RN/59

12.36

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Danke, Herr Vorsitzender! Noch einmal: Werter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen jetzt über Hochleistungsstrecken, und zwar geht es um eine Novelle des Eisenbahn-Hochleistungsstreckengesetzes. 

Zur Erklärung: Hochleistungsstrecken sind Eisenbahnstrecken in Österreich, denen eine besondere Bedeutung für einen leistungsfähigen Transportverkehr zukommt, egal, ob das internationale Verbindungen sind oder auch der Nahverkehr ist. Alle Strecken zusammen bilden dann das hochrangige Verkehrswegenetz – vergleichbar mit dem hochrangigen Straßennetz, das vielleicht bekannter ist.

Die österreichische Bundesregierung kann Strecken zu einer Hochleistungsstrecke ernennen, also beschließen, dass eine Strecke zu einer Hochleistungsstrecke wird, und das ist in den vergangenen rund 25 Jahren sechsmal erfolgt. Das heißt, in sechs Tranchen sind seit 1989 verschiedene Streckenabschnitte zu Hochleistungsstrecken ernannt worden. 

Wir haben hier eine Novelle, in der es eigentlich nur um eine technische Adaption geht, wurde uns gesagt. Es gebe in der Verwaltungs-, in der Vollziehungspraxis Schwierigkeiten und es gehe um Rechtssicherheit im Genehmigungsverfahren. Die Novelle soll der Verwaltungsvereinfachung dienen.

Aus unserer Sicht kann ich sagen: Ganz grundsätzlich ist uns natürlich ein guter Schienenverkehr ein großes Anliegen, damit die Menschen und auch die Güter überallhin gut transportiert werden können, überall dort, wo es nötig und auch möglich ist. Wir brauchen rasche und bessere Öffianbindungen, zum Beispiel mit einem attraktiven S-Bahn-Takt, und dafür natürlich einen verlässlichen Rechtsrahmen. Wir haben darüber auch im Ausschuss gesprochen, allerdings haben die Antworten auf unsere Fragen, auch in Bezug auf die Formulierungen – und es sind noch immer Kannformulierungen drinnen –, unsere Bedenken, trotz dieser Ausschussfeststellung, nicht ausräumen können. Daher sehen wir uns nicht imstande, dieser Novelle zuzustimmen. – Danke. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Schnabel [ÖVP]: Die Grünen sind gegen den Bahnverkehr!) 

12.39

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Arnold Schiefer. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.