RN/61

12.45

Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! – Abgeordneter Christoph Steiner hat in der Rede behauptet, dass der Rückbau der staatlichen Kunst- und Kulturförderung im Regierungsprogramm stehe. – Das ist unrichtig. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Die steuerliche Absetzbarkeit! – Abg. Steiner [FPÖ]: Sie wissen überhaupt nicht ...! – Abg. Mölzer [FPÖ]: ... steuerliche Absetzbarkeit! ... nichts von Rückbau! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ. – Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen.) Der richtige Sachverhalt lautet: Es befindet sich keine einzige Spur von blauer Handschrift im Regierungsprogramm, weil Kickl und Co. keine Verantwortung übernehmen wollten. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und NEOS. – Ruf bei der FPÖ: ... keine tatsächliche Berichtigung!)

12.45

Präsident Peter Haubner: Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Laurenz Pöttinger. – Ich stelle die Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.