RN/7

9.31

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Geschätzter Kollege Schiefer, ich würde einmal sagen, 90 Prozent Ihres Redebeitrags waren eher eine Analyse (Abg. Wurm [FPÖ]: Richtig!) in Richtung der Herausforderungen, was die Budgetkonsolidierung betrifft – das sei Ihnen ja unbenommen. Es ist auch ein Vorschlag dabei, der immer wieder gebracht wird, den ich durchaus für diskussionswürdig halte. Zum Schluss kamen jetzt im Stakkato noch drei, vier Punkte, wie man die Wirtschaft stimulieren könnte. (Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Zahlts weiter! Honduras und Irak! ...projekte! – Ruf bei der FPÖ: Was ist dein Beitrag?) Das war aber, glaube ich, im Zusammenhang damit, worum es uns geht, nämlich den Aufschwung für Österreich zu erreichen, eher untergeordnet.

Ich sage Ihnen das, meine Damen und Herren, auch als aktiver Unternehmer. Ich komme aus der Immobilienwirtschaft, einem Teil der Wirtschaft, die in den letzten Jahren durchaus sehr große Herausforderungen zu bewältigen hatte. Warum? – Da hat es viele Umstände gegeben; einerseits natürlich die hohen Energiekosten, damit verbunden hohe Rohstoffkosten, hohe Personalkosten, steigende Inflation und so weiter und so fort, und natürlich auch Herausforderungen wie massiv – oder rasch – gestiegene Zinsen, die dazu geführt haben, dass die Kredite teurer wurden und einfach weniger Kunden beispielsweise eine Wohnung kaufen konnten. – So. 

Wenn ich solche Redebeiträge höre, sage ich Ihnen eben als Unternehmer: Das ist nicht sehr motivierend. (Heiterkeit der Abgeordneten Belakowitsch [FPÖ] und Wurm [FPÖ].) Jetzt kann man sagen, ja - - (Abg. Wurm [FPÖ]: Ja es hilft ja nichts! – Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].) – Man kann immer sagen: Ja, aber eigentlich - -, und: Die Rahmenbedingungen, die die Regierung setzt, das ist alles furchtbar! – Der Herr Bundesminister hat hier ja schon viele Maßnahmen aufgezählt, beispielsweise die Entbürokratisierung, die Abschaffung der NoVA für leichte Nutzfahrzeuge. Ich muss das jetzt nicht alles wiederholen, aber es sind wichtige Signale, die gesetzt werden, meine Damen und Herren – und das ist das, was wir als Unternehmer jetzt auch brauchen: Wir brauchen Zuversicht! 

Diese schaffen wir durch wichtige Signale (Abg. Deimek [FPÖ]: ... Wirtschaftsdaten ...! ... Zuversicht!), und der Herr Minister sagt es ja auch ganz deutlich: Es steht im Fokus, dass wir diesen Aufschwung gemeinsam schaffen. Das geht auch nur gemeinsam. Da ist Zuversicht notwendig, da sind Maßnahmen, die angeführt wurden, notwendig, und dafür sind natürlich auch Stabilität sowie Rechtssicherheit notwendig! Gerade in der Branche, aus der ich komme, ist das von entscheidender Bedeutung. (Abg. Deimek [FPÖ]: ... gern einmal vom Herrn ...! ... bringt er ja nicht!)

Ich glaube, dieses zarte Pflänzchen des Wachstums ist ja schon gegeben. (Abg. Wurm [FPÖ]: Wo?) Sie werden jetzt sagen, das ist zu wenig. (Abg. Wurm [FPÖ]: Wo?) – Ja, es ist auch noch zu wenig. Das ist das Ziel unserer Arbeit, und ich glaube, es ist ja unser gemeinsames Ziel hier im Hohen Haus, dass wir das Wachstum verstärken. Das Ziel für 2026 ist natürlich, ein Wachstum von über 1 Prozent zu erreichen. (Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Jetzt versteh’ ich, was mit schwarzer Null gemeint ist! – Heiterkeit der Abg. Belakowitsch [FPÖ].) Das ist unser Ziel, und ich glaube auch daran, dass wir das gemeinsam erreichen können. 

Warum können wir das erreichen? – Einerseits, weil eben Rahmenbedingungen verbessert werden, und weil auf der anderen Seite damit einhergehend auch wieder mehr Vertrauen und Zuversicht entsteht; und, das ist natürlich auch - - (Abg. Stefan [FPÖ]: Aber wo ist das?) – Herr Kollege Stefan von der FPÖ ruft rein: Wo ist das? – Ich glaube, es ist eine gemeinsame Aufgabe, auch dafür Sorge zu tragen, dass wir Zuversicht und stabile Rahmenbedingungen schaffen, damit es eben zum Aufschwung in Österreich kommt. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Hofer [NEOS]. – Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Dann übernehmen S’ unsere Vorschläge!)

Wir sehen es ja wie gesagt – ich habe es schon erwähnt, ich komme aus einer, sagen wir einmal, krisengeschüttelten Branche –: Es wird besser, wir haben wieder mehr Umsatz. Man sieht, das geht nicht schnell genug, es sollte schneller gehen – das wird auch passieren. (Abg. Steiner [FPÖ]: Geniale Rede! Sensationell!) Wenn wir aber daran glauben, wenn wir daran arbeiten – und unsere Unternehmerinnen und Unternehmen sind toll, wir haben eine hohe Innovationskraft in Österreich –, dann schaffen wir diesen Aufschwung für Österreich gemeinsam. Daran glaube ich fest, und das sollte unser gemeinsames Ziel sein! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Obernosterer [ÖVP]: Steiner, da kannst du dir was abschauen! – Abg. Steiner [FPÖ]: Wieder 1 Prozent mehr für uns!)

9.36

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Teiber. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.