RN/154

19.03

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Danke, Frau Präsidentin! Frau Rechnungshofpräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schließen uns natürlich den Glückwünschen des Kollegen an. Ja, wir diskutieren heute drei Berichte des Rechnungshofes – die eines gemeinsam haben: Es geht um die Sicherheit in Österreich, die ein ganz wichtiges Thema geworden ist.

Aufgrund der geopolitischen Verwerfungen in den vergangenen Jahren sieht man, dass die Österreicherinnen und Österreicher ein großes Interesse an und ein großes Bedürfnis nach Sicherheit haben. Gerade daher ist es umso positiver, dass der Rechnungshof genau die Bereiche der Sicherheit unter die Lupe genommen hat, vor allem den Bereich Cyberdefence, aber genauso die Einsatzbereitschaft der 4. Panzergrenadierbrigade, den Blackout-Fall und die Vorbereitung darauf überprüft hat. Ja, es gibt Verbesserungspotenzial, das stimmt, das gibt es überall. Es ist natürlich auch sehr positiv zu sehen, dass das aufgezeigt wird. Vor allem im Bereich Cyberdefence wird bemängelt, dass es mehr Übungen geben sollte, aber auch bei der Panzergrenadierbrigade ist es so, dass materielle Ausstattungen fehlen und so weiter und so fort, aber die Prüfung liegt doch schon etwas zurück und seither hat sich einiges getan, auch in der Infrastruktur. Die Bundesregierung hat eine Trendumkehr geschafft und setzt da wichtige und richtige Akzente.

Mit der Mission vorwärts haben wir in den vergangenen drei Jahren den Entschluss gefasst, dem Bundesheer wieder einen neuen Schwung zu geben, ihm die Schlagkraft zu verleihen, die wir aufgrund der verfassungsmäßigen Pflicht der militärischen Landesverteidigung brauchen. Der Kern dieser Mission vorwärts ist der Aufbauplan österreichisches Bundesheer 2032 plus, da geht es um die umfassende Auf- und Nachrüstung. Ich möchte hier stellvertretend ein paar Dinge herausnehmen: Es wird sehr viel Geld investiert. Es werden 225 Radpanzer Pandur angeschafft, 36 Mehrzweckhubschrauber, vier Transportflugzeuge der Firma Embraer, zwölf zusätzliche Mehrkampfflugzeuge, 300 Drohnensysteme, und es wird umfassend modernisiert, mit den Kampfpanzern Leopard und Ulan. Das sind wichtige Investitionen, die wir jetzt durch das neue Budget in Rechnung stellen können. 

Es wird aber nicht nur in das Material investiert, sondern auch in die Infrastruktur, und da möchte ich schon hervorheben, dass es zu einem Paradigmenwechsel gekommen ist. Es wird nicht mehr zugesperrt, es wird saniert, modernisiert und erweitert. Auch in meiner Heimat, dem Innviertel, wird die Zehner-Kaserne grundsaniert. Es werden 80 Millionen Euro in den nächsten Jahren bis 2032 investiert – wobei ein Teil schon umgesetzt worden ist –, was sehr positiv für die gesamte Region ist.

Die besten Soldaten brauchen nicht nur das beste Material, sie brauchen auch die besten Unterkünfte. Der Rechnungshof greift wie eingangs erwähnt die wichtigen Themen mit der großen Bedeutung auf und weist auf Defizite hin. Die Empfehlungen werden umgesetzt. Gott sei Dank gibt es eine Trendumkehr im Sicherheitsbereich in Österreich. Die Bundesregierung nimmt diese Herausforderungen an und setzt da die richtigen Akzente. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Oberhofer [NEOS].)

19.06

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michael Seemayer.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.