RN/62

12.46

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Vizekanzler! Liebe Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen und liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ja, Herr Kollege Steiner, ich glaube, auch wir haben einige, die zur Weihnachtszeit unterwegs sind. (Ruf bei der FPÖ: Als Krampus! – Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Steiner [FPÖ]: Als Knecht Ruprecht vielleicht!) Ich habe mir Ihre Rede jetzt angehört: Sie war anfangs ganz witzig, am Schluss haben Sie das Niveau ganz stark verlassen (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und Grünen), und das ist eigentlich für Kunst und Kultur nicht sehr gut. (Abg. Steiner [FPÖ]: Was war da so niveaulos?) 

Sie wissen selbst, dass uns das Brauchtum und alle heimischen Musikkapellen – es gibt so ein tolles Angebot – wichtig sind (Abg. Mölzer [FPÖ]: Ich glaube, den Koalitionspartnern nicht so!), und Sie wissen genau, dass es Länderförderungen gibt, dass es Bundesförderungen und Gemeindeförderungen gibt. Und ja, da ist einige Male wirklich ein Unterschied, und das spiegelt auch der Kunst- und Kulturbericht wider.

Dieser Kulturbericht ist ein umfassendes, gutes Werk. Danke auch für seine Erstellung! (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Strasser [ÖVP].)

Es ist keine Frage, dass in Österreich Kunst und Kultur einen extrem hohen Stellenwert haben, und Gott sei Dank ist das so. Jetzt, wo die Budgetsituation schwieriger ist, haben wir natürlich auch da und dort Einsparungen machen müssen. (Abg. Wurm [FPÖ]: Das ist nett formuliert: „schwieriger ist“!) Das liegt in der Natur der Sache und das hätten Sie, wenn Sie die Verantwortung tatsächlich übernommen hätten, genau so mitgetragen. 

Es ist relativ einfach für Sie, unser Regierungsprogramm zu lesen und dann zum Beispiel in einem Ausschuss die Musikstrategie zu fordern. (Abg. Steiner [FPÖ]: Musikstrategie haben wir in der letzten Periode schon eingebracht!) Wir setzen es dann auch um. Interessant ist schon, dass Sie dann die Urheberschaft immer an sich ziehen. Auch wenn Sie das in der letzten Periode schon eingebracht haben, war es immer auch in unseren Programmen drinnen. Sie (in Richtung des zwischen den Sitzreihen stehenden Abg. Spalt [FPÖ]) brauchen keine tatsächliche Berichtigung zu machen, ich habe das jetzt schon erwähnt. (Heiterkeit des Abg. Steiner [FPÖ].) 

Ja, es gibt auch manche bei Ihnen, die gute Ideen haben (Abg. Zarits [ÖVP]: Aber wenige! Wenige!), aber ganz ehrlich: Die Kreativität lässt zu wünschen übrig. Wir werden noch einiges in dieser Periode erreichen, und Sie werden immer wieder Anträge stellen, deren Inhalt wir bereits im Regierungsprogramm verankert haben, wie zum Beispiel die steuerliche Absetzbarkeit für Kunstankäufe (Abg. Steiner [FPÖ]: Das ist ein Angriff auf die Künstler!) oder den Sonderausgabenbestand für denkmalrelevante Maßnahmen. Ja, das werden wir alles erleben. Dann werden wir es auch umsetzen und dann ist es gut so (Abg. Steiner [FPÖ]: Hast du das gehört, Frau Kollegin? Das wird umgesetzt! – Abg. Schroll [SPÖ]: Hör zu einmal, lernst noch was!), und ich freue mich auch, wenn Sie sich dann mitfreuen, wenn wir eine gute Arbeit machen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

12.48

Präsident Peter Haubner: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

 Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.