16.56

Abgeordneter Bernhard Herzog (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Werte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen, liebe Zuseher! Ich verstehe ja den emotionalen Zugang in dieser Debatte. Das ist ja jetzt ziemlich hochgekocht, weil das ein emotionales Thema ist: Es geht um Familie; es geht darum, eine Familie zu gründen. Der Eltern-Kind-Pass, früher Mutter-Kind-Pass, begleitet eine Familie einfach von Beginn an, schon ab der Schwangerschaft.

Trotzdem müssen wir anerkennen: Wir sind im 21. Jahrhundert angekommen. Die Emotionen kann man heute schon an mehr Dingen anbringen. Gerade die junge Generation macht das vielleicht nicht am gelben Hefterl fest, sondern die macht halt Fotos – sehr, sehr, sehr, sehr viele Fotos und ebenso viele Videos. Das ist emotional eigentlich sogar fast noch schöner, muss ich sagen. (Beifall bei der SPÖ.)

Diese Emotionalität – und da ist ja bei der FPÖ einiges hochgekocht – finde ich sehr, sehr spannend. Mein persönliches Highlight ist, dass Frau Belakowitsch herauskommt und eine tatsächliche Berichtigung abgibt. Obwohl sie davor die ganze Zeit behauptet hat: Es gibt nur Mann und Frau, es gibt nur Mann und Frau!, macht sie eine tatsächliche Berichtigung dazu, dass es ein drittes Geschlecht gibt. – Also ich kenne mich da wirklich nicht mehr aus, totale Überideologisierung bei den Freiheitlichen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von NEOS und Grünen. – Zwischenruf des Abg. Stögmüller [Grüne].)

Dann sind wir beim Thema analoges Leben. Ich finde das ein sehr, sehr wichtiges Thema, denn es gibt viele ältere Damen und Herren, die immer wieder darüber berichten. Dafür setzen wir uns ein: Man darf nicht um diverse Leistungen umfallen – das ist ein wichtiger Punkt –, wenn man Anträge stellt, digitale Anträge und so weiter – das darf nicht passieren.

Das passiert da nicht: Keine Mutter, kein Kind, niemand wird von irgendeiner Leistung ausgeschlossen. Man kann zum Arzt gehen, zur Ärztin gehen – das ist alles weiterhin möglich. Das analoge Leben, das Sie sich vorstellen – irgendwo draußen im Wald ohne Berührungspunkt zur digitalen Welt –, das gibt es in dieser Form einfach nicht. Gerade die Jungen, die diese Untersuchungen in Anspruch nehmen, brauchen sich eh keine Sorgen zu machen, denn die können sehr, sehr gut damit umgehen.

Ich glaube, bei der ganzen Aufgeregtheit müssen wir trotzdem festhalten: Es geht darum, die Situation von Familien zu verbessern. Im Vordergrund steht die Gesundheit von Müttern und ihren Kindern. Ich möchte neben den vielen Verbesserungen, die schon erwähnt worden sind, eines ganz, ganz zentral herausarbeiten: Der neue elektronische Eltern-Kind-Pass bringt eine essenzielle organisatorische Verbesserung für die Eltern, denn wir wissen, die Untersuchungen sind ja quasi verpflichtend – der Bezug des Kinderbetreuungsgeldes hängt davon ab. Wenn man den Eltern-Kind-Pass womöglich verliert, dann hat man ein großes Problem. Es stellt Familien vor essenzielle finanzielle Probleme, wenn dann vielleicht das Kinderbetreuungsgeld nicht ausbezahlt beziehungsweise zurückgefordert wird.

Also in diesem Sinne: Die automatische Weitermeldung an die Sozialversicherung ist ein großer, großer Fortschritt. Wir bringen den Eltern-Kind-Pass ins 21. Jahrhundert, und das ist gut so. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.59

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Pöttinger. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.