18.09

Abgeordneter Michael Seemayer (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! In der vergangenen Woche habe ich im Zuge einer Besichtigung des Flughafens Linz Hörsching die Möglichkeit gehabt, auch den Stützpunkt des Rettungshubschraubers Christophorus 10 zu besuchen. Es ist immer wieder beeindruckend, zu sehen, wie professionell unsere Flugrettung aufgestellt ist.

Im Gespräch mit den Flugrettern haben diese dann genau das Thema unseres Antrags angesprochen. Sie haben über die Einsatzreichweite und über die grenzüberschreitenden Einsätze berichtet und darüber, wie wichtig in diesem Zusammenhang klare Regelungen sind. Daher braucht es auch die Erweiterung der Verträge mit unseren Nachbarländern, um die Absicherung im Einsatz zu garantieren. Das gilt natürlich nicht nur für die Flugrettung, sondern für alle Rettungskräfte, die da grenzüberschreitend im Einsatz sind.

Wir brauchen aber nicht nur ein hervorragendes Rettungswesen, auf das wir alle stolz sind, sondern wir brauchen vor allem ein funktionierendes, leistungsfähiges, erstklassiges Gesundheitssystem – und das unabhängig vom Einkommen, so wie wir es in den letzten Jahrzehnten auch gehabt haben. 

Aber wie hat sich unser System in den letzten Jahren entwickelt, vor allem seit der völlig misslungenen Kassenreform der Ministerin Hartinger-Klein? – Explodierende Wartezeiten, zu wenig Kassenärztinnen und Kassenärzte, Zwei- oder Dreiklassenmedizin, immer öfter heißt es Kreditkarte statt E-Card. 

Gestern erst hat die Arbeiterkammer Oberösterreich ein Gesundheitsdashboard online gestellt, in dem unter anderem die Entwicklung der Wartezeiten auf Operationen abrufbar ist. Daraus ist ersichtlich, dass seit 2019 die Wartezeiten auf wichtige Operationen regelrecht explodiert sind. Seither steigen aber auch die privaten Ausgaben für Gesundheitsversorgung. Wer es sich leisten kann, zahlt für einen Termin beim Wahlarzt, wer zahlt, bekommt einen Operationstermin binnen weniger Tage. Das ist eine schleichende Privatisierung des Gesundheitssystems ausgehend von der misslungenen Kassenreform.

Diese Entwicklung wollen wir nicht und wollen auch die Menschen in Österreich nicht. (Beifall bei der SPÖ.) 

Diese Entwicklung können nur jene wollen, die damit Geschäfte machen und das auf Kosten der Patientinnen und Patienten. Das muss ein Ende haben: zurück zu einem solidarischen Gesundheitssystem, in dem nicht der Kontostand über Behandlungsmöglichkeiten und Wartezeiten entscheidet! – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

18.12

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Martina Diesner-Wais. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.