RN/47

11.53

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren, die Sie hier im Saal sind oder uns vor den Bildschirmen zu Hause verfolgen! Wir stehen zwölf Tage vor Weihnachten, einer ruhigen Zeit. Ich weiß nicht, wie es Ihnen hier im Parlament dabei geht – das eine Mal ruhig, das andere Mal nicht so. Umso schöner ist es, dass wir einen Bereich – und das war im Ausschuss, ist aber auch hier spürbar – gemeinsam unterstützen, nämlich die Mission vorwärts für unser, für Ihr österreichisches Bundesheer. 

An erster Stelle all unseren Soldatinnen und Soldaten, die für unsere Sicherheit und für unseren Frieden im Inland und im Ausland 24/7 im Einsatz sind, ein ganz großes Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Wir schaffen es mit unserer Mission vorwärts und mit unserem Aufbauplan 2032 plus hin zu einer modernen Armee, unseren Soldatinnen und Soldaten auch all das in die Hand zu geben, was sie brauchen. Dazu ist viel Steuergeld notwendig. Ich glaube, Sie alle haben hier richtig entschieden, mit dem Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz eine Grundlage zu schaffen, die über eine Legislaturperiode hinausblickt und diese Beschaffungen möglich macht, auch rechtlich transparent möglich macht. 

Ich bin froh und dankbar und danke allen Mitgliedern der Beschaffungs-Prüfkommission, die ihre Aufgabe so verantwortungsvoll wahrnehmen. Es ist kein parlamentarisches Kontrollinstrument – das ist richtig, das ist vollkommen richtig. Es ist eine unabhängige Kommission, die uns beraten soll, bei den zahlreichen Beschaffungen noch besser zu werden. Es sind 4 000 bis 5 000 Beschaffungen pro Jahr, die transparent durchgeführt werden, und ich bin tatsächlich sehr zufrieden und froh, dass durch diese Kommission auch Rechtskonformität festgestellt worden ist.

Sehr geehrte Damen und Herren, jeder von Ihnen weiß es: Das österreichische Bundesheer hatte in der Vergangenheit über viele Jahrzehnte nicht die Möglichkeit, Beschaffungen durchzuführen. Wenn das jetzt durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, durch unseren Rüstungsdirektor mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, korrekt passiert – 4 500 Beschaffungen pro Jahr! –, dann ist, glaube ich, diesen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch ein ganz großes Dankeschön dafür auszusprechen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Wir werden daher alle Empfehlungen der Beschaffungs-Prüfkommission, die auch Sinn machen, auch entsprechend umsetzen. Es ist schon angesprochen worden: Wir haben das in Teilbereichen, insbesondere was Compliance-Grundlagen anbelangt, schon gemacht. Wetten einzugehen – ich weiß nicht, Herr Abgeordneter, aber in dem Fall tue ich das gerne. Mein Kabinettschef bringt Ihnen sehr gerne die Flasche Wein vorbei, vielleicht nicht nur einen Roten, sondern kombiniert mit Weißwein aus Niederösterreich. Wir haben nämlich Iris-T bereits im Einsatz, und zwar als Bewaffnung bei den Eurofightern, aber das wissen Sie ja. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) – Ja, da kann man schon klatschen (Beifall bei der ÖVP), für den Wein oder wofür auch immer, oder für die gewonnene Wette, weil es tatsächlich notwendig ist, unseren Soldatinnen und Soldaten die entsprechenden modernen Gerätschaften und auch moderne Bewaffnung in die Hände zu geben. 

Ja, sehr geehrte Damen und Herren, jede dieser Investitionen ist eine in Ihre, in unser aller Sicherheit. Und wenn es möglich ist, dass auch noch die österreichische Wirtschaft und Industrie davon profitiert, dann ist es nicht nur eine Investition in die Sicherheit, sondern auch eine, die Arbeitsplätze sichert und die auch unseren Standort entsprechend absichert. 

Ich bin daher sehr froh, dass wir im Rahmen der Mission vorwärts insbesondere was Bauangelegenheiten anbelangt von diesen mittlerweile seit 2020 investierten 950 Millionen Euro 99 Prozent der österreichischen Bauindustrie zur Verfügung stellen können. Alles, was wir im Rahmen der Mission vorwärts investiert haben: 60 Prozent österreichische Wertschöpfung; und im Rahmen der anstehenden Gegengeschäfte, Industriekooperationen, natürlich vom zuständigen Wirtschaftsminister dann auch immer rechtlich korrekt abgewickelt, wird mit Sicherheit noch mehr möglich sein.

Ich bitte Sie, sehr geehrte Damen und Herren, auch weiterhin das Einende über das Trennende zu stellen und im Bereich der Landesverteidigung an der Mission vorwärts weiterzuarbeiten. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Dengler [NEOS].)

11.57

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Gerhard Kaniak. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 5 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.