16.47

Abgeordnete Mag.^a Verena Nussbaum (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Frau Staatssekretärin! Ja, der Eltern-Kind-Pass: 1974 als Mutter-Kind-Pass eingeführt, seit über fünf Jahrzehnten ein zentrales Instrument der Gesundheitsvorsorge für Schwangere und Kleinkinder in Österreich. Er hat dazu beigetragen, die Mütter- und die Säuglingssterblichkeit erheblich zu reduzieren, Krankheiten früh zu erkennen und die Entwicklung unserer Kinder bestmöglich zu unterstützen. Generationen von Eltern verbinden mit diesem Pass Sicherheit, Orientierung und Verlässlichkeit. 

Dieses bewährte System führen wir nun konsequent in das digitale Zeitalter. Mit dem elektronischen Eltern-Kind-Pass schaffen wir ein zeitgemäßes, sicheres Instrument, das Untersuchungsergebnisse zentral speichert und die Zusammenarbeit zwischen Ärzt:innen, Hebammen, Spitälern erleichtert. Befunde, aber auch der Eltern-Kind-Pass selbst können nicht mehr verloren gehen, stehen rasch zur Verfügung und werden künftig auch über Elga einsehbar sein. Das bedeutet: mehr Klarheit, mehr Sicherheit und weniger Bürokratie. 

Trotzdem – an die freiheitliche Fraktion gerichtet – besteht jederzeit die Möglichkeit, alle Unterlagen auch ausgedruckt zu erhalten. Was ich auch klarstellen möchte: Ihr redet immer davon, dass da sechs Geschlechter eingetragen werden können, aber das stimmt definitiv nicht. Es gibt die Möglichkeit: männlich, weiblich und offen einzutragen – also drei Punkte. 

Zurück zur Digitalisierung: Es gibt für uns dadurch neue Möglichkeiten der Prävention. Familien können frühzeitig auf Unterstützungsangebote hingewiesen und bei Bedarf auch gezielt begleitet werden. So verbinden wir medizinische Vorsorge mit sozialer Verantwortung. Wir erweitern auch das Untersuchungsprogramm: eine freiwillige zusätzliche Hebammenberatung, weiterer Ultraschall, Laborleistungen und ein Gesundheitsgespräch, das psychosoziale und sozioökonomische Belastungen stärker berücksichtigt. Wir stärken damit die Vorsorge für alle Familien, unabhängig vom Einkommen, von der Bildung und von der Herkunft.

Zwei Punkte sind mir noch besonders wichtig: Erstens, die anonyme Geburt bleibt weiterhin als Möglichkeit erhalten. Das hat nichts mit der Umstellung auf einen digitalen Eltern-Kind-Pass zu tun. (Abg. Wurm [FPÖ]: Es wird halt digital erfasst, Frau Kollegin!) Und zweitens, der elektronische Eltern-Kind-Pass dokumentiert keine Schwangerschaftsabbrüche.

In der Regel wird ein Schwangerschaftsabbruch vorgenommen, bevor überhaupt ein Eltern-Kind-Pass angelegt wird. Selbst wenn es diesen bereits gibt, wird er geschlossen. Es findet keine Dokumentation statt, wie sie beendet worden ist. (Abg. Wurm [FPÖ]: Das garantieren Sie, Frau Kollegin? Sie persönlich?) – So ist es.

Mit der Umstellung im Oktober – vollständig dann mit März 2027 (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Na schauen wir mal, was bis dahin ist, Frau Kollegin!) – modernisieren wir eine österreichische Erfolgsgeschichte. Wir schaffen ein sicheres, zeitgemäßes System, das kommende Generationen schützt (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Und wenn es die Russen hacken? Haben Sie schon mal ans Hacken gemacht, Frau Kollegin?), Familien stärkt und unser Gesundheitssystem zukunftsfit macht. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

16.50

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Bogner-Strauß. Die eingemeldete Redezeit sind 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.