RN/147

18.28

Abgeordneter Dipl.-Ing. Christian Schandor (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Geprüft wurde unter anderem die Aufgabenerfüllung und die Einsatzbereitschaft der 4. Panzergrenadierbrigade des österreichischen Bundesheeres. Die 4. Panzergrenadierbrigade ist übrigens die schwere Brigade und unterteilt sich in das Panzerstabsbataillon in Hösching, das Aufklärungs- und Artilleriebataillon 4 in Allentsteig, das Panzergrenadierbataillon 13 in Ried, das Panzergrenadierbataillon 35 in Großmittel und in das Panzerbataillon 14 in Wels.

An großen Waffensystemen weist die Panzergrenadierbrigade das Waffensystem Leopard 2A4 Kampfpanzer, den Schützenpanzer Ulan und die Panzerhaubitze M-109 A5Ö auf. Der Prüfungszeitraum umfasste die Jahre 2018 bis 2022. Dabei wurde festgestellt, dass einzelne Fahrzeuge der vierten Brigade bis zu 4,5 Jahre nicht verwendbar waren und beim Großgerät, zum Beispiel beim Leopard, beim Kampfpanzer, 64 Prozent nicht verwendbar waren, 44 Prozent beim Schützenpanzer; und 54 Prozent der Panzerhaubitzen waren nicht einsatzbereit. 

70 Prozent der Infrastruktur, meine Damen und Herren, weisen einen mittleren bis erheblichen Abnutzungsgrad auf, das heißt, dass diese Objekte einer größeren Instandsetzung bis hin zur Generalsanierung bedürfen. Und von jenen Gebäuden, die einen erheblichen Abnutzungsgrad aufweisen, wurden im Realisierungsprogramm von 2013 bis 2025 lediglich 33 Prozent berücksichtigt.

Das bedeutet, dass ein nicht unerheblicher Teil der vorhin genannten Waffensysteme in abbruchreifen Garagen, Flugdächern oder im Freien abgestellt sind. Das führt bei unzureichenden Luftentfeuchtungssystemen zu erheblichen Feuchtigkeits- und Korrosionsschäden. 

Ursachen für die niedrige Einsatzbereitschaft der 4. Panzergrenadierbrigade sind also tatsächlich die budgetären Restriktionen, die es gegeben hat, die Probleme der Ersatzteilbeschaffung, die Infrastruktur, der Personalmangel und die fehlende oder unzureichende Materialerhaltung. 

An Empfehlungen hat der Rechnungshof daher ausgearbeitet: die Einführung eines Lebenszyklusmanagements in Hinsicht auf diese Waffensysteme, den Personalmangel zu beheben und die Infrastrukturmängel auszugleichen. 

Daher ergeht folgender Auftrag, kann man nicht sagen, aber Appell an die Bundesregierung: Werden Sie, meine Damen und Herren, auch dem Motto der 4. Panzergrenadierbrigade gerecht, nämlich: Handeln Sie mit Weitblick! – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

18.31 

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Harald Servus. 4 Minuten Wunschredezeit. – Bitte. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.