RN/51

12.13

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen und hier auf der Galerie! Wir haben zu Beginn dieser Debatte viel Lärm, viele Vorwürfe und, wenn ich ehrlich sein darf, viel künstliche Aufregung erlebt.

Die Ministerin hat es angesprochen, alleine mit der Mission vorwärts investieren wir aktuell so viel Geld wie noch nie in der Geschichte der Zweiten Republik in unsere Landesverteidigung. Dafür bin ich auch sehr dankbar, denn – mein Vorredner Harald Servus hat es bereits angesprochen – diese Investitionen sind Investitionen in die Regionen, in unsere Kasernenstandorte. Alleine wenn ich am Truppenübungsplatz Allentsteig in meinem Wahlkreis schaue: ein 14-Millionen-Euro-Investitionspaket in die Infrastruktur, in die Möblierung – wir konnten die M-Blöcke teilweise schon eröffnen –, und das ist eine Investition in unsere Soldatinnen und Soldaten, damit sie auch qualitätsvolle Unterkünfte haben. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle bei dir wirklich sehr herzlich bedanken! (Beifall bei der ÖVP.)

Ebenso: Investitionen in eine moderne urbane Trainingsanlage in Höhe von 1,6 Millionen Euro – das ist viel Geld, aber vor allem gut investiertes Geld. Das ist nicht nur eine Trainingsanlage für die Soldatinnen und Soldaten, sie wird auch von den Blaulichtorganisationen genutzt, ob Rotes Kreuz, Samariterbund oder auch die freiwillige Feuerwehr, die dort regelmäßig Übungen abhalten können. Das dient auch zum Schutz unserer Bevölkerung, und auch dafür bin ich sehr dankbar. Und, Herr Abgeordneter Servus hat es richtigerweise gesagt, es ist auch ein enormer Motor für unsere Bauwirtschaft in einer schwierigen Phase – auch dafür zu sorgen, ist unsere Verantwortung als Politikerinnen und Politiker. 

Ehrlicherweise bin ich etwas überrascht gewesen, dass Kollege Reifenberger kritisiert, dass in österreichischen Unternehmen gekauft wird. Ich finde es durchaus positiv, wenn die Wertschöpfung in unserer Republik, in unserem wunderschönen Land bleibt. Das zu kritisieren, halte ich für falsch. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wissen Sie, wenn ich in den Kasernen unterwegs bin und mit den Soldatinnen und Soldaten, mit den Kommandanten spreche, dann fragen sie nicht nach Paragrafenreiterei oder dieser blauen Polemik, sondern nach Materialien, die sie für ihren Einsatz, für ihre Tätigkeiten brauchen. Genau dafür sorgen wir mit der Mission vorwärts. 

Ja, wir brauchen eine gute Beschaffungskommission, denn es geht um viel Geld, und es braucht Kontrolle. Wenn aber kritisiert wird, dass Spezifikationen zu eng seien, muss man festhalten: Das Bundesheer ist kein Büro, es ist unser Sicherheitsgarant. Wir reden hier noch immer über militärische Ausrüstung, wenn wir über die Nachfolge der Hercules, über Sky Shield oder auch über etwas Alltägliches wie Kampfstiefel sprechen. Da darf der Maßstab nicht sein, was sich am leichtesten ausschreiben lässt oder was am billigsten ist, sondern der Maßstab muss sein, was im Ernstfall schützt und funktioniert. Qualität ist kein Luxus, Qualität ist in diesem Bereich eine Überlebensversicherung! (Beifall bei der ÖVP.)

Wir tun das aus Verantwortung für unsere Neutralität. Neutralität heißt nicht, sich wehrlos zu machen. Es bedeutet, dass wir Verantwortung übernehmen – Verantwortung für ein Österreich übernehmen, das sich auch selbst schützen kann. 

Liebe Frau Ministerin, du bist eine, die das seit Anbeginn in deiner Funktion als Verteidigungsministerin lebt. Ich bekomme das bei deinen Besuchen in den Kasernenstandorten immer wieder mit. Du betonst es nicht nur immer bei deinen Reden, du lebst es auch vor – mit deinen Besuchen und vor allem mit deinen Handlungen. Dafür möchte ich dir wirklich ein großes Dankeschön sagen! (Beifall bei der ÖVP.)

Der Dank gilt aber natürlich auch deinen Soldatinnen und Soldaten, denn sie sind unser Sicherheitsgarant, und dies nicht nur im Ernstfall, wenn es darum geht, die Grenzen zu schützen. Wir haben dieses Jahr im Frühjahr auch eine Seuche, die Maul- und Klauenseuche, erlebt, und auch da waren es die Soldatinnen und Soldaten, die für uns gekämpft haben – kann man in diesem Fall auch sagen – oder, noch besser, einen Ausbruch verhindert haben und damit vor allem auch den bäuerlichen Betrieben sehr geholfen haben. Auch dafür ein großes Danke! (Beifall bei der ÖVP.)

Abschließend: Wir können stolz auf unser österreichisches Bundesheer – von unseren Grundwehrdienern bis hin zum Militärkommandanten – sein. Ich bitte Sie alle, gemeinsam auch die Mission vorwärts voranzutreiben, natürlich mit einer guten Beschaffungskommission. Wir müssen darauf achten, dass das Geld sinnvoll und gut ausgegeben wird, aber schauen wir doch bitte auch darauf, dass das Geld so gut es geht auch zur Wertschöpfung in Österreich dient! Das ist mein Appell. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

12.19

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Bernhard Herzog. Freiwillige Redezeit: 3 Minuten.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.