RN/93

15.25

Abgeordnete Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, heute wurde schon sehr, sehr viel gesagt. Ich kann einigen Argumenten auch sehr viel abgewinnen.

Das Schöne, wenn es um Kunst und Kultur geht, ist, dass es dann so eine gewisse Einigkeit in diesem Haus gibt – nämlich über die Bedeutung von Kunst und Kultur in diesem Land. Sie sind einfach Teil dessen, was das Land zusammenhält, hinterfragt, aber auch weiterbringt – und sie prägen natürlich unsere Demokratie, unsere Bildung und unsere Vorstellung von Freiheit.

Kunst und Kultur entstehen aber – und das haben wir auch schon mehrmals gehört – unter besonderen Bedingungen: oft projektbasiert, befristet, grenzüberschreitend, mit stark schwankenden Einkommen, aber auch unter sehr hoher persönlicher Verantwortung. Das weiß ich nicht nur aus den vielfältigen Medien und den vielen Zuschriften, die wir bekommen haben, sondern auch aus vielen Jahren der persönlichen Erfahrung in diesem Bereich. Diese Erwerbsrealität ist nicht die Ausnahme, sie ist der Normalfall geworden, von atypisch zu typisch. Unsere Verantwortung ist es, diese Realität wirklich ernst zu nehmen und abzubilden und zu berücksichtigen. (Abg. Koza [Grüne]: Ja, dann macht es!) Unsere Verantwortung ist es aber auch, eine Budgetrealität zu berücksichtigen. (Abg. Koza [Grüne]: Das hat mit dem Budget nichts zu tun!)

Was wir sehen, ist, dass nicht nur in Kunst und Kultur hybride Erwerbsformen längst Realität geworden sind. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Koza [Grüne].) Da geht es nicht nur um Kunst und Kultur. Es ist schon angesprochen worden: Es ist auch die Kreativwirtschaft, es ist der Journalismus, es ist die Wissenschaft, es ist die Veranstaltungsbranche und viele mehr, wie die Erwachsenenbildung oder auch die IT. Im Kunst- und Kulturbereich bildet sich diese Vielfalt in besonders konzentrierter Form ab. Das heißt: kürzere und längere Engagements, selbstständige Tätigkeiten. Wir alle kennen das aus eigener Erfahrung oder aus dem, was uns in den letzten Wochen, Monaten und Jahren zugetragen wurde.

Allein an der Tatsache, dass wir in Österreich zumindest für einige einen Künstler-Sozialversicherungsfonds haben – ein eigenes Instrument, das eine soziale Absicherung schafft –, zeigt uns, dass wir diese besondere Erwerbstätigkeit und diese besondere Realität in der Kunst- und Kulturbranche auch wirklich ernst nehmen. Das wird auch als eine mutige Maßnahme in dem aktuellen EU-Bericht über den Status der Künstlerinnen und Künstler genannt.

Uns ist aber auch bewusst: Vielfalt lässt sich nicht in Regeln pressen, es geht nicht immer so. Umso wichtiger ist es, dass es bereits jetzt gewisse Ausnahmen gibt – Kollege Hammer hat es schon genannt –, nämlich branchenübergreifend und für alle: für Menschen mit lange bestehenden geringfügigen Jobs, für Langzeitarbeitslose, für ältere Beschäftigte oder auch für Menschen mit Behinderung sowie für den Wiedereinstieg nach längerer Krankheit. Zusätzlich wird auch morgen noch eine erste Reparatur umgesetzt, sodass auch Schulungen und gleichzeitig eine geringfügige Beschäftigung möglich sind.

Ich glaube, in manchen Situationen ist der Reparaturmodus anzuerkennen und auch anzuwenden. Allerdings muss, glaube ich, die zentrale Frage für uns alle sein: Wie kann man langfristig gute Rahmenbedingungen für künstlerisches Arbeiten insgesamt stärken – sozial, wirtschaftlich und gesellschaftlich? Ausnahmeregelungen sind schließlich keine gute Basis für die Zukunft. (Zwischenruf des Abg. Koza [Grüne].) Ich bin überzeugt – und Kollegin Auer hat es auch schon erwähnt –, diese Debatte wird uns weiter beschäftigen. Es gibt genug, die sich damit sehr intensiv auseinandersetzen – nämlich nicht nur im Kulturbereich, sondern quer durch alle Branchen –, weil der Arbeitsmarkt sich einfach rasant verändert. Wir haben es heute schon gehört: Atypische Beschäftigungsverhältnisse sind zu typischen geworden – und ich glaube, genau an diesen Rahmenbedingungen müssen wir uns orientieren. Unsere Aufgabe ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, die mit dieser Realität auch wirklich Schritt halten – zukunftsfähig, fair und verlässlich. (Beifall bei den NEOS.)

Meine Damen und Herren, ich glaube, gerade in Kunst und Kultur gilt: Wer Veränderung lebt, braucht ein System, das genau diese Veränderung ermöglicht. Ein starkes Kulturland wird von Freiheit, von Vielfalt und von Rahmenbedingungen geprägt, die auch morgen noch tragen; und an diesen arbeiten wir permanent. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

15.30

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Klubvorsitzende Gewessler. – Bitte, Frau Klubvorsitzende.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.