RN/66

13.22

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS) (zur Geschäftsbehandlung): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Kollege Ranzmaier hat sich ja echauffiert, dass die Außenministerin nicht anwesend ist. Ich würde ihn gern darauf hinweisen, dass wir hier drei Berichte aus dem Landesverteidigungsausschuss besprechen und dass die zuständige Bundesministerin anwesend ist. Der nächste Tagesordnungspunkt betrifft den Herrn Innenminister und den Herrn Staatssekretär, und die Frau Außenministerin wird dann, wenn ein Tagesordnungspunkt sie betrifft – nämlich später bei der Kurzdebatte – anwesend sein. 

Ich glaube, es wäre wichtig, auch wenn Herr Kollege Ranzmaier noch nicht so lange im Haus ist, dass klar ist, dass der Usus hier im Haus ist, dass man bei Tagesordnungspunkten, die das eigene Ressort betreffen, anwesend sein soll und auch sein muss, und dass man sich, wenn es andere Tagesordnungspunkte sind, zwar gern jemanden herwünschen kann, aber das nicht der Usance dieses Hauses entspricht. (Beifall bei NEOS und SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Präsidentin Doris Bures: Danke, Herr Abgeordneter Scherak. 

Gibt es zur Geschäftsordnung sonst noch eine Wortmeldung? – Dann ist das jetzt, glaube ich, klargestellt.

Herr Abgeordneter Reifenberger, ich erteile Ihnen das Wort.

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