RN/133

17.53

Abgeordnete Mag. Martina von Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Ja, Frau Kollegin Neßler, uns eint, dass wir, die Grünen und wir NEOS, den Kindergarten und die elementaren Bildungseinrichtungen als erste Bildungseinrichtung sehen und dass wir es wichtig finden, dass das ausgebaut ist. Es gibt auch nichts schönzureden. Es hat auch mich schockiert, als ich diese Zahlen von den Bundesländern gesehen habe, dass beispielsweise die Steiermark und Tirol beim Abrufen der Gelder der 15a-Vereinbarung ganz hinten sind und dass es andere Bundesländer gibt, die ganz weit vorne sind. 

Selbstverständlich führt der Minister andauernd mit den zuständigen Landesrätinnen und Landesräten Gespräche, das ist ja ganz klar, aber Ihr Antrag zielt auf die Sicherstellung des Abrufs der Gelder ab, und ich meine, Sie kennen die Kompetenzverteilung, Sie wissen, wofür der Minister zuständig ist und wofür er nicht zuständig ist. Wir NEOS finden, dass natürlich die elementare Bildung auch Bundessache sein sollte, nicht nur im Bereich der Ausbildung, sondern auch in den anderen Bereichen. Das eint uns also, glaube ich, auch, und ich glaube, Sie sollten uns unterstützen, denn es hat seit Langem keinen Bildungsminister gegeben, der sich so sehr für Bildung und vor allem für elementare Bildungseinrichtungen eingesetzt hat wie jener in der jetzigen Regierung unter Beteiligung der NEOS. 

Wir würden uns also freuen, da Unterstützung vonseiten der Grünen zu bekommen und nicht immer nur Kritik, denn: Das hätten Sie in den letzten fünf Jahren machen können. Auch bei der letzten 15a-Vereinbarung wurden nicht alle Gelder abgerufen. Haben Sie sichergestellt, dass diese vollständig abgerufen werden? – Nein, weil das einfach nicht geht. Es geht nicht, dass der Bildungsminister die Bundesländer an der Hand nimmt oder sie zwingt und sagt: Ihr müsst das jetzt abrufen! Es ist nun einmal die politische Realität, dass das nicht funktioniert. 

Was ich Ihnen sagen kann, ist, dass wir NEOS und auch die beiden anderen Koalitionsparteien uns sehr, sehr stark dafür einsetzen, dass die Kinderbetreuung ausgebaut wird, dass vor allem die Elementarbildung für die Kinder besser wird – dass die Gruppen kleiner werden, dass die Qualität besser wird. Deswegen ist auch der Kindergarten oder die elementare Bildung ein großer Schwerpunkt in dieser Bundesregierung – mit dem zweiten verpflichtenden Kindergartenjahr, mit der Ausbildungsoffensive, mit dem bundeseinheitlichen Qualitätsrahmenplan. 

Das hätten Sie alles machen können, haben es aber nicht zustande gebracht – das muss man zur Kenntnis nehmen. (Zwischenruf des Abg. Koza [Grüne].) Versuchen Sie aber nicht immer, alles wegzulegen, was Sie in den letzten fünf Jahren beziehungsweise was Sie auch in Tirol in der Landesregierung längst hätten umsetzen können. (Beifall bei den NEOS.) 

17.56

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Alma Zadić. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.