RN/120

16.48

Abgeordneter Mag. Christoph Pramhofer (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Frauen Staatssekretärinnen! Sehr geehrte Kolleginnen hier im Haus! Sehr geehrte Zuseher! Man muss sich jetzt einmal anschauen, worum es hier geht. Grundsätzlich sind wir sehr froh, dass wir heute hier auch eine Modernisierung beschließen können, denn man muss sich schon überlegen, wo wir herkommen: Vor einigen Jahren haben die Leute noch klassische Zigaretten geraucht, dann sind elektrische Tabakprodukte immer populärer geworden, die auch – so sagen viele Studien – deutlich weniger schädlich sein sollen. 

Jetzt gibt es ein weiteres neues Produkt, das mittlerweile eigentlich auf der ganzen Welt verwendet wird, rund um Österreich verwendet wird und das die Leute überall beziehen können, nur nicht in Österreich. Wozu führt das? – Die Leute ersuchen ihre Bekannten, Verwandten, wenn diese im Ausland sind: Nimm mir doch bitte etwas von diesem neuen Produkt mit!

Was passiert? – Die Leute rauchen das neue Produkt, nur zahlen sie die Steuern im Ausland. Niemand hat etwas davon. Wir haben lange, teure Verfahren, die am Ende die Staatskasse belasten, die Behörden belasten, zu nichts führen außer zu einem Steuerabfluss. Das kann es nicht sein. 

Schauen wir uns noch einmal an: Was ist denn dieses neue Produkt, von dem wir hier sprechen, überhaupt? – Man kann sich das ein bisschen so vorstellen: Viele Leute haben zu Hause einen normalen, klassischen E-Herd – das ist ein Gerät, das mit Strom eine Herdplatte warm macht.Und dann gibt es eine neue Version, das ist ein Induktionsherd, der mit Induktion das Produkt oder den Topf warm macht – oder eben den Tabak. Das ist der Unterschied, darum geht es, und es gibt keinen Grund, dass wir als Österreich das einzige Land sind, das sich dieser Entwicklung verwehrt. Das bringt einfach nichts, außer wie gesagt einen Steuerentgang.

Man muss die Debatte aber ohnehin auch anders sehen, weil wir ja vorhin bei TOP 5 genau diese abgabenrechtlichen Dinge diskutiert haben, und auch da muss man schauen: Was ist denn der Sinn? – Der Sinn ist, mit einem risikobasierten Ansatz Nikotin zu besteuern, und wenn sich Produkte weiterentwickeln, wenn es neue Produkte gibt, dann macht es natürlich Sinn, wenn diese auch von einer Besteuerung umfasst werden. Es ist doch nur klar, auch aus einem gesundheitspolitischen Ansatz, das mitzudenken. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Zu guter Letzt möchte ich Ihnen schon noch mitgeben, dass wir auch weitere Schritte im Nichtraucher:innenschutz gehen. Diese werden bereits in die Begutachtung gebracht, und wir werden sie dann an weiterer Stelle hier auch noch einmal diskutieren. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

16.51

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Staatssekretärin Königsberger-Ludwig, die ich an dieser Stelle auch in unserer Mitte begrüße. – Bitte, Frau Staatssekretärin.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.