RN/62

12.47

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Bevor ich ganz kurz noch zum Inhalt komme, habe ich schon zwei Anmerkungen zu zwei Vorrednern beziehungsweise einer Vorrednerin. Kollegin Götze von den Grünen hat hier ihre Ablehnung bekundet. Ich muss jetzt aber ausnahmsweise einmal wirklich sagen, wir wissen eigentlich nicht, warum. Sie reden von Bedenken gegen dieses Beschleunigungsgesetz, aber haben hier eigentlich nicht ausformuliert, was dagegenspricht. (Abg. Tomaselli [Grüne]: Wird nachgereicht!) Das wäre ja wahrscheinlich auch für die Zuseherinnen und Zuseher durchaus von Interesse gewesen.

Für uns ist es ehrlich gesagt nicht ganz nachvollziehbar, dass die Grünen dem Gesetz nicht zustimmen. Warum? – Weil es, und Kollege Schiefer von der FPÖ hat es ja auch schon ausgeführt (Abg. Götze [Grüne]: Ich habe es im Ausschuss gesagt, ganz deutlich gesagt ...!), ein wirklich bedeutendes Gesetz ist. Es dient einfach dazu, dass wir nämlich die Verfahren beschleunigen und die Rechtssicherheit haben – und am Ende geht es eben um die Attraktivierung der Eisenbahn. Deswegen können wir das nicht nachvollziehen, weil Sie uns auch nicht gesagt haben, warum Sie dagegen sind. (Beifall bei Abgeordneten der NEOS. – Abg. Gewessler [Grüne]: Im Ausschuss ausführlich diskutiert! – Abg. Schnabel [ÖVP]: Das stimmt leider auch nicht!)

Kollege Schiefer hat in seiner Rede sehr viel Richtiges gesagt. Ich hoffe sehr, dass die FPÖ beziehungsweise du Einfluss auf die zuständigen Landesräte in den Landesregierungen nimmt beziehungsweise nimmst, die ja zu einem nicht unwesentlichen Teil von der FPÖ gestellt werden, was die Zuständigkeit für den Verkehrsbereich betrifft. Es geht darum, was du, glaube ich, sehr richtig hier formuliert hast, nämlich wie wir verkehrlich insgesamt auch mit den Bestellungen in einer budgetär herausfordernden Situation umgehen – wir müssen sehr viel sanieren et cetera –, dass da sozusagen auch Einfluss darauf geübt wird, dass wir da gute und pragmatische Lösungen für uns alle hier finden. 

Wir diskutieren eben das Hochleistungsstreckengesetz. Es wurde schon erwähnt, Hochleistungsstrecken sind Eisenbahnstrecken, meine Damen und Herren, für hohe Geschwindigkeiten, für ein leistungsfähiges Verbindungsnetz zwischen sehr wichtigen Kontenpunkten, auch im internationalen Verkehr. Als Beispiel können Sie sich eine Strecke wie Wien–Linz–Salzburg vorstellen, von der wir alle wissen, das ist in den letzten Jahrzehnten durch den Ausbau und die Beschleunigung eine sehr attraktive Strecke geworden. 

Wenn Sie daran denken, wie schnell Sie jetzt von Wien nach Salzburg mit dem Zug fahren können, dann ist das eben auch dem geschuldet, dass es eine Hochleistungsstrecke ist. Davon wollen wir mehr, und wir wollen es schneller haben, grundsätzlich, weil das eben so wichtig für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs ist, und dazu dient auch diese Novelle. Sie schafft Klarheit und Rechtssicherheit und damit einhergehend soll es auch schneller gehen können. 

Ich glaube, das ist ein wichtiger Beitrag, den wir hier insgesamt für die Beschleunigung von entscheidenden Infrastrukturprojekten leisten können. Deswegen kann ich nur abschließend sagen: Bitte stimmen Sie zu, vielleicht auch die Grünen, es wäre ein gutes Signal für den Ausbau der Bahn! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

12.50

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dominik Oberhofer. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.