RN/220

22.15

Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Werte Regierungsmitglieder! Hohes Haus! Die Nervosität ist groß – ich weiß nicht, gibt es noch irgendwo eine Weihnachtsfeier? Ich denke, es gibt hier bei dem, was Sie da jetzt in der Pipeline haben, nichts zu feiern. 

Kollege Schnabel, eines sage ich Ihnen auch ganz klar: Wissen Sie, was Herr Präsident Deutschmann sicher nicht gesagt hat? – Dass Sie mit denen packeln sollen, die das Übel überhaupt erst verursacht haben, nämlich mit den Grünen (Beifall bei der FPÖ), wo es um Postenschacher und um das Querfinanzieren der eigenen Windräder geht. Das hat Deutschmann nicht gesagt, das möchte ich an dieser Stelle feststellen. 

Kollege Stark, weil Sie vorhin die arme Frau Louisan zitiert haben, die Chansonsängerin: Wissen Sie, was die auch gesungen hat? – „Wer hat meine Zeit gefunden, die ich irgendwie und -wann verlor?“ Genau das ist das, was sich die Bürger draußen fragen (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: In Kuala Lumpur, oder was?), was Sie mit Ihrer Zeit und vor allem mit Ihrem Geld machen. Sie bringen überhaupt nichts weiter, machen weiter Klientelpolitik und schauen, dass Sie auf den Posten picken bleiben. Ansonsten haben Sie überhaupt nichts Positives mit den Bürgern in diesem Land im Sinne. Seien Sie doch wenigstens so ehrlich, dass Sie das zugeben! 

Vorhin haben wir einen Herrn Bundesminister Hattmannsdorfer erlebt, der hier steht und nicht einmal den Namen seines Gesetzes korrekt sagen kann. Da hat er draufstehen: Billig-Strom-Gesetz. Dann haben wir die Aufklärung bekommen, so heißt es ja gar nicht, es heißt Billiger-Strom-Gesetz, zwischendurch hat es dann Günstiger-Strom-Gesetz geheißen. Also man weiß ja nicht einmal in der Regierung, wie das Gesetz heißen soll, mit dem Sie die Bürger hinters Licht führen wollen und werden. Also ich würde Ihnen in Anlehnung an Ihren Spruch „Jetzt das Richtige tun.“ vorschlagen: Jetzt einmal den richtigen Titel sagen! – Fangen wir einmal so damit an! (Beifall bei der FPÖ.)

Ich gehe gleich noch im Detail darauf ein, aber, Herr Bundesminister, eines sage ich Ihnen auch: Wenn Sie nächstes Jahr um diese Zeit Kopfschmerzen haben, dann kommt das von dem Bumerang, den Sie da heute aus dem Plenarsaal hinauslassen (Heiterkeit bei der FPÖ), denn es wird nichts billiger, es wird alles teurer werden. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Überheblichkeit dieser Bundesregierung und der Regierungsfraktionen sieht man ganz deutlich beim Abgeordneten Schroll, der sich herausstellt und sagt: Am Ende wird das Gansl erst knusprig. – Herr Kollege Schroll, gerade Sie als Sozialdemokrat sollten wissen, dass sich viele, auch Ihre Wähler, das Gansl nicht mehr leisten können; die können sich das Rotkraut auch nicht leisten. (Abg. Schroll [SPÖ]: Dann müsst ihr mitstimmen, für Entlastung stimmen!) Und dann bringen Sie solche Vergleiche – ich würde mich schämen! Das zeigt, wie die Sozialdemokratie und das Bonzentum bei Ihnen funktioniert! (Beifall bei der FPÖ.)

Wenn man so ein Gesetz ins Haus bringen muss und wenn man ständig, wie Frau Kollegin Graf, von Fairness spricht, dann sollte man tatsächlich nicht das machen, was Kollege Hammerl vorhin beschrieben hat: Wir kommen schon zu euch verhandeln, wir verhandeln schon mit euch, aber bitte schaut, dass es keiner bemerkt! – Wo ist da die Ehrlichkeit, Herr Bundesminister und Frau Staatssekretärin, wenn Sie sogar Verhandlungen vertuschen wollen, wenn Sie damit anfangen? Das ist ja hochinteressant. Das ist Ihr Stil, auf den ich dann noch eingehen werde, aber man sieht schon, dass Sie es grundsätzlich nicht ehrlich meinen. 

Wenn Kollege Schroll dann noch sagt: Na ja, das Geld, das wir ausschütten, zahlen dann die Energieunternehmen!, dann ist eines auch ganz klar: Wer wird es denn bezahlen, das, was Sie den Energieunternehmen wieder wegnehmen? – Natürlich der Endkonsument. (Abg. Schroll [SPÖ]: Nein!) So viel rechnen können Sie auch, obwohl Sie vielleicht Schwächen mit Ihren Excel-Tabellen haben. Ich glaube, das muss einmal ganz klar auch hier gesagt werden. (Beifall bei der FPÖ.)

Dann werden hier Märchen erzählt, dass sich die ganze Regierung aufgearbeitet hätte, dass der Herr Minister seit neun Monaten unterwegs ist und an dem ElWG arbeitet. Das ist doch alles nicht richtig. Wir wissen doch – es ist dann eh schon jede Partei in die Verhandlungen eingebunden gewesen –: Sie waren mit der eigenen Verliererkoalition bis vorgestern noch nicht handelseins, und Sie haben viel zu spät begonnen. 

Übrigens hat es die ÖVP auch schon in der letzten Periode verschlafen, erstens einmal Frau Gewessler ein bisschen zu zügeln, bei dem ganzen Blödsinn, der da in Sachen Netzüberlastung und so weiter und so fort veranstaltet worden ist. Da hätten Sie das erste Mal einschreiten können – und jetzt haben Sie in der Pendeluhr geschlafen. 

Und jetzt soll in einer Woche irgendein Schnellschuss daherkommen, und genauso schaut es aus. Herr Minister, ich prophezeie Ihnen hier eines: Es wird nächstes Jahr hier eine Scheibtruhe mit Stromrechnungen von Bürgern hereinfahren, die sich bei Ihnen dafür bedanken werden, dass es noch teurer geworden ist. (Abg. Schroll [SPÖ]: Hat das die Wahrsagerin vom Strache prophezeit?) Der direkte Vergleich wird es sichtbar machen. (Beifall bei der FPÖ.)

Zu den Verhandlungen: Auch hier möchte ich es noch einmal sagen, weil da Ihr Generalsekretär, der offensichtlich mit dem Ministerium nicht rückgekoppelt ist, ja völlige Unwahrheiten in den Raum gestellt hat. Es hat zehn Verhandlungstermine gegeben, die wir ständig in dieser Besetzung, die vereinbart war, auch durchgeführt haben, daran gibt es überhaupt nichts zu rütteln. Und selbstverständlich war Herbert Kickl als unser Parteichef und Klubobmann immer über den Stand der Verhandlungen informiert (Abg. Schroll [SPÖ]: 20 Minuten!) und selbstverständlich haben wir in den Verhandlungen auch das getan, was Herbert Kickl gesagt hat (Rufe bei der ÖVP: Oh!), was die Grundbedingung dafür ist, in diese Verhandlungen einzutreten, nämlich der Shrinkflation entgegenzuwirken: eine immer größere Regierung, wo immer weniger drin ist. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.) 

Das wollten wir nicht unterstützen, sondern wir haben klar gesagt, es geht uns nicht um Posten – es geht uns nicht um Posten! –, es geht uns auch sonst nicht um irgendwelche Dinge, sondern es geht uns darum, dass am Ende des Tages die Bürger auf der Stromrechnung bemerken, dass wir etwas für sie gemacht haben und dass es günstiger wird. Es geht nicht um all die Schmähs, die Sie uns da jetzt weismachen wollen. Genau das war die Vorgabe, das hat Herbert Kickl ganz klar von Beginn an kommuniziert. 

Wenn Sie es jetzt mit den Grünen machen, weil sie halt eine billige Braut sind, dann soll uns das recht sein, aber die Bürger bleiben dabei auf der Strecke. Das werden wir nächstes Jahr auch sehen. (Abg. Zarits [ÖVP]: Wo ist der Herbert?) Wissen Sie – und die Chuzpe muss man schon haben, dass Sie uns das auch noch nebenbei jetzt um halb elf am Abend mit hereinschwindeln –: Bis jetzt war die Klimaneutralität 2040 zumindest eine einfachgesetzliche Regelung, jetzt schummeln Sie das noch in eine Zweidrittelmehrheit hinein. Ich weiß nicht, ob das alle wissen, die da mitstimmen. Das kommt jetzt auch noch um die Ecke. Vielleicht sollte man sich das auch noch einmal genauer anschauen.

Was haben Sie in Ihren glorreichen Verhandlungen gemacht, Frau Staatssekretär? Sie haben gesagt, Sie haben so viele Stellungnahmen mit eingearbeitet. – Das stimmt ja überhaupt nicht, Sie haben die meisten Stellungnahmen eiskalt ignoriert, die gekommen sind. (Beifall bei der FPÖ.) 

Ihre eigenen Wirtschaftsexperten sagen Ihnen, das kann ja so nicht gehen. Ich glaube nicht, dass Herr Badelt jemand ist, der im Verdacht steht, mit der FPÖ zu kooperieren, aber selbst er hat Ihnen gesagt, dass sich das hinten und vorne nicht ausgeht. Also was Sie wo eingearbeitet haben, das müssen Sie uns vielleicht noch genau erklären!

Fakt ist, dass wir unter den top fünf der teuersten Strommärkte in Europa sind. Fakt ist, dass wir mit dem Preis für Haushaltsstrom 20 bis 30 Prozent über den EU-Schnitt sind, und Fakt ist, dass in den letzten zwei Jahren Strom um 50 bis 100 Prozent teurer geworden ist. Das haben Sie erreicht und darauf können Sie stolz sein. Und ich sage Ihnen noch einmal Folgendes: Es wird sich nächstes Jahr nicht ändern, es wird noch schlimmer werden. 

Wie Sie verhandeln, das haben wir gesehen, das habe ich auch beschrieben, Kollege Hammerl hat das getan, genauso wie Kollege Kassegger. 

Aber noch einmal, auch fürs Protokoll, zum Mitschreiben: Wir sitzen in der Expertenrunde, kommen mit Zustimmung Ihrer Experten darüber überein, dass man natürlich an mehreren Schrauben wird drehen müssen, um tatsächlich eine Verbilligung der Energiekosten zu gewährleisten. Sie machen sich mit uns fünf Folgetermine bis zum 15. Jänner aus und gehen 1 Stunde später mit den Energiesprechern zu einer Pressekonferenz und sagen: Und jetzt muss die Opposition Farbe bekennen. – Herr Minister, was ist denn das für ein Verhandlungsstil, den Sie da an den Tag gelegt haben? Also wirklich, man könnte es schon auch ehrlich gestalten, wenn man es nur möchte. Wir nehmen zur Kenntnis: Sie sind nicht in der Lage dazu. Unsere zehn Punkte sind am Tisch gelegen, unsere zehn Punkte waren da. Wir nehmen zur Kenntnis, dass Sie darüber nicht reden wollen. (Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Die Grünen haben ...!)

Dann haben Sie – und das erinnert mich so an die Regierungsverhandlungen – das getan, was Sie immer tun, Sie sind zur billigeren Braut gegangen (Rufe bei der ÖVP: Oh!), diesmal ja wieder zu den Grünen – alte Liebe rostet nicht, das muss man an der Stelle auch einmal sagen –, und haben sich gedacht: Na gut, dann kaufen wir doch einfach die Grünen ein! (Widerspruch bei den Grünen.) Und wissen Sie, die Grünen, Frau Gewessler stand gerade hier und hat gesagt, sie hat die Kohlekraftwerke bekämpft, die grausliche Energie aus den Kohlekraftwerken. – Sie waren die einzige Ministerin von den Grünen, die ein Kohlekraftwerk wieder aufgesperrt hat; das haben Sie vergessen, dazuzusagen. Das muss man sich einmal vorstellen! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Gewessler [Grüne}.) 

Was war denn in Mellach? (Zwischenruf des Abg. Koza [Grüne].) Die ÖVP setzt sich mit einer Gruppe von Klimaextremisten zusammen und verhandelt ein Gesetz mit einer Frau aus, die unseren Jugendlichen das Klimaticket am Oberarm hat eintätowieren lassen. Frau Gewessler ist mit einem Tätowierer dort gestanden und hat Jugendlichen das Klimaticket eintätowieren lassen. (Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ.) Mit solchen Leuten reden Sie, das muss man sich einmal vorstellen! (Beifall bei der FPÖ.  – Zwischenrufe bei den Grünen.)

Na da ist mir um die Zukunft bang! Mir tun die Kinder leid, die sich tätowieren haben lassen, wenn es jetzt ein neues Layout für das Klimaticket gibt. Die müssen ihr restliches Leben mit Ihrem Ticket herumlaufen. 

Und genau das ist das Problem, das Sie haben. Die Grünen haben mit Ihrem Klimakommunismus dafür gesorgt, dass viele nachfolgende Generationen noch Probleme haben werden. (Anhaltende Zwischenrufe bei den Grünen.) Gerade mit dieser Partei Parallelverhandlungen zu führen und dann einen schlampigen Deal auszumachen, das schlägt dem Fass den Boden aus. 

Wissen Sie, worauf der Deal beruht? – Schlicht und ergreifend darauf, dass Sie erstens einmal in der E-Control Ihren grünen Mann weiter am Start haben werden, dass der natürlich dafür sorgen kann, dass dort wieder ein paar grüne Ökokommunisten versorgt werden. Also das ist Ihr Animo: Postenschacher, wie Sie ihn in den letzten fünf Jahren von der ÖVP gelernt haben. Genau so geht es in Zukunft weiter. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Schwarz [Grüne].) 

Der zweite Deal war, dass Ihre ganze Windradmafia auch in Zukunft tun und lassen kann, was sie möchte. Bezahlt wird das Ganze vom Steuerzahler, den Sie ohnehin in den letzten fünf Jahren schon ohne Ende ausgesackelt haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das, was hier zustande gekommen ist, ist ein fauler Kompromiss zulasten der Österreicherinnen und Österreicher. (Abg. Schroll [SPÖ]: Aber recht viel Sachliches war nicht dabei, Kollege Hafenecker!) In Wahrheit können Sie auf das Ganze überhaupt nicht stolz sein, es ist ein Riesenproblem, das Sie da wirklich wiederum verursacht haben. (Abg. Schroll [SPÖ]: Kollege Hafenecker, ...!)

Jetzt noch ein Wort zu Ihrem Sozialtarif: Sie wissen, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir Freiheitliche werden dem Sozialtarif zustimmen, aber nicht, weil er so gut ist, denn das müssen wir uns im Detail anschauen, sondern weil wir zumindest hier das Quäntchen einer Möglichkeit sehen, den Druck von den Menschen zu nehmen, die hier wirklich durch Ihre vollkommene Versagenspolitik, die Sie machen, belastet sind. 

Aber an dieser Stelle – Herr Minister Hattmannsdorfer, da würde ich Sie auch noch einmal um einen Redebeitrag bitten – muss man schon auch die Kirche im Dorf lassen und einmal die Dinge beim Namen nennen: Wer profitiert denn von diesem Sozialtarif? – Wir stimmen mit, weil wir natürlich die sozial schwachen Österreicher unterstützen wollen. Sie müssen aber bei der Gelegenheit schon noch dazusagen, dass 50 Prozent der Herrschaften, die von diesem Sozialtarif in Zukunft profitieren werden, all jene Herrschaften sind, die wir nicht nach Österreich eingeladen haben, das sind die Zuwanderer, die Sie auch wieder quersubventionieren. Jetzt ein Gedankenexperiment an dieser Stelle: Hätten wir diese Herrschaften nicht ständig mitzufinanzieren, dann könnten wir einen richtig guten Sozialtarif für unsere Österreicher machen. Das muss an dieser Stelle auch einmal gesagt werden. (Beifall bei der FPÖ.) Aber da haben sich die Grünen wieder durchgesetzt. – So viel zum Schluss betreffend die ungezügelte Migration seitens der ÖVP. Sie schaffen gleich wieder den nächsten Anreiz dazu. 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir Freiheitliche haben ehrlich und transparent verhandelt. Sie wollten nicht mit uns gesehen werden (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Mit euch will sich eh keiner sehen lassen!), wir nehmen das zur Kenntnis. Sie haben Ihren Regierungspartnern nicht gesagt, mit wem Sie sprechen. Sie haben zum Schluss um sehr viel Steuergeld die Grünen eingekauft, die dürfen jetzt auch noch ein bisschen mit postenschachern. Wir werden das alles ganz genau beobachten, was in Zukunft auf diesem Sektor geschieht. (Zwischenrufe bei den Grünen.)

Herbert Kickl hat eines vollkommen richtig gesagt: Die Politik muss für die Menschen gemacht werden und nicht gegen sie. Das wird auch in Zukunft unsere Prämisse sein. Und ganz bestimmt sind wir nicht dabei, wenn sich die Verliererampel gegenseitig irgendwelche Geschenke verleiht. Dafür sind wir nicht zu haben. 

Damit Sie noch gut schlafen können, möchte ich Ihnen noch eine Geschichte zum Ende dieses Plenums mitgeben (Abg. Egger [ÖVP]: Weihnachtsgeschichte!): Die Kanzlerfrage, die heute erst wieder neu erhoben worden ist, weist Herbert Kickl bei 42 Prozent aus, Herrn Stocker – so er vorhanden ist – bei 15 Prozent und Herrn Babler bei 14 Prozent. Ich glaube nicht, dass Sie jetzt noch weitere Fragen haben werden. (Anhaltender Beifall bei der FPÖ.) 

22.27

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Lukas Hammer zu Wort gemeldet. 2 Minuten Redezeit, Sie kennen die einschlägigen Bestimmungen. – Bitte, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.