RN/46

11.44

Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und zu Hause vor den Fernsehe- und Onlinegeräten! Auch ich möchte dem ÖFB-Team zum Erfolg gratulieren. Ich war leider gestern selbst nicht beim Spiel, aber ich freue mich, dass der Herr Vizekanzler und viele andere Regierungsmitglieder (Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ]) dort waren und das gefeiert haben, denn das haben sie sich verdient. Hätte das ÖFB-Team gestern so gespielt, wie die FPÖ politisch spielt, dann wären wir weit weg von einer WM-Qualifikation (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Auinger-Oberzaucher [NEOS] – Zwischenrufe bei der FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Wir hätten 5 : 0 gewonnen!), weil die FPÖ kann nur nach rechts ziehen. (Zwischenruf des Abg. Hafenecker [FPÖ].) Ihr habt keinen Zug aufs Tor und ihr wisst nicht, wie man abschließt. (Zwischenruf des Abg. Schiefer [FPÖ].) Ihr seid nur rechts außen und sonst gar nichts. (Beifall bei der SPÖ.) Mit euch würden wir alles verlieren. (Zwischenruf des Abg. Hafenecker [FPÖ]. – Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen.)

Und die heutige Debatte im Plenum zeigt auch, dass sorgsamer Umgang mit Geld und die gerechte Verteilung von Mitteln ist uns allen wichtig, und natürlich wird im Kulturausschuss gearbeitet und natürlich wird im Ressort gearbeitet. Wir haben eine Musikstrategie entwickelt, die Investment-Obligation wurde jetzt vereinbart, an der sozialen Absicherung wird in einer interministeriellen Arbeitsgruppe gearbeitet und auch an der kulturellen Bildung. – Es wird also gearbeitet, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, Sie müssen nur aufpassen. (Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ].) Ich weiß nicht, wie Sie Ihre Zeit im Ausschuss verbringen (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Oberhofer [NEOS]), aber anscheinend nicht mit der Kultur.

Dieser Kulturbericht beweist auch eines – und das ist das beste Gegenmittel gegen den Antrag, den die FPÖ jetzt wieder eingebracht hat –, das ist Transparenz. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Sie verstehens nicht!) Das ist viel Arbeit, das ist viel Kunst und Kultur und die komplette Transparenz, wo wir unsere Steuergelder einsetzen und wem sie zugutekommen. (Beifall bei der SPÖ.)

Heute natürlich stehen wir vor anderen Herausforderungen als der Kulturbericht 2024. Wir müssen das Budget sanieren, aber selbst mit dem Doppelbudget 2025/2026 können wir das meiste erhalten beziehungsweise wird das, was gekürzt werden musste – bei ÖFI plus zum Beispiel –, dann gerechter und zielgerichteter investiert (Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ]), denn die SPÖ hat wie das ÖFB-Team ein Ziel: Wir kämpfen gegen die Teuerung und für leistbares Leben, und indem wir das tun – mit der Regierung und mit den anderen Parteien, die dafür sind –, kämpfen wir für alle Menschen und vor allem für Künstler, Künstlerinnen und Kulturschaffende. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Oberhofer [NEOS]. – Abg. Spalt [FPÖ]: Glaubst du das selber? – Zwischenruf des Abg. Darmann [FPÖ].)

Die letzte Regierung hat die Inflationsrate bei über 11 Prozent durchrauschen lassen und unser Tor, unser Ziel sind die 2 Prozent, und das werden wir schaffen. Wir bekämpfen die Teuerung und sind für gerechte Entlohnung in allen Branchen. (Ruf bei der FPÖ: Vor allem in der Wirtschaftskammer!) Und warum erwähne ich das? – Weil Fair Pay auch im Kulturbericht ein großes Kapitel einnimmt und mir persönlich sehr, sehr wichtig ist. Auch da konnten weiterhin 10 Millionen Euro pro Jahr vom Herrn Vizekanzler und vom Herrn Finanzminister sichergestellt werden. (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Nein, vom Steuerzahler!) Deswegen werden 2025 und 2026 jeweils 10 Millionen Euro in Fair-Pay-Maßnahmen investiert, und das kommt den Menschen zugute, die in der Kultur und Kunst tätig sind und die jene Einkommen bekommen, die ihnen zustehen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Oberhofer [NEOS].)

Der von der FPÖ eingebrachte Antrag ist darum nichts anderes als ein großes Foul an Künstler:innen und Kultureinrichtungen (Zwischenruf bei der FPÖ), denn Sie fordern den Rückbau der Kunst- und Kulturförderung durch den Bund. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Und das, was der Kulturbericht deutlich macht, ist (Abg. Spalt [FPÖ]: Regierungsprogramm lesen!), wie mit Beiräten und objektiven Kriterien Kunst- und Kulturförderungen vergeben werden und gerecht verteilt werden. (Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen.) Privates Sponsoring ist wichtig, keine Frage. Wir brauchen auch privates Sponsoring, aber ein Künstler, eine Künstlerin dürfen nicht auf das Gutdünken von Mäzenen angewiesen sein, dass sie überhaupt zu Geld kommen. (Zwischenruf des Abg. Koza [Grüne].) Da braucht es objektive Kriterien und eine gerechte Verteilung. (Ruf bei der FPÖ: Kennt ihr nicht einmal euer eigenes Regierungsprogramm? – Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Oberhofer [NEOS].)

Deswegen können wir uns als Kulturland öffentliche Förderungen leisten und Österreich braucht als Kulturland auch öffentliche Förderungen. Das ist Fair Play in der Kultur. Deswegen haben wir unseren Antrag eingebracht, den ich zur Abstimmung und zur Diskussion bringen möchte, um die Datengrundlage zu verbessern, dass Daten, die es schon gibt, miteinander verknüpft werden, Synergien geschaffen werden, damit dann noch zielgerichteter als bisher evidenzbasiert, faktenbasiert tatsächlich nachgeschärft werden kann, wo und wie die Förderungen am besten eingesetzt werden. (Abg. Darmann [FPÖ]: Alles nur noch peinlich, was ihr aufführt! Das ist eine Pflanzerei der Steuerzahler!)

Deswegen das Foul Play der FPÖ ist nichts, was wir tun. Wir spielen fair und gerecht. – Amen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS. – Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Auer [SPÖ] – auf dem Weg zu ihrem Sitzplatz –: Amen?)

11.49

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Rosa Ecker. – Ich stelle die Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.