RN/150

18.39

Abgeordnete Ines Holzegger (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Erst einmal vielen Dank für den Bericht, er ist sehr aufschlussreich, aber er sagt auch sehr klar, wo die Bedrohungen sind, denn wir werden in Österreich angegriffen. Auch wenn manche hier noch so oft sagen wollen, die Neutralität schützt uns – das stimmt einfach nicht.

Wir werden angegriffen, aber nicht mit physischen Waffen, sondern im digitalen Raum. Ja, Cyberangriffe können sogar tödlich sein. Erst dieses Jahr ist zum Beispiel in Großbritannien der erste Tote durch die Folgen einer Ransomwareattacke registriert worden, und genau dafür müssen wir uns in Zukunft auch wappnen. Darum ist Cyberdefence immer relevanter. Seit 2022 sind die Angriffe nämlich nicht weniger, sondern mehr geworden. Wir sehen außerdem, dass sie stark von einer Seite kommen, und das ist Russland. Und da helfen auch kein Freundschaftsvertrag und keine Anbiederung an Putin, wir werden weiterhin und sogar verstärkt angegriffen.

Wenn man sich die Bedrohungslage genau ansieht und nicht die Augen davor verschließt, sehen wir auch, dass qualifiziertes Personal der wichtigste Faktor bei dieser hybriden Bedrohung ist. Genau darum sind die übrigens einstimmig beschlossenen Erhöhungen des Verteidigungsbudgets sowie die Sonderregelung für technische Expertinnen und Experten, aber auch die Maßnahmen, die wir jetzt in der digitalen Souveränität setzen, so wichtig. Besonders wichtig – und ich finde, das sollte man auch herausstreichen – ist die Chance, den Grundwehrdienst jetzt auch als Cyberrekrut leisten zu können. Das ist die Verteidigung von morgen, die wir brauchen. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Zorba [Grüne].)

Aber selbst die beste österreichische Cyberdefence kann nicht alleine gegen globale Angriffe bestehen, denn egal ob im physischen oder im digitalen Raum, die Verteidigung muss europäisch gedacht und gemacht werden. 

Noch ein kurzer Satz zur FPÖ: Kopf in den Sand stecken ist keine Verteidigungsstrategie. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

18.42

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Süleyman Zorba. Ich stelle die Redezeit auf 5 Minuten ein.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.