RN/50

12.00

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Danke, Herr Vorsitzender! Werter Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ja, auch ich spreche zum Kulturbericht, und der zeigt ganz klar eine grüne Handschrift – eine grüne kulturpolitische Handschrift der vergangenen Legislaturperiode. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Spalt [FPÖ]: Einen Unterpunkt meinen Sie! Ein Unterpunkt!)

Ich möchte ein bisschen weiter zurückschauen und sagen: Für uns ist Kultur immer systemrelevant. Das hat sich auch während der Coronakrise gezeigt, als die Unterstützungen für die Kulturschaffenden es ermöglicht haben (Abg. Steiner [FPÖ]: Als die Lunacek zurücktrat!), dass die Menschen weiter in Beschäftigung bleiben, dass die Bühnen nicht schließen mussten und keine Existenzen vernichtet wurden. 

Im vergangenen Jahr wurden die Fair-Pay-Strategie und die Novelle des Denkmalschutzgesetzes umgesetzt, die von vielen wirklich sehr lobend erwähnt wurde, weil zum Beispiel nun auch klimafreundliche Umbauten leichter möglich sind und Unesco-Welterbe, die Filmstandortförderung – ein ganz großer Meilenstein, der der Branche sehr gutgetan hat – sowie die Europäische Kulturhauptstadt Bad Ischl – Salzkammergut gesetzlich verankert wurden. Auch das ist wirklich etwas, das Kultur in die Fläche (Ruf bei der FPÖ: Das stimmt doch nicht!) und gute Impulse für regionale Kultur gebracht hat. 

Ich möchte noch erwähnen, dass es auch möglich gewesen ist, EU-Fördermittel abzuholen, zum Beispiel für die Digitalisierung von Kulturgütern – das ist auch ein wichtiger Punkt.

Wenn man die Errungenschaften zusammenfasst, dann sieht man, dass es gelungen ist, eine langfristige Strukturpolitik im Kulturbereich zu etablieren, also Fair Pay und so weiter, eine Kulturpolitik, die ökologisch, sozial und zukunftsorientiert ist. Ganz wichtig: Nicht nur die großen Tanker sind da mit eingenommen, sondern auch die freie Szene, die Musik, auch die Kulturvermittlung, die Teilhabe der breiten Bevölkerung – etwas, was wirklich eine demokratische Ressource ist; daher wahrscheinlich besonders viel Geschrei vorhin (in Richtung FPÖ) aus dieser Ecke. 

Ich muss aber auch sagen, dass all diese Fortschritte in Gefahr sind, weil die Bundesregierung Einsparungsmaßnahmen plant beziehungsweise auch schon durchführt. Ganz besonders erwähnen möchte ich zum Beispiel – weil es da auch aus der Branche einen großen Aufschrei gegeben hat – die Zuverdienstmöglichkeiten neben Arbeitslosengeld und Notstandshilfe (Beifall bei den Grünen), weil es in der Branche wirklich so ist, dass die Arbeit anders funktioniert: Da wechseln sich Phasen der Arbeitslosigkeit mit – auch geringfügigen – Beschäftigungen ab. Wenn wir das nicht adäquat beibehalten und unterstützen, dann besteht wirklich die Gefahr, dass diese Menschen ihre Tätigkeit nicht fortsetzen können. 

Kultur ist also eine Investition in Bildung, in Demokratie, in kritisches Denken, in Innovationen, in Zusammenhalt und – auch wichtig – in unser internationales Ansehen als Kulturnation. Wir haben heute einen Antrag diskutiert, Herr Minister. Ich verrate Ihnen etwas: Wir brauchen keinen Antrag dafür, wir müssen das nicht im Parlament diskutieren, wir brauchen keine Ankündigungen – Sie können das einfach in Ihrem Wirkungsbereich tun. (Beifall bei den Grünen.)

Ich sage nicht, dass es schlecht ist, was Sie vorhaben. Aber ich frage mich, warum wir lange darüber reden müssen. Sie können das schon längst tun, und darum ersuche ich Sie. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

12.04

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist der Herr Vizekanzler. – Herr Vizekanzler, Sie sind am Wort. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.