RN/95

14.45

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Danke, Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Die hybriden Bedrohungen sind in den letzten Jahrzehnten in aller Munde – in den Medien, bei den Stammtischen, aber genauso hier im Hohen Haus. 

Aber was sind eigentlich solche hybriden Bedrohungen? Durch die technologischen Möglichkeiten haben sich die Bedrohungsszenarien völlig verändert und sind indirekt und diffuser geworden. Was gehört dazu? – Das sind die Cyberangriffe, von denen vor allem unsere Firmen betroffen sind, aber genauso vielfältige Sabotageaktionen zum Beispiel auf Infrastruktur und so weiter und so fort, aber natürlich auch die Nutzung der Drohnen. Die Drohnen dienen dazu, auszuspionieren und vor allem Unsicherheit in der Bevölkerung zu schüren, und – wenn wir in die Ukraine schauen – natürlich auch dazu, Tod und Zerstörung zu bringen. 

Das zeigen auch viele Vorfälle, wie sehr die Infrastrukturen bedroht sind: als zum Beispiel in Polen im September 19 russische Drohnen tief in den polnischen Luftraum eingedrungen sind; aber genauso Sichtungen in Kopenhagen, Oslo, Brüssel, aber auch in Frankfurt. Das deutet darauf hin, dass die Bedrohungen auch vor Österreich nicht Halt machen. Damit Österreich besser vorbereitet ist, hat die Bundesregierung im Herbst die Entwicklung einer neuen Drohnenabwehrstrategie beschlossen, die auch den Schutz der kritischen Infrastruktur beinhaltet. 

Welche Möglichkeiten bestehen eigentlich, die Drohnenabwehr voranzutreiben? – Das sind einerseits die modernen Detektionssysteme und die Abwehrtechnologien. Einige Beispiele dazu: Jamming, da wird die Funkverbindung zwischen Drohne und Pilot unterbrochen; oder Spoofing, da werden falsche Navigationsdaten an die Drohnen hochgeschickt, um das Ziel nicht zu erreichen; aber genauso physische Abwehrmöglichkeiten mit Fangnetz und Schusswaffen; genauso Kollision mit Abwehrdrohnen. 

Ein zweiter wesentlicher Punkt, um Drohnen abzuwehren, ist meiner Meinung nach aber auch die ständige technische Weiterentwicklung und auch die administrative Weiterentwicklung. Gerade die Drohnentechnologie entwickelt sich sehr schnell, daher müssen auch wir in Österreich Maßnahmen zur Drohnenabwehr anpassen und weiterentwickeln. Das macht die Bundesregierung mit der Strategie, auch da die Bedrohungsbilder anzupassen. 

Ein ganz wesentlicher Punkt für mich ist aber auch die Zusammenarbeit der einzelnen Ministerien – Verteidigungsministerium, Innenministerium, Infrastrukturministerium –, aber genauso die Zusammenarbeit mit den Partnerländern, denn die Drohnen starten nicht innerhalb unserer Grenzen, sondern kommen aus anderen Ländern. 

Einen weiteren wesentlichen Punkt bei der Drohnenabwehr stellt meiner Meinung nach auch Sky Shield dar. Die Sky-Shield-Initiative, dass wir durch eine sogenannte Einkaufsgemeinschaft kostengünstig Abwehrsysteme mittlerer, langer und kurzer Reichweite kaufen können, wird auch helfen, die Drohnenabwehr zu verbessern und den Luftraum in Österreich sicherer zu machen. 

Die Bedrohung durch Drohnen ist real, in Europa und in Österreich. Die Bundesregierung hat die Gefahr erkannt und arbeitet mit Entschlossenheit gegen Bedrohungen von außen, für ein sicheres Österreich. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.) 

14.49

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet, somit ist die Debatte geschlossen. 

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.