RN/75

13.32

Abgeordneter Markus Leinfellner (FPÖ): Danke, Frau Präsidentin. (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Du willst ein Recht auf analoges Leben, und dann kommst mit dem I-Pad!) Hohes Haus! Ich muss einfach herauskommen und in Richtung Kollegen Kühberger noch das eine oder andere sagen. Der Kollege Kühberger tingelt in der Steiermark von Gasthaus zu Gasthaus und erzählt jedem, wie unfair es sei, dass Landeshauptmann Kunasek den Tourismusinteressentenbeitrag um 13 Prozent erhöht. Kollege Kühberger, ich verrate dir ein Geheimnis: Er kann es sich nicht aussuchen!

Dafür müssen wir jetzt kurz landespolitischen Geschichtsunterricht betreiben: Es geht nämlich ins Jahr 1992 zurück, als – wer war damals? – Tourismuslandesrätin Waltraud Klasnic und Landeshauptmann Josef Krainer, beide von der ÖVP, ins Steiermärkische Tourismusgesetz hineingeschrieben haben: Die Landesregierung hat die Interessentenbeiträge zu erhöhen. Und wann hat sie diese zu erhöhen? – Wenn der Schwellenwert um 10 Prozent überschritten wird. Wir sind auf 13 Prozent. Es kann sich niemand aussuchen.

Ich muss jetzt aber noch einmal Geschichtsunterricht mit dir betreiben: Wie schaut denn das bei der Nächtigungsabgabe aus? – Im Nächtigungsabgabengesetz steht ja dasselbe drin: wenn der Schwellenwert überschritten wird. Wer ist zuständig? – Landesrat Ehrenhöfer. Somit darf ich dich bitten, auch Landesrat Ehrenhöfer einmal ins Gebet zu nehmen. Auch dort trifft es zu. Ich kann es dir von hier sagen: Auch er kann es sich nicht aussuchen. (Abg. Kühberger [ÖVP]: Ja, machen wir es gemeinsam!) – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

13.33

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wolfgang Kocevar.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.