RN/209

21.33

Abgeordneter Mario Lindner (SPÖ): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt haben mich meine Kolleginnen gerade aufmerksam gemacht, dass wir noch 15 Minuten Restredezeit haben. (Abg. Bogner-Strauß [ÖVP]: Du willst dich sympathisch machen!) Die FPÖ hat sich heute schon ein bisschen unbeliebt gemacht, ihr könnt heute nichts mehr sagen. Na, Scherz beiseite!

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: 12 sind es genauer gesagt, 12!

Abgeordneter Mario Lindner (fortsetzend): Danke, Herr Präsident!

In der letzten Gesetzgebungsperiode hat es eine Petition gegeben, die sich mit dem Schutz von Wombats beschäftigt hat. (Heiterkeit des Abg. Silvan.) Das sind diese kleinen, niedlichen australischen Tiere; Julia Herr ist Expertin auf diesem Gebiet. Das sind auch diese Tiere, wissen Sie eh, die würfelig ihr Geschäft verrichten – aber was will ich damit sagen? Ich glaube, für uns alle gibt es Petitionen, die uns wichtiger oder persönlich vielleicht nicht so wichtig sind; aber trotzdem verdienen alle Bürgerinitiativen, alle Petitionen diesen Respekt, der ihnen vom Hohen Haus entgegengebracht werden sollte.

Was bei diesen Petitionen und Bürgerinitiativen ab und zu wirklich schade ist, ist, dass sie quasi mit dem Ende der Gesetzgebungsperiode aus sind. Vielleicht sollten wir uns da auch irgendwie überlegen: Wie kann man die denn weiterführen – weil nämlich meistens ganz viel Hacken der jeweiligen Einbringer:innen dahintersteckt, eine Petition zu starten, und dann ist es einfach mit einer GP gar?! Vielleicht fällt uns da etwas ein.

Jetzt zu einer aktuellen Petition, und das ist die „Schließung des Zahnambulatoriums in Trieben“. Diese Petition macht auf ein Grundproblem im österreichischen Gesundheitssystem aufmerksam: nämlich dass meistens bei den Verantwortlichen – und verantwortlich sind wir in dem Bereich irgendwie alle, weil wir in unterschiedlichen Gemeinden und in unterschiedlichen Bundesländern tätig sind, und auch auf der Bundesebene in unterschiedlichen gesetzgebenden Körperschaften zuständig sind – nicht über dieses Kasteldenken hinausgedacht wird.

Wir haben im Bezirk Liezen sieben unbesetzte Zahnarztkassenstellen, und auch wenn das jetzt zugesperrt werden soll, schaut kein Mensch: Was hat das denn jetzt noch einmal für Auswirkungen für den Bezirk? – Daher bin ich sehr froh, dass es diese Petition gibt – und ich würde mir wünschen, dass wir alle gemeinsam dafür kämpfen, dass das Zahnambulatorium in Trieben, betrieben von der BVAEB, erhalten bleibt. Schönen guten Abend! (Beifall bei der SPÖ.)

21.36

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. 

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.