RN/49

12.05

Abgeordneter Mag. Harald Servus (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte heute vor allem die Rolle des Bundesheeres als Konjunkturmotor und die Bedeutung der Rüstungsindustrie in Österreich beleuchten. 

Das Bundesheer tätigt pro Jahr zwischen 4 000 und 5 000 Beschaffungsvorgänge. Das betrifft Lebensmittel, Infrastruktur, Ausrüstung und natürlich Rüstung, und ja, das gehört geprüft, nämlich durch die Prüfkommission, die auch immer Verbesserungsvorschläge macht; zu diesem Zwecke haben Sie, Frau Bundesminister, diese Prüfkommission ja eingesetzt.

In den nächsten Jahren werden zwischen 2 und 3 Milliarden Euro jährlich in das Bundesheer fließen. Das ist viel Geld. Unser gemeinsames Ziel ist es, unsere Verteidigungsausgaben bis 2032 auf 2 Prozent des BIPs zu schrauben. Das ist ein richtiger Schritt in unruhigen Zeiten. – Sehr geehrte Frau Bundesminister, danke schön dafür. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Ein Großteil der Ausgaben des Bundesheeres bleibt in unserem Land, bei der Infrastruktur bis zu 99 Prozent, im Bereich der Ausrüstung etwa 60 Prozent. Ein sehr gutes Beispiel dafür ist unser Radpanzer Pandur, der zu 90 Prozent in Österreich produziert wird und an dem rund 200 österreichische Firmen beteiligt sind. Das ist ein Musterbeispiel für Wertschöpfung made in Austria, sehr geehrte Damen und Herren, und darauf können wir stolz sein. (Beifall bei der ÖVP.)

Erlauben Sie mir hier heute aber auch, einen Blick auf die heimische Rüstungsindustrie zu werfen. Sie umfasst rund 150 Unternehmen, die 11 000 Mitarbeiter beschäftigen und in Summe rund 3,3 Milliarden Euro erwirtschaften. Nur zur Einordnung: Das entspricht ungefähr 0,6 Prozent des BIPs. Das ist nicht wenig, hinsichtlich der Größe vergleichbar mit der Schienenindustrie in Österreich, auf die wir auch sehr stolz sind.

Offen gesagt habe ich manchmal den Eindruck, dass wir unsere Leistungen im Bereich der Rüstungsindustrie gerne etwas verschämt verschweigen, aber dafür gibt es überhaupt keinen Grund. Wer den Frieden will, der soll sich für den Krieg rüsten, das sagten schon die alten Römer. (Zwischenruf des Abg. Schnedlitz [FPÖ].) Und so gibt es in Österreich viele, viele Rüstungsunternehmen, auf die wir stolz sein sollten – um nur einige zu nennen: Hirtenberger Defence, Steyr Arms, Glock, Rheinmetall, die Firma Schiebel –, von denen auch einige in Niederösterreich beheimatet sind; ich als Niederösterreicher darf das durchaus mit etwas Stolz sagen. Und ja, wenn wir unsere Firmen mit schnelleren Genehmigungen von Exporten unterstützen können, dann sollten wir das tun, und das ist auch zu evaluieren. 

Sehr geehrte Damen und Herren, was prädestiniert Österreich zu einem international erfolgreichen Standort für die Rüstungsindustrie? – Ganz einfach: exzellente Fachkräfte und eine hohe Forschungsquote. Diese liegt im militärischen Bereich in Österreich bei sagenhaften 7,5 Prozent. 7,5 Prozent: Das ist weltmeisterlich!

Dann gibt es natürlich auch Rüstungsgüter, die wir in Österreich nicht anbieten können, zum Beispiel Flugzeuge, Stichwort Leonardo. Was machen wir da? – Ganz einfach: möglichst viele Industriekooperationen für unsere Wirtschaft abschließen, seriös und transparent, liebe FPÖ und liebe Grüne.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft hat derzeit in Europa Rückenwind. Europa will in den nächsten Jahren 800 Milliarden Euro investieren. Das ist eine Riesenchance, die wir auch in Österreich nutzen sollten, zum Wohle unserer Wirtschaft. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

12.11

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Petra Tanzler. – Ich stelle auch Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.