18.15

Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak (FPÖ): Danke, Herr Präsident. – Abgeordneter Seemayer hat in seinen Ausführungen zuvor behauptet, die Sozialversicherungsreform 2018 hätte die Wartezeiten auf Operationstermine verlängert.

Ich berichtige tatsächlich: Die Sozialversicherungsreform hat ausschließlich die Strukturen der Sozialversicherungen zusammengelegt (Ruf bei der SPÖ: Das ist immer fantastisch! Das Beste, was dir passieren kann!) und das Ziel gehabt, eine effizientere Verwaltung zu ermöglichen. (Abg. Herr [SPÖ]: Was hat es gekostet? – Abg. Kucher [SPÖ]: Hat aber nicht sehr gut funktioniert, sagt der Rechnungshof!) Der intramurale Bereich ist davon nicht beeinflusst gewesen. (Beifall bei der FPÖ. – Rufe bei der SPÖ: Dünnes Eis!)

18.15

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Johann Weber. Ich stelle seine Redezeit auf 3 Minuten ein.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.