RN/196

20.47

Abgeordnete Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA (FPÖ): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kollegen im Nationalrat und vor allem liebe Zuschauer zu Hause! Ich bin eine Frau, ich sitze bei der FPÖ und ich fühle mich gesehen – um das nur einmal in Ruhe festzustellen. Ihr braucht euch um uns keine Sorgen zu machen (Beifall bei der FPÖ), wir sind dort sehr, sehr wertgeschätzt! (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: ... Spezialisten!)

Nach dem immensen Kompetenzvakuum, das wir jetzt erlebt haben, möchte ich Sie auch gleich zu Beginn, liebe Zuschauer, auf unser FPÖ-TV aufmerksam machen (Abg. Voglauer [Grüne]: Mah, bitte! – weitere Zwischenrufe bei den Grünen – Heiterkeit und Zwischenrufe bei den NEOS), wo Sie viele, viele weitere Frauen von der FPÖ persönlich erleben können, die Ihnen gerne Bericht erstatten. (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Der Ponyhof für ehemalige ORF-Mitarbeiter!)

Im Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen, liebe Zuschauer, war Frau Dr. Silvia Behrendt eingeladen, eine Juristin, und sie hat in diesem Hearing tiefe Einblicke in die WHO gegeben. Sie hat dort selbst gearbeitet, bei den Internationalen Gesundheitsvorschriften, und hat vor dem derzeit vorliegenden Pandemievertrag und den Internationalen Gesundheitsvorschriften gewarnt, weil sie in dieser Form besorgniserregend sind. (Abg. Oxonitsch [SPÖ]: ... Wohnung ...! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Heiterkeit und Zwischenrufe bei den NEOS.) – Frau Präsidentin, vielleicht könnten Sie so nett sein, für Ruhe im Saal zu sorgen? – Danke.

Das Problem ist, dass es schon gut wäre, wenn es eine internationale Kombination gäbe, für die Zukunft, aber in dieser Form, wie sie vorliegt, ist sie nicht wirklich brauchbar. Die Kollegen im Nationalrat hätten sich dort natürlich weiterführend erkundigen können, das war die Idee. Es gab nur eine einzige Frage, der Rest hat leider niemanden interessiert. 

Jene Parteien, die das alles durchwinken wollen – IGV und Pandemievertag –, sind jene, die für das massive Budgetloch verantwortlich sind. Es sind auch jene, die durch ihre Pandemiepolitik Leid, Armut und Krankheit sowie Spaltung in diese Gesellschaft gebracht haben, und es sind jene, die heute immer noch sagen: Wir haben es nicht besser gewusst! – Sie wollen nichts nachlesen, sie lesen keine RKI-Protokolle, sie schauen sich ganz einfach nichts dazu an. (Abg. Schallmeiner [Grüne]: Du musst es wissen, Frau Kollegin!)

Das Problem ist: Sie machen es weiterhin so. Was wird passieren? – Sie, diese Parteien, haben kein Problem damit, unsere Daten herauszugeben, kein Problem, durch den One-Health-Ansatz Eingriffe in Wirtschafts- und Patentrecht zugunsten der Pharmaindustrie zu ermöglichen. Sie haben kein Problem damit, eine von der WHO gesteuerte Logistik zu ermöglichen, und es stört Sie auch nicht, dass es Eingriffe in die Finanzsouveränität unseres Landes geben wird!

Zur WHO ist zu sagen, abgesehen davon, dass diese Organisation über 70 Prozent zweckgebundene Spenden lukriert, dass, nachdem die USA aus der WHO draußen sind, so wie auch Argentinien, der Hauptsponsor mittlerweile ein Mann namens Bill Gates ist. (Abg. Oberhofer [NEOS]: Oh!) Er hat von 2020 bis 2024 5,5 Milliarden Euro in die WHO einbezahlt. Er entscheidet über die Schwerpunkte, die gesetzt werden, nach Gutdünken. Auch der WHO-Pandemiechef, Herr Ghebreyesus, ruft die Pandemien aus, ohne sich irgendjemand anderem gegenüber zu verantworten.

Liebe Zuschauer, im Endeffekt wird es so sein, dass das Karma auf die Taten folgt. Daran möchte ich Sie erinnern, das ist eine Grundregel des Lebens. Damit Sie es wissen: Die FPÖ ist die einzige Partei, die zwischen Ihnen und den anderen im Saal steht, was den Pandemievertrag und den weiteren Ausverkauf unseres Landes betrifft.

Wir haben noch ein Zeitfenster bis zur 97. Weltgesundheitsversammlung, die im Mai 2026 stattfindet. Es wäre schön, wenn die Vernünftigen unter Ihnen sich doch noch einmal über den Pandemievertrag und die IGV Gedanken machen und vielleicht nachlesen. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

20.51

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Michael Bernhard, Sie gelangen zu Wort.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.