RN/54

12.27

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Danke, Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Sie haben es gehört, es geht um etwas recht Technisches, nämlich um eine Novelle, eine Änderung des Wasserstraßengesetzes und des Schifffahrtsgesetzes. Es geht um die neuen Schleusen und darum, dass diese zukünftig verursachergerecht sozusagen bewirtschaftet werden sollen. Das heißt, der Bund und damit wir alle ersparen uns 2,5 Millionen Euro im Jahr. Das ist außerdem eine Verwaltungsvereinfachung, und dem werden wir selbstverständlich zustimmen.

Ich möchte aber die Gelegenheit nutzen, über das zu reden, wo denn die Schleusen sind, nämlich über die Donau, und die ist schon etwas, was wirklich, glaube ich, für uns alle sehr wertvoll ist. Kollege Oberhofer hat von der Donau als Transportstrecke, als Wasserstraße gesprochen, und sie ist das und noch viel mehr. Sie ist für uns wirklich identitätsstiftend – alle kennen den Donauwalzer „An der schönen blauen Donau“; ob sie blau ist, sei dahingestellt –, sie ist ein vielfältiger Lebensraum, ein Naturidyll und natürlich eben dieser Wirtschaftsfaktor.

Und ja, ich fange auch mit dem Wirtschafts-, nämlich mit dem Transportfaktor an: Die Donau ist 350 Kilometer lang, und es fahren auf ihr täglich fünf bis 15 Güterschiffe – nein, die sind nicht so groß wie die Containerschiffe am Meer, aber meine Information ist, dass jedes Güterschiff sogar das Volumen von bis zu 250 Lkws fasst. – Also, wir werden uns darüber noch unterhalten, Kollege Oberhofer, wie viel es wirklich ist.

Ich stimme aber absolut der Aussage zu, dass diese Art des Transports viel umweltschonender ist als alles, was wir auf der Straße transportieren können, und die gute Nachricht ist: Die Donau hat noch viel Volumen verfügbar, sie ist aktuell nur zu einem Viertel ausgelastet, was den Transport betrifft. Das heißt, da ist noch viel Potenzial. Aktuell finden nur 2 Prozent des heimischen Güterverkehrs auf ihr statt – nur, oder immerhin, kann man sagen.

Ich möchte noch kurz auf den touristischen Aspekt der Donau eingehen: 500 Kilometer Treppelwege, die Hälfte davon sind Radwege, und dort fahren eine Million Radlerinnen und Radler jährlich. Also das ist schon wirklich etwas. Und 300 000 Menschen nützen die DDSG, die Donaudampfschifffahrtsgesellschaft, um Ausflüge auf der Donau zu machen. Also auch das ist ein Faktor.

Sehr schön ist auch: Es gibt auch eine Kapitänin neben zwölf Kapitänen. Die DDSG bildet auch Lehrlinge aus, und ich war sehr beeindruckt, dass es bis zu zwölf Jahre dauert, bis man als Kapitän, Kapitänin zugelassen ist.

Jetzt möchte ich aber doch noch auf den Naturraum Donau eingehen, der für uns auch sehr wichtig und wertvoll ist. Die Via Donau selbst, die diese Wasserstraße betreibt, sagt, sie verfolgen einen ganzheitlichen Ansatz. Das heißt, der Wirtschaftsraum, aber auch der Natur- und Lebensraum Donau sind ihnen sehr wichtig. Ein Thema, das sie aktuell sehr beschäftigt und immer mehr beschäftigt, auch mit dem Verweis auf die Klimakrise, ist der Hochwasserschutz, weshalb sie zunehmend renaturieren. Das heißt, Betonbauten werden entfernt, damit die Donau wieder Platz bekommt und Wasser versickern kann, gerade bei Hochwasser, und auch alte Nebenarme werden wieder angeschlossen, damit das Ökosystem Donau funktioniert. 20 000 Fische wurden über die Jahre gechipt – auch eindrucksvoll.

Letztendlich noch zum Nationalpark Donau-Auen, in dem ganz viele Arten unter Naturschutz stehen, wie zum Beispiel Unken – das wird meinen Kollegen sehr freuen –, Totholzkäfer, Sumpfschildkröten, aber auch Eisvögel und Seeadler, die dort beheimatet sind. Ja, und damit sind wir leider auch beim Lobautunnel, der unter dem Nationalpark durchgebaut werden soll und diesen bedroht, wie wir wissen. Aber darüber werden wir uns vielleicht dann ein anderes Mal unterhalten. – Danke. (Beifall bei den Grünen.) 

12.31

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Johann Höfinger. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.