RN/190

20.39

Abgeordneter Mst. Joachim Schnabel (ÖVP): Danke, Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Vielleicht noch vereinzelt Zuseher vor den Monitoren! Es wurde heute schon viel über Mobilität gesprochen. Mobilität ist das Grundprinzip oder ein Grundprinzip moderner Gesellschaft. Mit dem Sektor Luftfahrt haben wir vor allem in einer globalisierten Welt einen zentralen Bestandteil für eine moderne Wirtschaft. Da gebe ich Ihnen, Herr Kollege Deimek, sehr wohl recht: Die Luftfahrt schafft für einen modernen Industriestaat Wohlstand, Sicherheit und auch Zehntausende Arbeitsplätze, zum Beispiel am Flughafen Wien. 23 000 Menschen sind dort direkt beschäftigt, und eine Million mehr Passagiere bedeuten rund 1 000 neue Arbeitsplätze. Das ist direkte Wertschöpfung und Beschäftigung. Deswegen ist es ganz klar und wichtig, dass wir uns zum Luftfahrtstandort klar bekennen und da auch Maßnahmen treffen müssen.

In der europäischen Dimension muss man sagen, dass die globale Luftfahrtindustrie immer große Herausforderungen gezeigt hat, vor allem aber das Beispiel Airbus ist ja ein Musterprojekt der EU. Dieser Zusammenschluss im Airbus-Konzern führte dazu, dass wir international, global sehr erfolgreich sind. Airbus beschäftigt 150 000 Menschen und davon 90 Prozent – 90 Prozent! – in Europa, trotz globaler Herausforderungen, und das sorgt für europäische Wertschöpfung. 

Der Auftragsbestand von Airbus sind zurzeit 8 600 Maschinen. Das ist also eine industrielle Stärke der Europäischen Union, und das ist auch Auftrag an die EU, dass wir uns diese Zukunftskraft der Europäischen Union in diesem Sektor erhalten müssen und nicht durch überbordende Bürokratie, überbordende Regulierung quasi dann auch noch diesen Sektor verlagern, sondern wir müssen ganz klar und fokussiert auf den Luftfahrtstandort, auf die Luftfahrtindustrie achten.

Es wird auch sehr viel in die Industrie investiert. Die Lufthansa Group hat zum Beispiel 240 neue Flugzeuge bei Airbus geordert, und diese brauchen mittlerweile 30 Prozent weniger Treibstoff. Das ist also auch eine Investition in Klimaschutz, wenn wir in moderne Flugzeuge aus europäischer Produktion investieren. Das schont das Klima und erhöht die Wertschöpfung.

In Österreich, die Firma FACC: fast 4 000 Beschäftigte, Innovationsführer in Österreich und auch weltweit, mit ganz, ganz viel Technologie, und auch das zeigt auf, wie wichtig der Luftfahrtsektor in Österreich ist.

Wir müssen mittelfristig ganz sicher reagieren, was den Luftfahrtstandort betrifft, was den Flughafen Wien und alle Regionalflughäfen betrifft, weil wir mit anderen Standorten im Wettbewerb sind. Schweden hat zum Beispiel die Luftverkehrssteuer schon abgeschafft, Deutschland beginnt jetzt, also unser unmittelbarer Nachbar wird da auch im Wettbewerb nachziehen. Das wird also ein Auftrag sein, dass wir das auch angehen.

Wir haben natürlich, das muss man schon sagen, zurzeit die Herausforderung einer Budgetkonsolidierung. Das ist auch Wirtschaftspolitik basierend auf einem sanierten Staatshaushalt, und das muss halt in Einklang gebracht werden: sanierte Budgets und auch dementsprechend die Möglichkeit, den Luftfahrtstandort abzusichern.

Deswegen, geschätzter Herr Kollege Deimek, einerseits danke für den Antrag, andererseits freue ich mich auf die Diskussion im Verkehrsausschuss, denn dort können wir zielgerichtet, seriös und auch was das Budget betrifft, entsprechend verantwortungsvoll darüber diskutieren.

Aus Sicht der ÖVP ist es natürlich wichtig, dass wir einen starken Luftfahrtsektor haben, wettbewerbsfähige Flughäfen, weil sie ein unverzichtbarer Teil der wirtschaftlichen Infrastrukur sind, nämlich für die Industrie, für den Tourismusstandort, aber auch für die regionalen Arbeitsplätze. Es gilt in diesem Ausschuss auch darüber zu diskutieren, was noch notwendig ist – für mehr Effizienz endlich den Single European Sky einzuführen und dafür zu sorgen, dass Österreich international nach wie vor konkurrenzfähig bleibt, für unseren Standort, für die heimische Industrie und für die heimische Wirtschaft. – Ich freue mich auf die Diskussion. (Beifall bei der ÖVP.)

20.43

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Roland Baumann. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.