RN/157

19.14

Abgeordneter Mst. Johann Höfinger, MBA (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin am Vorsitz! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Um auf diese drei großen Kapitel – Cyberdefence, 4. Panzergrenadierbrigade und Blackout-Fall, den der Rechnungshof in diesem Fall geprüft hat – einzugehen: Er hat durchaus aufgezeigt, was, wenn es um den militärischen Zusammenhang geht, noch aufgeholt werden muss. Aber ehrlich gesagt: Hat uns das jetzt alle wirklich überrascht? – Nein, denn das Bundesheer wurde in den letzten Jahrzehnten, in den letzten 15 Jahren politisch und auch finanziell ausgeblutet. Das war so.

Seit 2007 gab es ein Programm – das sage ich jetzt ganz ehrlich –, ja, da war Darabos, dann Klug, dann Doskozil, dann Kunasek, dann waren zwei Übergangsminister. Die haben in all diesen Jahren die Budgets und die Strukturen heruntergefahren, haben das Personal abgebaut. 

Und jetzt stellen sich zwei freiheitliche Vertreter hierher: Kollege Kainz und Kollege Thau. – Es tut mir leid, auch wenn (in Richtung Abg. Thau) deine Mutter heute Geburtstag hat – alles Gute! –, kann ich dir das nicht ersparen: Es ist ja wirklich lächerlich, wenn du dich hierherstellst und dich darüber beschwerst, dass das Bundesheer nicht so ausgerüstet und personell nicht so ausgestattet ist, wie es sein sollte. Kunasek hat in seiner Zeit als Minister aber überhaupt nichts bewegt. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS. – Zwischenruf des Abg. Kaniak [FPÖ].) Der hatte nicht einmal das halbe Budget von jenem der Frau Bundesminister Tanner. Der hat geschaut, dass er einen Bürosessel hat (Abg. Lausch [FPÖ]: So ein Blödsinn! So einen Blödsinn reden!), aber wie es dem Bundesheer geht, war im reichlich egal. (Abg. Kaniak [FPÖ]: ...! Euer Finanzminister war das!)

Ein ähnliches Bild zeichnet sich jetzt auch in der Steiermark ab, wenn wir an die Thematiken denken, die in der Steiermark auf der Tagesordnung stehen. (Beifall des Abg. Oberhofer [NEOS].)

Meine sehr geehrte Damen und Herren! Ministerin Tanner hat ab dem Tag, an dem sie ihr Amt angetreten hat, darauf geschaut, dass beim Bundesheer in all diesen Belangen wieder nachgerüstet wird (Zwischenruf des Abg. Zanger [FPÖ]): personell, strukturell, vor allem aber auch finanziell. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Zanger [FPÖ].) Jetzt zu erwarten, dass sie in wenigen Monaten das alles erfüllen kann, was Sie auf Ihrem Zettel stehen haben: Das können Sie doch selbst nicht erwarten. Daher: Ja, wir sind – und meine Kollegen haben es schon gut skizziert – diesbezüglich auf einem sehr verantwortungsvollen, guten Weg und den werden wir auch weiter beschreiten. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Oberhofer [NEOS]. – Ruf: Bravo!) 

19.17

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Paul Stich.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.