RN/138

17.50

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Danke, Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Da alle Fraktionen vor uns schon die Redezeit genutzt haben, um für das Burgenland eine touristische Werbeeinschaltung zu machen, werde ich das am Anfang natürlich gerne auch für die NEOS-Fraktion unterstreichen: Im Burgenland wie auch in allen anderen acht Bundesländern lässt es sich hervorragend urlauben.

Ich darf jetzt aber zum Inhalt des Tagesordnungspunkts kommen. Im Grunde ist es relativ einfach: Ein Rechnungshofbericht hat ergeben, dass es Handlungsbedarf gibt – schon für die vorherige Bundesregierung, und diese Aufgabe haben wir als diese Bundesregierung übernommen. Was war der Inhalt? – Es gab Kritik, dass einerseits bestehende Gremien nicht in ausreichender Häufigkeit getagt haben und zweitens, dass es in der Finanzierung Anpassungsbedarf gab. Beides wurde in der Vorlage unter dem vorliegenden Tagesordnungspunkt entsprechend korrigiert.

Das ist insofern wichtig – um dann vielleicht schon auch noch zwei Sätze zum Neusiedler See im Allgemeinen zu sagen –, weil natürlich der Neusiedler See ein sehr wesentliches Natura-2000-Gebiet ist, insbesondere weil dort, was den Vogelbestand betrifft – insgesamt wurden dort 350 Arten gezählt –, knapp 180 Arten Brutvögel sind und dieses Natura-2000-Gebiet wirklich in ganz Mitteleuropa als Rast-, Brut- und Durchzugsort der entsprechenden Vögel sehr zentral ist. Sprich wir leisten da über den burgenländischen Raum hinaus einen wertvollen Beitrag für diese teils bedrohten Brutvögel. Das finden wir sehr gut, und wir finden, dass das ein sehr wichtiger Schritt ist.

Wir hoffen, dass wir, nachdem jetzt die ganze Energie im BMLUK auf die Lösung dieser Aufgabe konzentriert wurde, als Nächstes ein großartiges Klimagesetz im Nationalrat präsentieren können, und wünschen uns einen schönen Tag. – Danke schön. (Beifall bei NEOS, ÖVP und SPÖ.)

17.53

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Olga Voglauer. – Ich stelle auch Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.