RN/42

11.29

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute den Bericht der Beschaffungs-Prüfkommission. Ich möchte aber vorweg gleich zum Hintergrund dieser Beschaffungskommission einmal feststellen, dass wir einen Turnaround beim Bundesheer, bei unserem Heer, zustande gebracht haben: mit der Mission vorwärts, mit unserem Heer 2032 plus und mit dem Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz, einer langfristigen Absicherung der Finanzierung. Wenn so viel beschafft wird, wird es natürlich notwendig, dass wir das genau prüfen, und daher hat sich das Ministerium mit Bundesminister Klaudia Tanner dazu entschieden, eine Prüfkommission einzusetzen, und die wurde 2023 eingesetzt. 

Es wurden in diesem letzten Prüfzeitraum im Wesentlichen vier Bereiche überprüft: Da geht es um die 35 000 Kampfstiefel, es geht um die Ersatzbeschaffung von der Herkules mit der Embraer 390, um die Beschaffung der Fliegerabwehr über die Sky-Shield-Initiative und natürlich um den Bau des Flugsimulators in Langenlebarn.

Eines möchte ich einmal vorweg zu dem Prüfbericht feststellen: Es wird festgestellt, dass für alle Beschaffungen keine Rechtswidrigkeit vorliegt, also es passt alles. Das Rechtliche ist einmal geklärt. 

Es gibt natürlich wie bei jeder Kommission auch Vorschläge und Verbesserungsvorschläge, und da kommen vor allem die Compliance-Anwendungen zur Sprache. Da hat aber Frau Bundesminister auch schon eine Langzeitstrategie in Auftrag gegeben, um Verbesserungen durchführen zu können.

Ich möchte aber schon die Gelegenheit nutzen und auf die letzte Sitzung des Verteidigungsausschusses eingehen, wo die Freiheitliche Partei sehr kritisch war; Herr Reifenberger hat das ja gerade wieder klargemacht, er wettet sogar auf die Sicherheit in Österreich, das finde ich schon sehr spannend. Es wurde alles kritisiert: die Prüfung der Beschaffung der Kampfstiefel, dass es zu lange gedauert hat, dass die Ausschreibungen zu eng gefasst waren und so weiter und so fort. Es wurde der Frau Bundesminister sogar unterstellt, dass sie Priorisierungen durchführt. Auch die Beschaffungen über die Sky-Shield-Initiative wurden kritisiert. Man muss aber schon eines feststellen: Die Sky-Shield-Initiative ermöglicht uns ja, die Flugabwehr kostengünstig für Österreich zu beschaffen, und darum geht es.

Also es passt Ihnen überhaupt nichts. Es wird entweder zu lange geprüft, zu wenig geprüft und so weiter und so fort, es passt gar nichts. Ich möchte die Freiheitliche Partei schon dazu aufrufen, dass sie aus der Komfortzone der Totalopposition herausgeht und sich wirklich auch für das Wohl der österreichischen Bürger und Bürgerinnen einsetzt und für die Sicherheit Österreichs sorgt. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

Es wird Folgendes diskutiert: In Summe haben wir in diesem Prüfungszeitraum 4 500 unterschiedliche Beschaffungen, insgesamt eine Investition von 3,2 Milliarden Euro durchgeführt. Da fallen viele Investitionen in die Mobilität, aber genauso in die Infrastruktur hinein, zum Beispiel auch die Sanierung der Kasernen, wie zum Beispiel auch die Zehner-Kaserne in meiner Heimat im Innviertel, in Ried im Innkreis.

Abschließend möchte ich noch festhalten, dass die Prüfkommission die gute, professionelle Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit den zuständigen Stellen des Ministeriums und mit Ihnen, Frau Bundesminister, ausdrücklich gewürdigt hat. Wir haben noch viele positive Bereiche in unserem Bundesheer mit der umfassenden Landesverteidigung vor. Ich lade Sie alle ein, mitzuwirken. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

11.33

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Axel Kassegger. – Ich stelle die Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.