RN/47

11.49

Abgeordnete Rosa Ecker, MBA (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Ja, fair war gerade das richtige Stichwort zum Kunst- und Kulturbereich, weil da ganz eindeutig angesprochen wird, dass Fair Pay – die faire Bezahlung – zwar sehr stark versprochen, aber äußerst mangelhaft umgesetzt wurde, denn da verdienen Frauen im Schnitt noch immer um 37 Prozent weniger als Männer. Das ist dort ganz eindeutig festgelegt. Diese Daten, Zahlen, Fakten hätten Sie also schon, liebe SPÖ. Machen Sie es einfach besser! (Beifall bei der FPÖ.)

Jetzt gibt es wieder rund 10 Millionen Euro für Fair-Pay-Maßnahmen. Das klingt ganz schön, aber wie soll denn das zukünftig weitergehen? Gibt es überhaupt eine Fair-Pay-Strategie? Diese Frage haben ich und noch eine Kollegin von den Grünen im Ausschuss gestellt, aber von Vizekanzler Baba gab es dazu keine einzige Antwort, kein Wort. (Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].) Das heißt, es gibt eine wiederholte Anschubfinanzierung von 10 Millionen Euro, aber keine dauerhafte Lösung – denn wenn faire Bezahlung nur dann funktioniert, wenn der Staat jedes Jahr neue Millionen zuschießt, dann stimmt grundsätzlich etwas nicht. Das könnten wir dann ja auch bei allen anderen Frauenberufen, die niedrig bezahlt werden, machen – von der Frisörin über die Fußpflegerin bis zur Verkäuferin –, aber da machen wir es ja auch nicht, und die würden es sich auch verdienen. (Beifall bei der FPÖ.) Faire Bezahlung heißt: gleiche Leistung, gleiche Bezahlung; ohne Sondertöpfe, ohne Zusatzförderung. Das sollte die Regel und nicht die Ausnahme sein.

Da frage ich schon: Was wurde aus den Versprechungen von der damaligen Staatssekretärin Lunacek von den Grünen zum Beispiel, von der Staatssekretärin Mayer, nicht zu vergessen von Ihnen, Herr Vizekanzler außer Dienst Kogler? Sie alles haben Fair Pay mit großen Worten angekündigt, aber in der Realität warten die Frauen im Kunst- und Kulturbereich noch immer, dass die Fairness bei ihnen ankommt. (Beifall bei der FPÖ.)

11.51

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Andreas Minnich. 4 Minuten Redezeit habe ich eingestellt.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.