19.56

Abgeordnete Heike Eder, BSc MBA (ÖVP): Danke, Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher daheim oder via Livestream beziehungsweise hier im Saal! Mein Sohn hatte kürzlich Geburtstag. Er hat sich ganz dringend ein Kinderelektroauto gewünscht. Als ich ihm gesagt habe: Das können wir uns nicht leisten!, hat er zu mir gesagt: Ja, Mama, dann muasst halt einfach meh schaffa!, also: Mama, dann musst du halt einfach mehr arbeiten. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch [FPÖ].)

Ganz ehrlich: Er hat recht! Wer etwas erreichen will, der muss auch etwas dafür tun. Leistungsbereitschaft ist einfach entscheidend, wenn es um die Frage des Wohlstands geht. Leistungsbereitschaft ist auch entscheidend, wenn es um die Sicherung unseres Sozialstaates geht. Genau deshalb gilt auch: Arbeit muss sich lohnen. Wer jeden Morgen aufsteht und arbeiten geht, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen, dem sollte am Ende des Tages auch mehr bleiben (Abg. Koza [Grüne]: Ihr bestraft die Leute, die arbeiten wollen!) als jemandem, der arbeitslos ist und geringfügig dazuverdient und damit vielleicht fast auf das Niveau eines regulären Gehalts kommt. 

Deshalb haben wir bereits mit 1. Jänner 2026 auch eine klare Grenze gezogen: Neben dem Bezug des Arbeitslosengeldes ist eine geringfügige Beschäftigung nicht mehr möglich – mit einigen Ausnahmen. Diese Ausnahmen gelten grundsätzlich für jene, die entweder besondere Unterstützung brauchen oder aber sich aktiv um ihre Zukunft bemühen. In diesen Ausnahmeregelungen sind beispielsweise Langzeitarbeitslose, ältere Arbeitnehmer, Menschen mit Behinderungen oder solche, die beispielsweise nach einer Reha oder einem Krankenstand wieder einsteigen.

Wir erweitern nun diese Ausnahmen um eine weitere Gruppe, nämlich: Wer im Rahmen einer Nach- oder Umschulungsmaßnahme des AMS tätig ist, die mindestens vier Monate dauert und 25 Wochenstunden Arbeit ist, der darf weiterhin geringfügig tätig sein. Davon, meine Damen und Herren, profitieren insbesondere Bezieherinnen und Bezieher des Pflegestipendiums, die neben ihrer Ausbildung auch noch, oft auch am Wochenende, ihre praktischen Erfahrungen in einer Pflegeeinrichtung sammeln. 

Wir helfen damit, meine Damen und Herren, also Menschen grundsätzlich in schwierigen Zeiten, aber wir machen auch ganz klar: Arbeitslosigkeit ist keine Alternative zur Erwerbstätigkeit. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

19.58

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Christoph Steiner. (Zwischenruf des Abg. Hörl [ÖVP].)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.