger Punkt.
Wenn man die Errungenschaften zusammenfasst, dann sieht man, dass es gelungen ist, eine langfristige Strukturpolitik im Kulturbereich zu etablieren, also Fair Pay und so weiter, eine Kulturpolitik, die ökologisch, sozial und zukunftsorientiert ist. Ganz wichtig: Nicht nur die großen Tanker sind da mit eingenommen, sondern auch die freie Szene, die Musik, auch die Kulturvermittlung, die Teilhabe der breiten Bevölkerung – etwas, was wirklich eine demokratische Ressource ist; daher wahrscheinlich besonders viel Geschrei vorhin (in Richtung FPÖ) aus dieser Ecke.
Ich muss aber auch sagen, dass all diese Fortschritte in Gefahr sind, weil die Bundesregierung Einsparungsmaßnahmen plant beziehungsweise auch schon durchführt. Ganz besonders erwähnen möchte ich zum Beispiel – weil es da auch aus der Branche einen großen Aufschrei gegeben hat – die Zuverdienstmöglichkeiten neben Arbeitslosengeld und Notstandshilfe (Beifall bei den Grünen), weil es in der Branche wirklich so ist, dass die Arbeit anders funktioniert: Da wechseln sich Phasen der Arbeitslosigkeit mit – auch geringfügigen – Beschäftigungen ab. Wenn wir das nicht adäquat beibehalten und unterstützen, dann besteht wirklich die Gefahr, dass diese Menschen ihre Tätigkeit nicht fortsetzen können.
Kultur ist also eine Investition in Bildung, in Demokratie, in kritisches Denken, in Innovationen, in Zusammenhalt und – auch wichtig – in unser internationales Ansehen als Kulturnation. Wir haben heute einen Antrag diskutiert, Herr Minister. Ich verrate Ihnen etwas: Wir brauchen keinen Antrag dafür, wir müssen das nicht im Parlament diskutieren, wir brauchen keine Ankündigungen – Sie können das einfach in Ihrem Wirkungsbereich tun. (Beifall bei den Grünen.)
Ich sage nicht, dass es schlecht ist, was Sie vorhaben. Aber ich frage mich, warum wir lange darüber reden müssen. Sie können das schon längst tun, und darum ersuche ich Sie. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
12.04
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist der Herr Vizekanzler. – Herr Vizekanzler, Sie sind am Wort.
RN/51
12.04
Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Vizekanzler Andreas Babler, MSc: Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Hohes Haus! Sehr geehrtes Publikum auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Heute wird der Kunst- und Kulturbericht 2024 dem Nationalrat vorgelegt. Dieser Bericht steht für Transparenz auf der einen Seite in der Fördervergabe und bietet einen guten Aufschluss für die Diversität unserer österreichischen Förderprogramme. Zudem legt er Zeugnis ab über die sehr engagierte Arbeit – und ich möchte das ausdrücklich erwähnen – meines geschätzten Vorgängers Werner Kogler. – Vielen Dank dafür. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Werte Abgeordnete! Sie wissen gut über die enormen Sparnotwendigkeiten Bescheid, über die budgetäre Misere, die wir von den Vorgängerregierungen übernehmen mussten. Diese Sparnotwendigkeiten konnten auch vor dem Kunst- und Kulturressort nicht haltmachen. Da bringt es auch nichts, wenn ich manchmal ein bisschen neidisch auf die Amtszeit meines Vorgängers blicke, als das Budget jedes Jahr aufgestockt worden ist. Vom Sparen war dabei keine Rede. Ihm standen als Vorgänger von mir 2024 insgesamt 668,81 Millionen Euro zur Verfügung – ein immenser Betrag, der ganz ohne Spardruck gut auf die Beteiligung des Bundes sowie die breite Förderlandschaft verteilt wurde.
Aber angesichts der notwendigen Budgetsanierungen haben wir heuer leider nicht diesen Spielraum – und das sei in aller Deutlichkeit gesagt. Die Einsparungen, die wie immer, wenn gespart werden muss, schmerzhaft sind, betreffen natürlich auch einen wesentlichen Teil der Filmförderung, des Österreichischen Filminstitutes, ÖFI, und die Standortförderung ÖFI plus. Das ÖFI verfügte 2024 über ein Budget von 60,9 Millionen Euro. Die ÖFI plus-Förderung wurde allerdings von der Vorgängerregierung als ungedeckelt kommuniziert. In Zeiten knapper Budgets war klar, dass wir einen Automatismus bei den Förderungen nicht aufrechterhalten können. Stattdessen braucht es eine stärkere selektive Förderung. Das haben durch Umschichtungen auch erreicht.
Es ist aber auch klar, dass wir die Rahmenbedingungen für die Filmwirtschaft insgesamt verbessern müssen. Darum arbeiten wir jetzt gemeinsam mit den Branchenvertreterinnen und -vertretern und dem Finanzministerium auf Hochtouren an einem neuen Finanzierungsmodell, das internationale Streamingdienste zu einem fairen Beitrag verpflichtet. Doch auch neben dem großen Brocken der Filmförderung galt es einiges anderes aufzuarbeiten. Es war keine leichte Aufgabe, die Mittel so zu verteilen, um den Kulturstandort Österreich in so einer budgetären Phase nachhaltig abzusichern. Es ist uns aber mit einer umsichtigen Förderpolitik gelungen, ich denke etwa an die Kunstförderrichtlinien, mit denen wir schon im Sommer miteinander erste Schwerpunkte setzen konnten. (Beifall bei der SPÖ.)
Wir sorgen damit für mehr Nachhaltigkeit, sichern faire Bezahlung ab und sorgen für bessere Vereinbarkeit und weniger Bürokratie. Noch einmal ganz deutlich: Die angespannte finanzielle Lage erforderte und erfordert deutliche Einsparungen und eine fokussierte Förderpolitik. Mein Ressort ist dazu in einem guten Austausch mit dem Kulturbereich (Heiterkeit bei der FPÖ), aber auch mit den Ländern und Gemeinden – und das kriegen sie auch mit.
Ein weiterer Punkt, den ich hervorstreichen möchte, ist das Thema betreffend faire Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern, Kulturarbeiterinnen und Kulturarbeitern. Wir halten trotz knapper Kassen an der Fair-Pay-Strategie fest – und nicht nur das: Ich bin sehr froh, dass wir die Budgetmittel für Fair Pay auf dem Niveau von 2024, nämlich bei 10 Millionen Euro, belassen konnten und ganz bewusst dort nicht gespart haben, sehr geehrte Abgeordnete. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Diesner-Wais [ÖVP].)
Das zeigt, wie ernst wir das Thema der sozialen Absicherung von Kunstschaffenden nehmen. Ich kann auch berichten, dass schon nächste Woche, am 25. November, die interministerielle Arbeitsgruppe zur sozialen Absicherung und Fairness, die wir gemeinsam mit dem Sozialministerium und Interessenvertretungen ins Leben gerufen haben, tagen wird. (Zwischenruf des Abg. Koza [Grüne].)
Wer den Kunst- und Kulturbericht 2024 liest, wird schnell bemerken, dass es eine starke Schwerpunktsetzung auf die Musikförderung gab. Im Fokus standen vor allem zeitgenössische und innovative Aspekte des österreichischen Musiklebens. Die Abteilung 2 der Sektion Kunst und Kultur förderte im Jahr 2024 Projekte im Bereich Musik mit insgesamt 14,33 Millionen Euro und diesen Schwerpunkt, meine Damen und Herren, wollen wir kulturpolitisch auch unter den neuen Vorzeichen weiterverfolgen. Aktuell arbeiten wir an einer Musikstandortstrategie, die, wie Sie wissen, auf einem Antrag basiert, der von allen hier vertretenen Fraktionen gemeinsam beschlossen wurde.
Wir sind erfolgreich in diesen Prozess gestartet und haben eine Onlinebefragung durchgeführt. Ich sage Ihnen: Es haben bereits über 2 500 Künstlerinnen und Künstler gleich zum Start dieser Umfrage daran teilgenommen. Das zeigt – und ich bin mir auch sicher –: Wir werden mit der Strategie nachhaltige Impulse für die österreichische Musikwirtschaft setzen können. (Beifall bei der SPÖ.)
Sehr geehrte Abgeordnete! Hohes Haus! Der Kunst- und Kulturbericht liest sich tatsächlich wie fast aus einer anderen Welt, aus einer Welt ohne Budgetloch. Die Bundesregierung arbeitet gerade auf Hochtouren daran, diese Lage wieder in Ordnung zu bringen, wir sind auch auf einem guten Weg dorthin. Bis wir das geschafft haben und die Spielräume haben, um wieder so umfangreich zu fördern wie unter meinem Vorgänger, kann ich Ihnen für den Kunst- und Kulturbereich versichern: Trotz der schwierigen Phase, in der wir uns befinden, bleibt unser Ziel, die Vielfalt und auch die Exzellenz, die wir in unserem Kulturland Österreich erleben können, abzusichern.
Ich freue mich darauf, mit Ihnen gemeinsam daran zu arbeiten, und auf die kommende Diskussion. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)
12.10
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Antonio Della Rossa. – Ich stelle die Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.
RN/52
12.10
Abgeordneter Mag. Antonio Della Rossa (SPÖ): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrter Vizekanzler, Kulturminister und auch Sportminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zusehende und Zuhörende! Als Erstes ist mir die Aufgabe erteilt worden, die Gruppe von der Arbeiterkammer Steiermark recht herzlich im Hohen Haus zu begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Meine Damen und Herren! Vieles wurde mir jetzt gerade von dir, Andi, vorweggenommen, aber ich bin froh, auch Teil der Debatte über den Kunst- und Kulturbericht 2024 sein zu dürfen. Der Bericht zeigt tatsächlich, wie vielfältig, wie bunt und auch wie kraftvoll die Musik- und Kulturszene in Österreich ist. Er zeigt auch – und das haben wir gerade gehört –, dass wir in den letzten Jahren bereit waren, dafür sehr viel Geld, das wir damals auch noch hatten, in die Hand zu nehmen. Das ist auch grundsätzlich gut so, aber es sagt eigentlich nicht sehr viel darüber aus, wie es um die Zukunft unserer Kultur bestellt ist.
Im Musikbereich – das haben wir auch gerade gehört – wurden viele junge Künstlerinnen und Künstler gefördert – das ist auch gut so –, und zwar zu Recht, denn wir haben wirklich eine beeindruckende Musikszene, Talente, die beeindruckende Projekte, beeindruckende Musikstücke und Alben hervorbringen. Österreich hat wirklich kein Nachwuchsproblem. (Beifall bei der SPÖ.)
Was wir aber auch tun: Wir fördern großartiges Saatgut, wenn man so will. Jetzt müssen wir uns aber auch um fruchtbare Böden kümmern – und das ist tatsächlich ein Problem. Ich war letzte Woche beim zwanzigjährigen Jubiläum des Musikfonds und hatte dort die Gelegenheit, mich mit Musikerinnen und Musikern auszutauschen. Und da hat mir eine junge Musikerin dieses Problem geschildert: Ein junger Act bekommt sozusagen einen Startzuschuss. Vielleicht gelingt dann das erste Album, eine erste kleine Tour. Alles wunderbar, aber was kommt danach? – Danach stehen viele vor der sehr einfachen, aber doch brutalen Wahl: Entweder ins Ausland gehen, weil dort der Markt größer ist, oder hoffen, dass irgendwo in einer Musikschule, an einer Musikuni ein paar Stunden frei sind, damit man die nächste Monatsmiete bezahlen kann. (Abg. Spalt [FPÖ]: Aber der Kulturminister ist von deiner Partei, oder?) – Ja, das werden Sie noch hören, Herr Spalt. – Produktionskosten, Kosten für Studiomieten, Proberäume, das kommt alles noch dazu.
Gleichzeitig verändert sich dieser Markt auch. Ein großer Teil der Musik, die Sie alle in Ihren Plattformen hören, wird von künstlicher Intelligenz produziert. Unsere Künstlerinnen und Künstler stehen plötzlich unter Druck, in Konkurrenz zu Maschinen, die nicht müde werden, die keine Honorarnoten stellen, die keine Pausen machen, die leider auch keine Urheberrechte kennen. Und wer das ignoriert, macht sich etwas vor.
Wenn wir also wollen, dass Kunst aus Österreich eine Zukunft hat, müssten wir mehr tun als fördern, wir müssten Strukturen aufbauen. Zum Glück haben wir mit der Musikstandortstrategie endlich ein Instrument, das wir alle gemeinsam hier beschlossen haben, das genau das tut (Abg. Mölzer [FPÖ]: Die haben wir noch nicht beschlossen, die wird erst beschlossen!), nicht bloß Förderungen verteilt, sondern Rahmenbedingungen schafft. Dazu gehören Dinge, die in anderen Ländern selbstverständlich sind. Ja, mir schweben tatsächlich Musikquoten in Radios vor, ich würde mir das wünschen. Dazu gehören auch Abgaben großer Plattformen – darüber müssen wir auch sprechen –, die Milliardengewinne machen, die aber nicht unserer kulturellen Arbeit in diesem Land zugutekommen. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich glaube, mit dir, lieber Andi, schaffen wir es, eine Kulturpolitik zu machen, die nicht nur Projekte finanziert, sondern Perspektiven schafft. Ein Talent zu fördern, das ist leicht. Ein Talent im Land zu halten, das sich hier ein Leben aufbauen kann, das ist die große Kunst, die es zu erreichen gilt. Also nicht nur Geld, sondern Respekt und faire Regeln müssen die Zukunft sein.
Ein französischer Ökonom – Jacques Attali – soll einmal gesagt haben: Die Musik kündigt die Gesellschaft an, die wir morgen haben werden. – Wenn das stimmt, sollten wir ganz genau zuhören. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Strasser [ÖVP] und Oberhofer [NEOS].)
12.14
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Martina Diesner-Wais für 3 Minuten.
RN/53
12.14
Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Damen und Herren hier im Nationalratssaal! Liebe Zuseher vor Ort und vor den Fernsehgeräten! Wir blicken heuer auf das Kulturjahr 2024 zurück. Der vorliegende Kunst- und Kulturbericht zeigt, wie viel Kultur und Kunst in unserem Land steckt und wie viel Verantwortung wir dafür tragen.
Das Budget für die Kultur war im vergangenen Jahr – wir haben es schon gehört – sehr hoch und gut ausgestattet, damit konnten wichtige Projekte in Film, Medienkunst, Denkmalpflege, Digitalisierung und Fair Pay für die Künstlerinnen und Künstler umgesetzt werden.
Ich komme aus einer Region, dem Waldviertel, wo Kunst und Kultur einen hohen Stellenwert hat: Kultur im professionellen Bereich mit vielen Theaterfestivals und anderen Dingen, aber auch Kultur, die nicht immer laut ist. Sie ist oft klein, leise, bodenständig, ein Theaterabend im Gemeindesaal, ein Chor, dessen Mitglieder seit Jahrzehnten gemeinsam singen, oder ein historisches Gebäude, das man erhält, damit es nicht zusammenfällt. Solche Orte und solche Veranstaltungen brauchen oft nicht viel, aber sie brauchen etwas. Und genau dafür steht die Kulturpolitik.
Der Kulturbericht 2024 hat uns auch gezeigt, dass wir gezielter arbeiten müssen. Der Kulturausschuss hat schon darauf reagiert und beschlossen, dass vorhandene Daten besser zu nutzen sind.
Wir hören auch oft: Warum fließt das Geld in die Kultur, es könnte doch in die Bildung, Infrastruktur oder andere Dinge investiert werden? – Die Antwort liegt darin, dass der Nutzen der Kultur weit über die Bühne hinausgeht. Österreichische Kultur lockt viele Menschen aus der ganzen Welt nach Österreich. Mozart und Strauß und die Namen anderer großer Künstler locken die Menschen nach Österreich. Österreichs Kulturlandschaft ist ein unermesslicher Reichtum, unsere Baukunst ist eine zeitlose Schönheit – das zeigt uns auch der vorliegende Bericht.
Kultur schafft Arbeitsplätze, Wertschöpfung in unseren Regionen, unterstützt unsere Hotels, unsere Gastronomie, unsere kleinen Betriebe. Jeder Euro, der in die Kultur fließt, wirkt also direkt zurück.
Ich bedanke mich in diesem Sinne bei allen Kulturschaffenden und wünsche ihnen für die Zukunft weiter viel Kraft, Kreativität, und ich bedanke mich natürlich dafür, dass wir jene sind, die tagtäglich gute Kultur genießen können. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
12.17
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist der Abgeordnete Dominik Oberhofer. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter.
RN/54
12.17
Abgeordneter Dominik Oberhofer (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher österreichischer Nationalrat! Kritik an zeitgenössischer Kunst hat lange Tradition. Neues wurde zuerst oft abgelehnt, verspottet und oft auch als Gefahr gebrandmarkt.
Aus der Geschichte wissen wir alle, so wie wir heute hier sitzen, dass in den 1930-iger Jahren hier in Österreich Künstlerinnen und Künstler verfolgt wurden, teilweise sogar mit dem Tod haben bezahlen müssen, ihre Kunstwerke zerstört wurden. Was damals als entartet verunglimpft wurde, zählt heute zum kulturellen Erbe der Menschheit.
Die FPÖ setzt in den Debatten im Kulturausschuss oft zum Kulturkampf an, weil sie damit spalten will. Sie will auf der einen Seite elitäre, abgehobene Kulturpolitik brandmarken (Zwischenruf bei der FPÖ) und vor allem skandalisieren. Das bedroht – auch, wenn Herr Kollege Steiner das mit seinem Zwischenruf als gut befindet (Abg. Steiner [FPÖ]: Ich habe nicht einmal einen Zwischenruf ..., kein Wort habe ich gesagt! ) –, aber das bedroht die Kulturnation Österreich. Diese Kulturnation, lieber Herr Kollege Steiner (Zwischenrufe bei der FPÖ), entsteht nicht durch Grenzen (Abg. Steiner [FPÖ]: Er hat sich aufgeschrieben, ... ! – weitere Zwischenrufe bei der FPÖ – Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen), sondern genau durch etwas anderes, nämlich durch das gemeinsame Erfahren, durch Bildung, durch Werte, durch die Literatur und durch die Musik.
Österreich ist stolz auf eine Kulturlandschaft von Weltrang. Wir haben die besten Museen, wir haben großartige Theater und Opernhäuser, Bibliotheken, und letztendlich geht damit auch eine unfassbare Verantwortung einher, vor allem auch finanziell – und das zeigt dieser Kulturbericht. Der Kulturbericht zeigt, wie viele Hunderte Millionen Euro von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern dafür aufgewendet werden, um diese Kulturnation Österreich zu erhalten.
Schubert, Haydn, Bruckner, Mahler, das sind heute große Namen, das sind große Botschafter der österreichischen Kulturnation in die Welt. Vor allem sind es aber auch großartige Komponisten, die mit Österreich immer verbunden bleiben.
Was die wenigsten von euch hier herinnen wahrscheinlich wissen, ist, dass alle vier mit diesen großen Namen – Schubert, Haydn, Bruckner, Mahler – Kapellmeister der Wiener Sängerknaben waren. Und wenn wir über die Wiener Sängerknaben sprechen, dann ist es für mich unverständlich, dass in Österreich die Sporttrainerinnen und -trainer – und das ist ganz, ganz wichtig – von der öffentlichen Hand in den Schulen bezahlt werden, die Skitrainer, die unsere Sportler in der Schule, beim Training unterstützen, nicht aber die Kapellmeister der Wiener Sängerknaben von der öffentlichen Hand bezahlt werden, sondern der Kinderchor sich die eigene musikalische Ausbildung selbst hart erarbeiten muss. Das soll ein Appell dafür sein, dass wir dort hinschauen müssen und etwas weiterbringen müssen und verändern müssen, weil hier Kulturgut in Gefahr ist.
Eine Kulturnation ist ein Land, das Kultur nicht als Luxus betrachtet, sondern als Teil seiner Identität, seines Selbstverständnisses und vor allem seiner Zukunftsfähigkeit. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.21
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Werner Kogler. – Ich stelle die Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.
RN/55
12.21
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Danke, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Geschätzter Herr Bundesminister und Vizekanzler! Ich möchte mit einem doppelten Dank beginnen, erstens bei Ihnen, bei den Fraktionen, die ermöglicht haben, dass der Bericht hier diskutiert wird. Das muss man ja gemeinsam verabschieden, oder es geht auf das Konto einer Fraktion. Das ist schon einmal ein gemeinsames Zeichen.
Das Zweite ist, ich möchte mich beim Herrn Bundesminister für die Vorlage dieses Berichtes bedanken. Jetzt könnte man sagen, das haben wir eh schon alles erfunden, nämlich auch der Struktur nach, aber du musst es dann auch einlösen. Es gibt, aus meinem Überblick heraus – so viel Selbstlob dürfen wir uns jetzt gemeinsam gönnen, glaube ich –, kaum Berichte, die derart transparent, umfassend und tiefschürfend sind wie die Kulturberichte und die Sportberichte. Das ist sozusagen eine ähnliche Philosophie.
Sie können sich ja anschauen, wie Sie dort klein gedruckt jeden Euro Förderung – das ist ja zu Recht so ein beliebtes Thema geworden – nachvollziehen können. Ich füge gleich hinzu: Gut wäre – das hätte ich mir für den Schluss aufgehoben, aber ich muss es schon vorziehen –, wenn die Länder das auch machen würden. Da kommen wir ja zu einem gemeinsamen Thema, auch der letzten Tage. Das ist mitnichten der Fall. (Beifall bei den Grünen.)
Wir kennen es vom Sportbericht: Da gibt es eine De-facto-Weigerung der Bundesländer, sich an einen ähnlichen Kontenrahmen zu halten, wie wir das hier machen. Ich wurde als Minister aufgefordert – ich habe das gerne weitergegeben, ich kann ja nicht so ohne Weiteres gegen die Verfassung operieren. Im Übrigen sind Sport und Kultur grundsätzlich Ländersache. Das wird auch gerne vergessen und dann wird auf die Bundesregierung gezeigt. Da gibt es, auch was das betrifft, ein paar ausgewiesene Experten in diesem Haus. Wie dem auch sei, es gibt eine Verweigerung. – Ja, wo kommen wir denn da hin? Was spricht denn dagegen, dass in einem ähnlichen, am besten in einem vergleichbaren Schema, das dort auch aufgelistet wird?
Und siehe da – weil sich alle so über Doppelförderungen aufregen –, dann würde man es sehen. Es muss ja gar nicht jede Doppelförderung schlecht sein. Der Bund legt eine Basis, das eine Bundesland hat den Schwerpunkt, das andere den, aber man würde es sehen. Darum geht es ja bei Transparenz.
Dieses ist an Transparenz nicht mehr zu überbieten. Das ist gut. Die Länder sind wieder irgendwo. Jetzt appelliere ich an Sie: Die meisten von uns sind ja in sogenannten Wahlkreisen gewählt, entweder mit einem Direktmandat oder über ein Bundesländermandat. Da sollten wir genug Einfluss auf unsere Kollegen in den Landesregierungen ausüben können. Das wäre doch einmal etwas! Da könnten wir alle etwas mit nach Hause nehmen und diesem Niveau, das hier vorgelegt wurde, folgen. Jetzt bin ich das losgeworden. Das ist nämlich wirklich mühselig. (Beifall bei den Grünen.)
Auf der anderen Seite sieht man, was geht. Danke noch einmal dafür. Das muss man nämlich auch fortsetzen.
Apropos fortsetzen: Ich gebe Ihnen in der Sache, Herr Bundesminister, über weite Strecken völlig recht, muss ich sagen. Ja, es macht einen Unterschied, dass man sparen muss, wenn man es positiv beschreibt. Die Streiterei geht ja dann darum, wo die falsche Stelle ist. Dann würde ich ja immer sagen kürzen, wie wir wissen. Sparen, mein Gott, hat ja einen gewissen ökonomischen Sinn, und ich stehe nicht an, zu sagen, auch wir müssten sparen.
Jetzt geht das natürlich nicht anders, als dass man sich parallel beim Sport und in der Kultur auch da oder dort die Ausgaben und manchmal auch die Förderungen noch einmal anschaut. Ich verstehe das alles und kann gar nicht groß widersprechen.
Wir haben bis jetzt einen Disput gehabt, der sich auch schon wieder ein bisschen gedreht hat. Ich will es nicht auslassen. Sie haben sich ausdrücklich auf die Filmförderung bezogen, die ja eine große, manche sagen, auch in der Ausgestaltung, dann eine großartige war. Wir haben eine hohe Basisförderung mit zwei Instituten, ÖFI und Fisa, und mit ÖFI plus gehabt. Das ist natürlich so nicht fortsetzbar. Ich gestehe das ja auch zu. Das ist aber eine Geschichte, die man mit dem Finanzministerium diskutieren muss. Der neue hat ja ein anderes Systembild.
Man kann nicht sagen, man macht Fördertöpfe, die unbeschränkt sind. Das gibt es haushaltsrechtlich überhaupt nicht. Deshalb war ja der Kunstgriff, dieses Versprechen einzulösen, dass man immer nachgebessert hat, wenn es aus war. Es ist natürlich logisch, dass das ein erster Kandidat ist, dass man einmal darauf schaut. Das verstehe ich.
Wir sollten uns aber nur darauf verständigen, wie wir dann in der Sache diese Förderung gestalten. Ich höre aber, dass diese Arbeitsgruppen auch mit der betroffenen Branche tatsächlich arbeiten. Ich kann nicht hineinschauen. Ich möchte mich am Fortschritt und an den Ergebnissen orientieren, aber ich glaube schon, dass es wichtig ist, dass wir dort einen weiteren Schwerpunkt haben, denn es ist auch der wirtschaftliche Nutzen in dem Segment sehr, sehr groß.
Ich kann am Schluss nur das Gleiche sagen – ich hätte es mir fast so aufgeschrieben gehabt –, bevor wir es dann vergessen: Österreich ist nicht nur eine Sportnation, Österreich ist vor allem eine Kulturnation, und diese gilt es, in aller Vielfalt und Exzellenz zu erhalten. Das ist völlig richtig. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Gödl [ÖVP].)
12.26
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Silvia Kumpan-Takacs. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.
RN/56
12.26
Abgeordnete Silvia Kumpan-Takacs, MSc BA (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich hier am Rednerpult stehe, spreche ich ganz oft von Kinderbildung; heute darf ich mich dem Thema Kunst und Kultur widmen.
Was haben Kinderbildung, Kunst und Kultur gemeinsam? – Wenn wir in Kinderbildung, Kunst und Kultur investieren, dann investieren wir nicht ins Leere, sondern in die Zukunft. Die Bereiche Kinderbildung, Kunst und Kultur sind wichtige Säulen der Demokratie, denn sie sind der lebendige Puls der Demokratie, der Puls, der das Herz der Gesellschaft antreibt und sämtliche lebenserhaltende – oder sagen wir – demokratieerhaltende Organe versorgt, nämlich die Meinungsfreiheit, den kritischen Diskurs, die Reflexionsfähigkeit, das Geschichtsbewusstsein, Toleranz, Respekt, Vielfalt, Kreativität, Freiheit, aber auch Gleichberechtigung.
Wie wichtig der geschlechtergerechte Blick auf die Kunst- und Kulturszene ist, zeigt uns auch der Kunst- und Kulturbericht. Geschlechtsspezifische Unterschiede sind im gesamten Arbeitsmarkt und auch im Sektor Kunst und Kultur bekannt. Der Gender-Pay-Gap ist im Kunst- und Kulturbereich aber deutlich größer als im Durchschnitt anderer Branchen.
Groß ist auch das Budgetdefizit – wir haben es heute schon gehört. Es braucht daher eine fokussierte Förderpolitik, die Künstlerinnen und Kulturarbeiterinnen mitdenkt und mitnimmt, durch Genderbudgeting, Genderincentives bei der Fördervergabe, Mentoringprogramme, aber auch durch Transparenz in der Besetzung von Leitungen, Jurys und Beiräten.
Durch die Verknüpfung von Datenquellen und Grundlagen, wie auch im eingebrachten Antrag vorgeschlagen ist, kann eine Kulturpolitik noch maßgeschneiderter planen, steuern und umsetzen, denn die Erhebung von geschlechtsspezifischen Daten und Zahlen spielt eine wichtige Rolle bei Fairness und Fairpay und vor allem für die Erreichung von Geschlechtergerechtigkeit.
Vieles, was von Vorgänger Werner Kogler auf den Weg gebracht wurde, werden wir gemeinsam mit Vizekanzler und Kulturminister Andi Babler weiterentwickeln. Da sei insbesondere auch die Vertrauensstellen Vera* gegen Belästigung und Gewalt in Kunst, Kultur und Sport erwähnt, eine Stelle, an die sich Betroffene von Gewalt, Belästigung oder Machtmissbrauch in der Kunst- und Kulturbranche wenden können und wo sie psychologische und juristische Unterstützung bekommen.
Frauenministerin Holzleitner und Justizministerin Sporrer arbeiten aktuell bereits intensiv auch an der Umsetzung des Nur-Ja-heißt Ja-Prinzips. Darauf aufmerksam machen sollen auch die 16 Tage gegen Gewalt von 25. November bis 10. Dezember. (Beifall bei der SPÖ.)
Alle Mädchen und Frauen haben ein Recht auf Schutz und Selbstbestimmung, und die Selbstbestimmung beginnt ganz früh, indem man lernt, sich selbstbestimmt ein Bild zu machen, und uns ein Bild zu machen, lernen wir über Bildung. Diese wiederum beginnt in der frühen Kindheit. So könnten wir sagen, Bildung beginnt auch in Bilderbüchern, die durch großartige Autor:innen und Illustrator:innen, die wiederum aus der Kunstszene kommen, entstehen.
Einen großen Beitrag leistet da auch die Kunstsparte der rund 1 400 öffentlichen Büchereien. Sie ermöglichen leistbaren und regionalen Zugang zu Literatur, zu Information, zu Qualitätsmedien, zu Lese- und Sprachförderung und zu selbstbestimmter Weiterbildung. Denn in einer Zeit, in der uns auch Fake News, Populismus und KI-Missbrauch begegnen, braucht ein demokratisches Land resiliente, kompetente, gleichberechtigte und reflektierte Kinder. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Scheucher-Pichler [ÖVP].)
12.30
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Johann Höfinger, für 3 Minuten.
RN/57
12.30
Abgeordneter Mst. Johann Höfinger, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schön zu beobachten, dass – vor allem, wenn es um die Kulturarbeit geht – wir hier in diesem Haus über alle Parteigrenzen hinweg oft einen großen Konsens haben, wir uns in vielen Bereichen wirklich einig sind und gemeinsam versuchen, diesen Teil unseres Lebens, der inspiriert und motiviert, auch gemeinsam weiterzutragen und weiterzuentwickeln.
Wenn man jetzt auch in diesem Kunst- und Kulturbericht von 2024 nachblättert und liest, findet man nicht nur beeindruckende Zahlen, die da an Förderprogrammen aufgestellt wurden, sondern vor allem, was damit ausgelöst wurde: hier, in unserer Bundeshauptstadt, von – wie man sie so nennt – den größten Häusern, aber auch bis hinunter, wenn es darum geht, Kunst und Kultur in unsere Städte, Gemeinden, in unsere Länder weiterzutragen, weiter zu fördern, auch Menschen zu animieren, sich selbst zu betätigen. Denn Kunst schafft Identität, sie inspiriert, ja, sie gibt uns Visionen vor, sie schafft Raum und sie lässt der Kreativität freien Raum, und das ist auch für die Zukunft ganz, ganz wichtig.
Wir müssen erkennen, dass das eben auch in verschiedenen Stufen passiert, und das ist ein wesentliches Element unseres Erfolgs auf diesem Kunst- und Kulturweg Österreichs – nicht nur, was die Bundesförderung betrifft, sondern auch, was die Arbeit in den Ländern und vor allem auch in den Gemeinden betrifft, wo oft im Kleinen Kunst und Kultur wirklich gelebt wird, wo oft junge Menschen den ersten Zugang finden und sich kreativ betätigen können, sei es im musischen Bereich, sei es in der darstellenden Kunst, in der bildenden Kunst –, wo es große und viele Angebote, sowohl von den öffentlichen Einrichtungen in unseren Gemeinden, als auch von vielen privaten Vereinen oder Organisationen gibt, die wiederum von den Kommunen vor Ort mitgetragen werden.
Ja, wir wissen, das ist in dieser Zeit sehr herausfordernd, vor allem finanziell und auch strukturell, wir wissen aber auch um das Bemühen und um dieses Zusammenspiel zwischen all diesen Stufen – eben Gemeinden, Länder, Bund – und dass es auch ein großes Bestreben gibt, das in Zukunft weiterzuführen. Daher: Herzlichen Dank all jenen, die sich vor Ort engagieren, die mit Kindern, Jugendlichen, aber auch Erwachsenen arbeiten, damit eben aus der Kunst und Kultur wirklich etwas Lebendiges entsteht. – Vielen herzlichen Dank dafür. (Beifall bei der ÖVP.)
12.32
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Alois Schroll, für 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
RN/58
12.33
Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Herr Vizekanzler und Kulturminister! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Lassen Sie mich zu Beginn an die Adresse der FPÖ, aber speziell anknüpfend an die Rede des Kollegen Mölzer, weil Sie ja so gerne von Laternen sprechen, anstatt sich mit wirklich wichtigen Themen zu beschäftigen, Folgendes sagen: Mir ist ein Bild unseres Vizekanzlers in New York, arbeitend und im kulturellen Auftrag der Bundesrepublik Österreich, zehnmal lieber als ein Bild mit ein paar Leuchten in Moskau mit Ihrem Freundschaftsvertrag mit Aggressor Putin (Ruf bei den Grünen: Bravo!) oder einer Ex-Leuchte an Ministerin, die sich vor Putin regelrecht auf die Knie schmeißt. (Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ].) Das sei einmal hier so erwähnt. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Wir haben in der letzten Sitzung des Kulturausschusses den Kulturbericht 2024 behandelt, und dabei zeigt sich eines ganz deutlich: Für eine liberale, offene Gesellschaft ist eine ausreichende Unterstützung der Kunst- und Kulturszene Österreichs essenziell. Kunst und Kultur sind nicht nur unerlässlich für eine offene, demokratische Gesellschaft, sie sind in Österreich auch ein ganz entscheidender Wirtschaftsfaktor. Gerade Kunst und Kultur sind es ja, die unser Land so weltberühmt machen und Millionen von Menschen in die Stadt Wien, aber auch insgesamt nach Österreich holen, und Wien, die Bundeshauptstadt Österreichs, wurde nicht umsonst schon einige Male als lebenswerteste Stadt der Welt nominiert und auch ausgezeichnet. Österreich ist als Kunst- und Kulturland, speziell im Bereich Musik, Architektur, Kulturerbe, bildende Kunst, Theater und vieles mehr sehr bekannt.
Zur Wahrheit gehört aber natürlich auch – darum mache ich keinen Bogen –, dass auch die Kunst- und Kulturszene spürt, dass wir in Österreich jetzt sparen müssen. Die Bundespolitik der vergangenen Regierung erfordert entschiedenes Handeln, auch im Kunst- und Kulturbereich. (Zwischenruf des Abg. Ottenschläger [ÖVP].) Beispielsweise müssen wir bei der Filmförderung wieder selektiver arbeiten, um den Filmstandort Österreich nachhaltig abzusichern.
Mein Dank gilt daher insbesondere dir, geschätzter Herr Vizekanzler Andreas, dass du nicht nur inhaltlich zu unserer Kunst- und Kulturszene stehst, sondern auch, was die Förderlandschaft betrifft, alles Mögliche herausgeholt hast, was irgendwie möglich war, um diesen identitätsstiftenden Bereich für unser Österreich abzusichern.
Was den Antrag betreffend Prüfung der Effizienzsteigerung bei den Datengrundlagen zu Kunst und Kultur angeht, darf ich Folgendes ausführen: Auch der Kunst- und Kulturbereich braucht die bestmögliche Datengrundlage von allem in seinen Bereichen. Die Daten sind etwa der jährliche Kunst- und Kulturbericht, die Transparenzdatenbank, Ausführungen der Statistik Austria. Ein Satellitenkonto für Non-Profit-Bereiche und vieles andere hier in diesen Antrag soll möglich werden und zusammengefasst werden.
Daher freut es mich, wenn wir auch, was Datenmanagement und die Fördergrundlagen für diesen so wichtigen Bereich betrifft, einen Schritt in die Zukunft gehen und das Beste für unseren Kunst- und Kulturbereich und alle, die darin arbeiten, herausholen. Allen Kunst- und Kulturschaffenden in Österreich ein herzliches Danke für Ihre engagierte Arbeit. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Oberhofer [NEOS].)
12.36
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Thomas Elian. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter.
RN/59
12.36
Abgeordneter Ing. Thomas Elian (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vergangenes Wochenende war ich – wie so oft, wenn es meine Zeit zulässt – in der Wiener Staatsoper. Am Programm stand eine sehr dramatische Oper von Donizetti, Lucia di Lammermoor – eine Oper, die mich jedes Mal aufs Neue beeindruckt. Diese Mischung aus musikalischer Leidenschaft, tragischer Handlung und dramatischen Wendungen und Momenten, in denen eine ganze Welt in einem einzigartigen, einzigen Ton verdichtet erscheint. Als Lucia im Wahnsinnsfinale ihr Schicksal besingt, spürt man, wie viel Kraft und Energie im Kulturerbe unseres Landes steckt: in jeder Stimme, in jedem Orchesterklang, in jeder Geste.
Vielleicht gerade auch deshalb, weil ich selbst großer Opernfan bin, hat mich dieser Abend wieder daran erinnert, wie wichtig Kultur für uns alle ist, wie sehr die Menschen dadurch bewegt werden, wie sehr sie verbindet und begeistert und wie sehr sie von einem dichten Netz aus großen Institutionen, kleinen Bühnen und engagierten Menschen getragen wird.
Der Kunst- und Kulturbericht 2024 unterstreicht diese Vielfalt. Österreich schöpft seit Generationen aus einer starken kulturellen Tradition, von den großen Häusern bis zu den Initiativen in den Gemeinden, die Kultur ganz nah zu den Menschen bringen.
Im vergangenen Jahr hat der Bund rund 669 Millionen Euro für Kunst und Kultur bereitgestellt. Ein großer Teil davon fließt in die zentralen Institutionen, die unser Land prägen und international großes Ansehen genießen. Dies ist ein deutliches Bekenntnis zu unserem kulturellen Erbe.
Gleichzeitig zeigt der Bericht, wie breit die Förderung darüber hinaus wirkt. Viele kleinere Theater und Gruppen und Initiativen tragen unser kulturelles Leben entscheidend mit. Wenn ich an solche Bühnen denke, fallen mir auf Anhieb viele kleine Vereine ein, von der Theatergruppe Kulisse-Schwarzau in meiner Heimatgemeinde bis zum Theater am Schönbach, bei dem mein parlamentarischer Mitarbeiter Werner Vogl Regie führt. Dort gibt es zwar keine Bundesförderungen, aber man spürt, wie wichtig solche Bühnen oder Initiativen sind, denn genau dort, wo Menschen miteinander in Kontakt kommen, entsteht kulturelle Identität.
Besonders sichtbar wird dies auf den Sommerbühnen und Festivals in unserem Land, von den großen Leuchttürmen wie den Salzburger oder Bregenzer Festspielen bis hin zu den kleineren in Reichenau oder Mörbisch. Diese Mischung aus internationaler Strahlkraft und regionalem Engagement hält Tradition lebendig, zieht viele Menschen in die Regionen und stärkt den Tourismus.
Ein weiterer Schwerpunkt des Berichtes ist die Digitalisierung. Mit dem Kulturpool stehen inzwischen über 1,5 Millionen Objekte vom historischen Dokument bis zum Kunstwerk online bereit. So bleibt unser kulturelles Erbe auch aus der Ferne zugänglich und Tradition wird mit moderner Technik verbunden. Das erleichtert insbesondere Schulen, Vereinen und Interessierten im ganzen Land den Zugang.
Ich danke allen, die Kunst und Kultur in Österreich möglich machen – in großen Häusern, auf kleinen Bühnen, bei Festivals und im Rahmen der vielen ehrenamtlichen Vereine. Sie sorgen dafür, dass unsere kulturelle Identität lebendig bleibt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
12.40
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Christoph Steiner. – Ich stelle die Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.
RN/60
12.40
Abgeordneter Christoph Steiner (FPÖ): Danke, Herr Präsident. – Zuerst muss ich einmal auf ein paar Vorreden eingehen.
Frau Kollegin Auer, das war ja ganz lustig. Sie reden von unserem Antrag, in dem es um Sponsorings und die steuerliche Absetzbarkeit, wenn man Kunst- und Kultursponsoring betreibt, geht, und sagen, das wäre ein Anschlag auf die Künstler. Frau Kollegin, schlagen Sie Ihr eigenes Regierungsprogramm auf! Auf Seite 204 steht genau dasselbe – das nur als Tipp. (Beifall bei der FPÖ.) Sie, Herr Babler, haben anscheinend einen Anschlag auf alle Künstlerinnen und Künstler in Österreich vor.
Und dann haben Sie, Frau Kollegin, die FPÖ noch mit einem Fußballspiel verglichen, und gesagt, wir spielen nur rechts am Spielfeld. Erstens ist es besser, die SPÖ sitzt so wie gestern Kollege Babler nur auf der Tribüne und steht nicht am Spielfeld, aber, Frau Kollegin – das weiß man, wenn man vielleicht ein bisschen Fußballwissen besitzt –, wenn man nur über links spielt, wird man kein einziges Match gewinnen (Abg. Schroll [SPÖ]: ... nicht erwiesen!), und genau so geht es dieser sozialistischen Partei mit Genossen Babler. (Beifall bei der FPÖ.)
Lustig war ja auch – jetzt sehe ich ihn nicht; doch! – Herr Kollege Oberhofer. (In Richtung des sich zwischen den Sitzreihen mit anderen Personen besprechenden Abg. Oberhofer [NEOS]:) Einmal umdrehen! Der gefällt mir ja am besten. Er schreibt sich zu Hause seine Rede und schreibt dann schon: Zwischenruf Steiner. Ich sitze da; und obwohl Steiner überhaupt keinen Zwischenruf macht, li est er es trotzdem vor! (Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ.) Ich glaube also, Kollege Oberhofer leidet unter Steinerischem Verfolgungswahn. (Beifall bei der FPÖ.) Herr Kollege, vielleicht reden wir mal ein bisschen. Du kannst dich schon umdrehen, brauchst dich nicht zu genieren. Wir reden einmal ein bisschen, dann nehme ich dir die Angst vor mir, kein Problem, dann musst du in der Nacht nicht noch einen Zwischenruf von mir in deine Reden einbauen.
Wenn wir aber schon bei Kollegen Oberhofer sind: Minister Babler hat ja gesagt: Wir legen den Kunst- und Kulturbericht vor. Das ist ja eine ganz liebe Anekdote aus dem Ausschuss: Der Herr Vizekanzler wollte den Bericht natürlich nicht vorlegen, weil es seitens des Kulturministers ein bisschen schlecht ausschaut, wenn der vorhergehende Kulturminister der Grünen so unterwegs war: Koste es was es wolle!, und der jetzige Kulturminister einsparen muss. Herr Kollege Oberhofer hat es sich dann nicht nehmen lassen und den Antrag gestellt. Gratuliere, Herr Kollege Oberhofer, aufgrund deines Antrages haben wir jetzt den Bericht im Plenum und können ihn diskutieren, auch wenn ihn der Regierungskollege nicht im Plenum haben wollte! So viel also einmal zur Entstehung der Tagesordnung, zu diesem Punkt heute. Die SPÖ wollte den Bericht nicht diskutieren, aber Kollegen Oberhofer ist ein Lapsus passiert und jetzt diskutieren wir ihn trotzdem.
Der Kunst- und Kulturbericht zeigt schon einiges, auch, wo die Reise unter Vizekanzler Kogler hingegangen ist: alles in eine sehr, sehr linke Richtung. Ich sage nur: Bei dem, was wir alles so gefördert haben, stehen einem die Haare zu Berge! (Zwischenruf des Abg. Schroll [SPÖ].) Nur damit wir einmal wissen, wo die Reise hingegangen ist: Internationaler Kulturausschuss – Kulturaustausch, Entschuldigung! –: Förderungen von 9 Millionen Euro; Heimat- und Brauchtumspflege: satte 28 000 Euro.
Dafür haben wir dann anderes gefördert, Herr Kollege Kogler, und wir haben oft einmal bei der Filmförderung den kulturellen Inhalt schwer erkannt. Wir haben den Film „Mädchen, Mädchen!“ gefördert. Der Film handelt von den Freundinnen Inken, Vicky und Lena, die – und jetzt gut zuhören – „endlich ihren ersten Orgasmus erleben“ wollen. „Auch Vicky will endlich kommen, holt sich anstelle eines Orgasmus aber erstmal einen Vaginalpilz.“ Das haben wir in Millionenhöhe gefördert, Herr Kogler! (Zwischenrufe bei den Grünen.) Ich sage es Ihnen ganz ehrlich: Da ist mir jedes Brauchtum in Österreich lieber als Förderungen für solche Filme, in denen es um Vaginalpilz von Kindern und Mädchen geht. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich sage Ihnen aber: Wir schaffen es auch ganz ohne Förderung. Ich mache noch ein bisschen Werbung in eigener Sache: Wir sind unterwegs, Brauchtum leben wir. Ich bin wieder mit meinem Nikolausverein unterwegs und ich freue mich schon ganz besonders auf die ganz, ganz vielen Kinderaugen, die dann leuchten (Zwischenruf der Abg. Prammer [Grüne]), wenn der Nikolaus sie wieder in den Schulen, in den Kindergärten, wo Gott sei Dank auch noch die Kreuze an der Wand hängen, besuchen kommt. Dann gibt es auch den Weihrauch zu Hause, wenn sich alle freuen, dass der Nikolaus kommt. (Zwischenruf der Abg. Scheucher-Pichler [ÖVP].)
Leider Gottes sind wir schon ausgebucht. Ihr hättet so etwas ja auch gebraucht, Herr Babler auf der Regierungsbank, aber der Nikolaus wäre eh nicht so gut gewesen. Am besten, glaube ich, bräuchte man die Teufel, die Sie dann auch zum Teufel jagen. (Beifall bei der FPÖ.)
12.45
Präsident Peter Haubner: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Katrin Auer zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Abgeordnete, Sie kennen die Bedingungen. (Ruf bei der FPÖ: Jetzt bin ich gespannt! – Abg. Wurm [FPÖ]: Wegen links außen und rechts außen wär’s!)
RN/61
12.45
Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! – Abgeordneter Christoph Steiner hat in der Rede behauptet, dass der Rückbau der staatlichen Kunst- und Kulturförderung im Regierungsprogramm stehe. – Das ist unrichtig. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Die steuerliche Absetzbarkeit! – Abg. Steiner [FPÖ]: Sie wissen überhaupt nicht ...! – Abg. Mölzer [FPÖ]: ... steuerliche Absetzbarkeit! ... nichts von Rückbau! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ. – Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen.) Der richtige Sachverhalt lautet: Es befindet sich keine einzige Spur von blauer Handschrift im Regierungsprogramm, weil Kickl und Co. keine Verantwortung übernehmen wollten. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und NEOS. – Ruf bei der FPÖ: ... keine tatsächliche Berichtigung!)
12.45
Präsident Peter Haubner: Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Laurenz Pöttinger. – Ich stelle die Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter.
RN/62
12.46
Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Vizekanzler! Liebe Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen und liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ja, Herr Kollege Steiner, ich glaube, auch wir haben einige, die zur Weihnachtszeit unterwegs sind. (Ruf bei der FPÖ: Als Krampus! – Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Steiner [FPÖ]: Als Knecht Ruprecht vielleicht!) Ich habe mir Ihre Rede jetzt angehört: Sie war anfangs ganz witzig, am Schluss haben Sie das Niveau ganz stark verlassen (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und Grünen), und das ist eigentlich für Kunst und Kultur nicht sehr gut. (Abg. Steiner [FPÖ]: Was war da so niveaulos?)
Sie wissen selbst, dass uns das Brauchtum und alle heimischen Musikkapellen – es gibt so ein tolles Angebot – wichtig sind (Abg. Mölzer [FPÖ]: Ich glaube, den Koalitionspartnern nicht so!), und Sie wissen genau, dass es Länderförderungen gibt, dass es Bundesförderungen und Gemeindeförderungen gibt. Und ja, da ist einige Male wirklich ein Unterschied, und das spiegelt auch der Kunst- und Kulturbericht wider.
Dieser Kulturbericht ist ein umfassendes, gutes Werk. Danke auch für seine Erstellung! (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Strasser [ÖVP].)
Es ist keine Frage, dass in Österreich Kunst und Kultur einen extrem hohen Stellenwert haben, und Gott sei Dank ist das so. Jetzt, wo die Budgetsituation schwieriger ist, haben wir natürlich auch da und dort Einsparungen machen müssen. (Abg. Wurm [FPÖ]: Das ist nett formuliert: „schwieriger ist“!) Das liegt in der Natur der Sache und das hätten Sie, wenn Sie die Verantwortung tatsächlich übernommen hätten, genau so mitgetragen.
Es ist relativ einfach für Sie, unser Regierungsprogramm zu lesen und dann zum Beispiel in einem Ausschuss die Musikstrategie zu fordern. (Abg. Steiner [FPÖ]: Musikstrategie haben wir in der letzten Periode schon eingebracht!) Wir setzen es dann auch um. Interessant ist schon, dass Sie dann die Urheberschaft immer an sich ziehen. Auch wenn Sie das in der letzten Periode schon eingebracht haben, war es immer auch in unseren Programmen drinnen. Sie (in Richtung des zwischen den Sitzreihen stehenden Abg. Spalt [FPÖ]) brauchen keine tatsächliche Berichtigung zu machen, ich habe das jetzt schon erwähnt. (Heiterkeit des Abg. Steiner [FPÖ].)
Ja, es gibt auch manche bei Ihnen, die gute Ideen haben (Abg. Zarits [ÖVP]: Aber wenige! Wenige!), aber ganz ehrlich: Die Kreativität lässt zu wünschen übrig. Wir werden noch einiges in dieser Periode erreichen, und Sie werden immer wieder Anträge stellen, deren Inhalt wir bereits im Regierungsprogramm verankert haben, wie zum Beispiel die steuerliche Absetzbarkeit für Kunstankäufe (Abg. Steiner [FPÖ]: Das ist ein Angriff auf die Künstler!) oder den Sonderausgabenbestand für denkmalrelevante Maßnahmen. Ja, das werden wir alles erleben. Dann werden wir es auch umsetzen und dann ist es gut so (Abg. Steiner [FPÖ]: Hast du das gehört, Frau Kollegin? Das wird umgesetzt! – Abg. Schroll [SPÖ]: Hör zu einmal, lernst noch was!), und ich freue mich auch, wenn Sie sich dann mitfreuen, wenn wir eine gute Arbeit machen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
12.48
Präsident Peter Haubner: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
RN/63
Präsident Peter Haubner: Wir kommen somit zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
RN/63.1
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 3: Antrag des Kulturausschusses, den Kunst- und Kulturbericht 2024 der Bundesregierung, III-230 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig der Fall, angenommen.
RN/63.2
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Verbesserte steuerliche Absetzbarkeit von Kunst- und Kultursponsoring“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit, abgelehnt.
RN/63.3
Wir kommen somit zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 4, die dem Ausschussbericht 273 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „Prüfung der Effizienzsteigerung bei den Datengrundlagen zu Kunst und Kultur“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag beitreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit, angenommen. (45/E)