RN/162

19.26

Abgeordneter Klaus Mair (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin und Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich hatte letztens die Gelegenheit, an einer Sitzung des Rechnungshofausschusses teilzunehmen – und heute behandeln wir einen Rechnungshofbericht zum Thema Blackout.

Ich muss schon sagen, wenn ich diese Debatte jetzt hier verfolge, dann ist eines klar erkennbar: Wann immer die FPÖ-Kolleginnen und -Kollegen eine mögliche Bedrohung erkennen, laufen sie zur Höchstform auf. Und wie schaut das aus? – Es wird verunsichert, es wird schwarzgemalt und es gibt Untergangsrhetorik. (Abg. Lausch [FPÖ]: Lies doch den Bericht!)

Aber, lieber Kollege Lausch, zurück zur Sache und noch einmal für Sie zusammengefasst: Was ist überhaupt ein Blackout? – Ein Blackout ist kein lokaler Stromausfall nach einem Sturm, sondern ein plötzliches, überregionales Wegbrechen der Stromversorgung (Zwischenruf des Abg. Steiner [FPÖ]), bei dem auch die Kommunikation ausfällt, liebe Kolleginnen und Kollegen. Kurz gesagt und zusammengefasst: Wenn es dunkel wird, wird es auch relativ schnell kalt. (Abg. Reifenberger [FPÖ]: Gut, dass uns das einer so genau ...!) Genau deshalb braucht es Vorsorge, und diese Vorsorge ist in Österreich längst in Umsetzung und nicht bei null, wie von Ihnen behauptet wird.

Was sagt der Rechnungshofbericht? – Der Rechnungshofbericht sagt, dass man einerseits von 2018 bis 2023 Feldbach in der Steiermark geprüft hat. Natürlich gibt es Verbesserungen, aber wir haben uns auch darüber unterhalten: Es gibt in allen Bundesländern Blackout-Strategien und auch entsprechende Vorkehrungen. Speziell bei den Blaulichtorganisationen, in den Gemeinden und bei den Ländern ist da schon sehr viel passiert, aber nicht nur bis zu den Ländern hinauf, sondern auch im Bund. Ich spreche da auch das Bundesministerium für Inneres und natürlich das Bundesministerium für Landesverteidigung im Speziellen an.

Ja, die Verbesserungsbereiche gehen in die Richtung, dass wir eine einheitliche Blackout-Definition, klare Zuständigkeiten, stärkere gesamtstaatliche Abstimmungen und eine überregionale Koordination brauchen. Fakt ist aber: Es ist viel passiert.

Ich bin auch Kollegen Kainz dankbar dafür, dass er vor Kurzem wie angekündigt eine parlamentarische Anfrage an das BMI gemacht hat, denn die Beantwortung zeigt ganz klar, dass auch die Polizei gut vorbereitet ist. Das Blackout-Vorsorgeprogramm des BMI wurde weitgehend umgesetzt; über 99 Prozent der BMI-Bediensteten haben die Blackout-Schulung absolviert. Das ist ein Spitzenwert, und er zeigt, wie ernst dieses Thema im Bund genommen wird.

Das alles sind Fakten, die die Behauptungen der FPÖ – mangelhafte Vorbereitung – entkräften. Also: keine Panik, sondern Vorbereitung und Aufklärung; kein Schüren von Angst, sondern Stärkung der Resilienz.

Zum Abschluss habe ich für die Kolleginnen und Kollegen von der Opposition noch eine gute Nachricht: Ihr könnt auch mit eurer Zustimmung zum Billigstromgesetz dazu beitragen, dass wir die Netzstärke entsprechend ausbauen und damit das Blackout-Risiko verringern. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

19.29

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Wolfgang Moitzi.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.