RN/53

12.24

Abgeordneter Dominik Oberhofer (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Leider fehlt jetzt Kollege Hafenecker. Ich hätte ihm nämlich wirklich gerne eine Nachhilfestunde erteilt, aber ähnlich wie sein Parteivorsitzender ist er selten hier im Hohen Haus anwesend, vor allem wenn er nicht redet. Das ist durchwegs bedauernswert. (Abg. Spalt [FPÖ]: Wo ist euer Parteivorsitzender? – Ruf: Die ist Ministerin! – Abg. Moitzi [SPÖ]: Die Parteivorsitzende ist leider kein Nationalratsmitglied, das sollten Sie wissen!)

Wir reden hier im Hohen Haus sehr oft über Straßen und leider Gottes auch viel zu oft über Tunnel, aber in Wirklichkeit sollten wir einmal über das Naheliegendste diskutieren, nämlich über die Wasserstraßen. Da hat Österreich einen massiven Vorteil, nämlich: Wir haben die Donau, die durch Österreich fließt. Meine Damen und Herren, die Donau als Transportstraße kann auf ein Mal 150 Lkws aufnehmen – 150 Lkws! Ein einziges Schiff, ein einziges Transportschiff ist 150 Lkws! Das zeigt uns ganz klar, dass die Wasserstraße die billigste Transportmöglichkeit durch Europa, die sauberste und am Ende auch die leistungsfähigste ist. Deshalb sollten wir alles unternehmen, um diese Wasserstraße gerade beim Transit bestmöglich zu nützen. Das schont unsere Autobahnen, das schont aber vor allem das Budget des Herrn Ministers – er weiß das, weil er ja in der beruflichen Vergangenheit durchwegs auch mit Unternehmen im Bereich des Donauverkehrs zusammengearbeitet hat und auf der Donau gearbeitet hat –, weil wir dann die laufend erforderlichen Investitionen in die Instandhaltung der Straße nicht brauchen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, eine Zahl will ich Ihnen noch mitgeben: 70 Prozent weniger Energie braucht ein Schiff im Vergleich zum Lkw. 70 Prozent weniger Energie, das heißt auch weniger CO₂-Emissionen, und genau aus diesem Grund ist die europäische Schifffahrt ein derartig großer Fokus in der EU-Strategie der Dekarbonisierung des Verkehrs. Die Europäische Union investiert auch laufend in die Seestraßen in Europa, weil sie eine Antwort auf die großen Fragen der Zukunft sind. Davon profitiert Österreich massiv. Und ich bin als Liberaler davon überzeugt, Herr Hafenecker, dass wir auch bei der Wasserstraße Kostenwahrheit brauchen, und dort – wie es der Kollege, der Vorredner von der Sozialdemokratie, aber auch jener von der ÖVP auf den Punkt gebracht haben – geht es ganz massiv darum, dass wir auch die Energieversorger in die Verantwortung nehmen.

Danke vielmals für die Zustimmung zu diesem Gesetz – und danke für Ihre Arbeit, Herr Bundesminister. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

12.27

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Elisabeth Götze. Wunschredezeit: 3 Minuten.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.