17.21

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vor allem aber auch liebe Zuhörerinnen und Zuhörer hier auf der Galerie und auch zu Hause! Die Entwicklung digitaler Technologien, auch in Kombination mit künstlicher Intelligenz, kann Barrieren abbauen und Menschen mit temporären und chronischen Behinderungen im Alltag eine enorme Unterstützung bringen. Das haben wir heute bei der beeindruckenden Rede unseres geschätzten Kollegen Abgeordneten Klaus Fürlinger eindrucksvoll vor Augen geführt bekommen. 

Erstmals wurde im österreichischen Parlament eine Rede mit KI-generierter Stimme gehalten – weltweit eine der ersten, in Europa wohl die erste. Ich danke allen, die das möglich gemacht haben – es wurde ja schon ausgeführt. Ich danke aber vor allem – und zeige großen Respekt – unserem Kollegen Klaus Fürlinger, der damit ein wertvolles und wichtiges Signal gesetzt hat, ein Signal, das vielen Menschen Mut machen wird. Großen Respekt auch dafür, dass er seine Erfahrung als Anwalt und seine politische Erfahrung weiter einbringt. Weiterhin viel Kraft und vor allem ein großes, großes Danke für dieses wertvolle Zeichen der Hoffnung. Es ist ein Zeichen der Hoffnung für viele Menschen. (Beifall bei ÖVP, FPÖ und SPÖ.)

Meine Damen und Herren, wir arbeiten derzeit in der Gesundheitspolitik in mehreren Bereichen, von Dokumentationsfragen bis hin zu verbesserten Versorgungsstrukturen, daran, das Gesundheitssystem fit für die kommenden Jahrzehnte zu machen und auch die vielen neuen Möglichkeiten im digitalen Bereich, aus der Wissenschaft positiv umzusetzen und zu nützen. 

Die Verlängerung der Elga-Speicherfrist von zehn auf 30 Jahre klingt sehr technisch, betrifft aber in Wirklichkeit die unmittelbare Lebensrealität vieler Menschen, insbesondere auch vieler älterer Bürgerinnen und Bürger, die oft über viele Jahre an chronischen Erkrankungen leiden und mit verschiedenen Diagnosen konfrontiert sind. Da gibt es eben häufig sehr lange Krankheitsverläufe. 

Bei all diesen Maßnahmen geht es natürlich immer um den Menschen, um Impulse, um Maßnahmen, die Verbesserungen für die Menschen bringen. Gerade bei älteren Menschen, die einen längeren Krankheitsverlauf zeigen, sind Diagnosen und Therapien ganz, ganz wichtig. 

Und ja, Gesundheitsdaten sind sensibel, keine Frage, aber andererseits brauchen wir auch gute, valide Daten, weil sie eben besonders wertvoll sind, um evidenzbasierte Entscheidungen, gerade in der Medizin, zu treffen. Mit der Verlängerung der Löschfrist von zehn auf 30 Jahre schaffen wir eine Lösung, die sowohl den medizinischen Anforderungen, aber auch den Patienteninteressen gerecht wird und wichtig ist. 

Für viele Bürger, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist Elga das einzige zentrale Archiv ihrer Befunde und Bilddaten – das ist Realität. Wir stärken Elga damit auch in der eigentlichen Zielsetzung, eine vollständige durchgängige Dokumentation der Gesundheitshistorie zu ermöglichen. Für viele Menschen kann das im wahrsten Sinne des Wortes lebensrettend sein. 

Patienten behalten aber die vollständige Kontrolle über ihre Daten. Sie können einzelne Befunde löschen, also teilweise löschen, oder ein vollständiges Opt-out erklären, und das jederzeit. Auch die Verlängerung ist kein Zwang, sondern ein Angebot. In fünf Jahren wird wie schon erwähnt diese europäische Datenakte kommen. Es wäre ja absurd, jetzt Daten, die wichtig sind, zu löschen. 

Wir schaffen eine zukunftsfähige, europaweit kompatible Lösung. Ich halte es für beruhigend, dass Ärzte bei einem Notfall wissen, welche Medikamente jemand nimmt oder welche Vorerkrankungen jemand hat. Das kann Leben retten, meine sehr geehrten Damen und Herren! – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Abg. Oberhofer [NEOS].)

17.25

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Christoph Pramhofer. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.